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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

58 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz · Bundesgerichtshof

  • 06.10.2010BGHXII ZR 202/08 · Urteil, 12. ZivilsenatBefristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
  • 20.10.2010BGHXII ZR 53/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
  • 23.11.2011BGHXII ZR 47/10 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei Ausschluss der Herabsetzung des nach altem Recht nicht befristbaren Unterhaltsanspruchs; Wegfall des Unterhaltsanspruchs aus einer früheren Ehe als ehebedingter Nachteil
  • 13.03.2013BGHXII ZB 650/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
  • 08.06.2016BGHXII ZB 84/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatHerabsetzung nachehelichen Aufstockungsunterhalts: Berücksichtigung des ehebedingten Erwerbsnachteils des unterhaltsberechtigten Ehegatten
  • 04.07.2018BGHXII ZB 448/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz bei der Bemessung des Unterhalts; Zurückstellung einer Entscheidung über eine Befristung oder Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs
  • 04.08.2010BGHXII ZR 7/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Altersunterhalt: Prüfung ehebedingter Nachteile auf Seiten des Anspruchstellers; Bestimmung des angemessenen Lebensbedarfs als Grenze für eine Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts
  • 12.01.2011BGHXII ZR 83/08 · Urteil, 12. ZivilsenatKindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer Erwerbstätigkeit des Unterhaltspflichtigen nach Erreichen der Regelaltersgrenze; Ermittlung der Haftungsanteile der Eltern beim Unterhalt privilegierter volljähriger Kinder; Zurückstellung einer …
  • 07.03.2012BGHXII ZR 145/09 · Urteil, 12. ZivilsenatAbänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; Berücksichtigung von Rentennachteilen des Unterhaltsberechtigten und ehebedingten Verzichts auf eine berufliche Karriere
  • 17.02.2010BGHXII ZR 140/08 · Urteil, 12. ZivilsenatHerabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation ehebedingter Nachteile und nacheheliche Solidarität; Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs beim Krankheitsunterhalt
  • 30.06.2010BGHXII ZR 9/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Befristung des Krankheitsunterhalts; ehebedingter Nachteil; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei einem Alttitel und Zumutbarkeit einer Abänderung
  • 20.03.2013BGHXII ZR 72/11 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Anfechtbarkeit bzw. Anpassung einer auf der für verfassungswidrig erklärten Dreiteilung des Gesamteinkommens bei Wiederverheiratung des Unterhaltspflichtigen beruhenden Unterhaltsvereinbarung; Bedeutung der langen Ehedauer im Rahmen der nachehelichen Solidarität
  • 18.02.2015BGHXII ZR 80/13 · Urteil, 12. ZivilsenatStörung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer lebenslangen Unterhaltsverpflichtung: Herabsetzung nachehelichen Ehegattenunterhalts nach Änderung der Rechtslage; Tenorierung der Einzelbeträge eines Vorsorgeunterhalts
  • 29.09.2010BGHXII ZR 205/08 · Urteil, 12. ZivilsenatAnspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der Gesetzeslage und Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung
  • 23.05.2012BGHXII ZR 147/10 · Urteil, 12. ZivilsenatZweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit dem Vorbehalt späterer Unterhaltsbefristung
  • 15.07.2015BGHXII ZB 369/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion eines bereits berücksichtigten Umstands
  • 16.01.2013BGHXII ZR 39/10 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbedarfsberechnung für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten
  • 18.01.2012BGHXII ZR 178/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Beweislast des erwerbslosen Unterhaltsberechtigten für Chance auf einen so genannten Mini- oder Midi-Job; Bedarfsermittlung bei Weiterwohnen im ehelichen Einfamilienhaus und Verhältnis von Vermögenverwertung und Unterhaltsherabsetzung bzw. -befristung
  • 26.03.2014BGHXII ZB 214/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatBegrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch betriebsbedingten Arbeitsplatzverlust; Darlegungslast
  • 02.03.2011BGHXII ZR 44/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts mangels Rentenanspruchs wegen Erwerbsminderung auf Grund Kindererziehung; Maß der nachehelichen Solidarität bei der Billigkeitsabwägung über die Herabsetzung oder Befristung des Unterhalts
  • 07.11.2012BGHXII ZB 229/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung des aufgrund der Beschwerdeentscheidung Geleisteten
  • 11.08.2010BGHXII ZR 102/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen; Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts; Berücksichtigung einer längeren Ehedauer im Rahmen der Billigkeitsabwägung
  • 29.06.2011BGHXII ZR 157/09 · Urteil, 12. ZivilsenatVor der Unterhaltsrechtsreform vereinbarter Unterhaltsanspruch: Herabsetzung nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter
  • 10.11.2010BGHXII ZR 197/08 · Versäumnisurteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen des Unterhaltsberechtigten
  • 30.03.2011BGHXII ZR 63/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
  • 27.02.2013BGHXII ZR 39/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Anhörungsrüge wegen widersprüchlicher Feststellungen zu möglichen Eigeneinkünften des Unterhalt begehrenden Ehegatten
  • 14.05.2014BGHXII ZB 301/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen aufgrund des zugunsten einer späteren Ehefrau durchgeführten Versorgungsausgleichs als nicht eheprägend; kapitalisierte Auszahlung bestehender Versorgungsanrechte während der Ehe; Ausgleich des ehebedingten Nachteils …
  • 26.02.2014BGHXII ZB 235/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ausgleich des ehebedingten Nachteils geringerer Versorgungsanwartschaften des unterhaltsberechtigten, kindesbetreuenden Ehegatten infolge teilweiser Hinderung an einer Erwerbstätigkeit durch einen Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt
  • 23.05.2012BGHXII ZB 594/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsverfahren: Bemessung des Beschwerdewerts bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung
  • 13.11.2019BGHXII ZB 3/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatBerücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus bei Berechnung des nachehelichen Unterhalts
  • 28.04.2010BGHXII ZR 141/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhaltsanspruch: Befristung des rückständigen und laufenden Krankheitsunterhalts im Falle der Klage des Sozialhilfeträgers aus übergangenem Recht
  • 15.09.2010BGHXII ZR 20/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Billigkeitsentscheidung über die Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus aus kindbezogenen Gründen bei Berücksichtigung des Nachrangs der persönlichen Betreuung
  • 19.06.2013BGHXII ZB 309/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Begrenzung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt
  • 16.10.2019BGHXII ZB 341/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatHerabsetzung des nachehelichen Unterhalts unter Berücksichtigung des eheangemessenen Selbstbehalts
  • 07.07.2010BGHXII ZR 157/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Ehegattenunterhalt: Krankheit eines unterhaltsbedürftigen Ehegatten als ehebedingter Nachteil; Herabsetzung und Befristung des Krankenunterhalts
  • 05.12.2012BGHXII ZB 670/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Aktuell genügende Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsberechtigte und Vorwurf, früher zu wenig Bemühungen unternommen und einen zu hohen ehebedingten Nachteil verursacht zu haben
  • 27.01.2010BGHXII ZR 100/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Maßgeblichkeit der Feststellungen im Vorprozess zur Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten Ehegatten für das Abänderungsverfahren
  • 07.03.2012BGHXII ZR 179/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung eines von der Unterhaltsrechtsreform in einem Prozessvergleich titulierten Unterhaltsanspruch bei Rentenbezug des Unterhaltsberechtigten wegen voller Erwerbsminderung
  • 21.04.2010BGHXII ZR 134/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhaltsanspruch: Anspruch auf Betreuungsunterhalt aus elternbezogenen Gründen; Berücksichtigung eines neben der Kinderbetreuung erzielten Einkommens
  • 16.02.2011BGHXII ZR 108/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ehebedingte Nachteile wegen Kinderbetreuung und Haushaltsführung bzw. Arbeitplatzaufgabe
  • 04.07.2018BGHXII ZB 122/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ausgleich ehebedingter Nachteile durch Versorgungsausgleich und Altersvorsorgeunterhalt
  • 26.10.2011BGHXII ZR 162/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast des Unterhaltsberechtigten hinsichtlich ehebedingter Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung und -befristung
  • 01.06.2011BGHXII ZR 45/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus aus kindbezogenen Gründen
  • 20.03.2013BGHXII ZR 120/11 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Sekundäre Darlegungslast einer unterhaltsberechtigten aus Tschechien übergesiedelten Diplomingenieurin hinsichtlich ehebedingter Nachteile
  • 11.04.2018BGHXII ZB 121/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderung: Abänderung eines Unterhaltstitels auf Antrag des Unterhaltsschuldners nach vorangegangener Abweisung des Abänderungsantrags des Unterhaltsgläubigers
  • 26.05.2010BGHXII ZR 143/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Prozessvergleichs zwecks Unterhaltsbefristung; Befristung des Aufstockungsunterhalts
  • 25.01.2012BGHXII ZR 139/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Störung der Geschäftsgrundlage wegen der Möglichkeit der Befristung einer als lebenslänglich vereinbarten Unterhaltsverpflichtung in einem Altfall; Auswirkung des Unterhaltsanspruchs der nachfolgenden Ehefrau
  • 11.07.2012BGHXII ZR 72/10 · Urteil, 12. ZivilsenatAbänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Angemessene Erwerbstätigkeit des Unterhaltsgläubigers durch Aufnahme von zwei Teilzeitbeschäftigungen; Berücksichtigungsfähigkeit von Kapitaleinkünften des Unterhaltsschuldners aus einem ererbten Geldvermögen; sekundäre Darlegungslast des …
  • 24.03.2010BGHXII ZR 175/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Verteilung der Darlegungs- und Beweislast für ehebedingte Nachteile im Rahmen der Unterhaltsherabsetzung oder -befristung
  • 08.06.2011BGHXII ZR 17/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Abänderung eines Unterhaltstitels wegen Unzumutbarkeit nach der Übergangsregelung der Unterhaltsrechtsänderung; Feststellung ehebedingter Nachteile in der Altersvorsorge

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Umfang

Bundesgerichte · 8 Gerichte · 146.816 Entscheidungen

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Gemeinsamer Senat der obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmS-OGB)405.04.200022.08.2012

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.