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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

9 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 03.11.2021BGHXII ZB 215/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Vorführung des Betroffenen zur persönlichen Anhörung im Verfahren zur Einrichtung einer Betreuung; Unverhältnismäßigkeit der Vorführung
  • 10.02.2016BGHXII ZB 478/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erfordernis der Anhörung des Betroffenen bei Verlängerung einer Unterbringungsmaßnahme; Absehen von einer erneuten Anhörung durch das Beschwerdegericht
  • 02.08.2023BGHXII ZB 75/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Beendigung des Verfahrens zur Einrichtung einer Betreuung durch das Beschwerdegericht ohne persönliche Anhörung des Betroffenen bei dessen unentschuldigtem Fernbleiben vom Anhörungstermin
  • 12.05.2021BGHXII ZB 587/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Wesentlicher Verfahrensmangel bei nicht rechtzeitiger Überlassung des Sachverständigengutachtens vor dem Anhörungstermin; Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des Betroffenen
  • 23.11.2016BGHXII ZB 458/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeschwerdeverfahren gegen die Verlängerung einer Unterbringung: Erneute persönliche Anhörung des Betroffenen nach Einholung eines neuen Sachverständigengutachtens; Aushändigung des vollständigen Gutachtens an den Betroffenen; Bestellung eines externen Gutachters
  • 06.07.2022BGHXII ZB 551/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit der erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Verhältnismäßigkeit der Vorführung des Betroffenen und deren zwangsweise Vollziehung
  • 10.05.2017BGHXII ZB 536/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatGenehmigung einer betreuungsrechtlichen Unterbringung: Verwertbarkeit des in einem Betreuungsverfahren eingeholten Gutachtens; förmliche Beweisaufnahme durch Einholung eines Gutachtens als Entscheidungsgrundlage; Untersuchung des Betroffenen durch den Sachverständigen und Verschaffung eines …
  • 18.09.2024BGHXII ZR 116/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatStatthaftigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde in einer Familienstreitsache; Verfahrensrechtsanwendung bei einer rechtsfehlerhaften, aber bindenden Verweisung an das erstinstanzliche Gericht
  • 10.06.2020BGHXII ZB 215/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatVoraussetzungen für eine länger andauernde Unterbringung; Begründungstiefe der gerichtlichen Entscheidung zur Selbstgefährdung

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Umfang

Bundesgerichte · 8 Gerichte · 146.816 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Bundesgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Bundesgerichtshof (BGH)84.34804.01.200010.11.2026
Bundesarbeitsgericht (BAG)7.31819.01.201007.10.2026
Bundesfinanzhof (BFH)11.75604.01.201023.10.2026
Bundesverwaltungsgericht (BVerwG)23.15502.10.196128.10.2026
Bundessozialgericht (BSG)6.51608.01.201016.10.2026
Bundesverfassungsgericht (BVerfG)6.34109.09.195116.11.2026
Bundespatentgericht (BPatG)7.37807.01.201027.10.2026
Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB)405.04.200022.08.2012

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.