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Umfang

Stand: zuletzt aktualisiert am 12.10.2026.

Entscheidungen

Treffer

21 Treffer · Bundesgerichtshof

• 21.12.2005BGHIII ZB 73/05 · Beschluss, 3. Zivilsenat
• 14.11.2018BGHXII ZB 292/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatPersonenstandssache: Eintragungsfähigkeit des während eines gewöhnlichen Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens; Annahme einer deutschsprachigen Adelsbezeichnung im Wege einer unter ausländischem Recht erfolgten isolierten Namensänderung als Verstoß …
• 09.01.2019BGHXII ZB 188/17 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 12. ZivilsenatPersonenstandssache: Eintragungsfähigkeit des während eines gewöhnlichen Aufenthalts in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens; Verstoß gegen den deutschen ordre public durch Annahme einer deutschsprachigen Adelsbezeichnung im Wege einer unter englischem Recht …
• 21.10.2011BGHV ZR 57/11 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. ZivilsenatUnentgeltliches dingliches Wohnungsrecht: Verpflichtung des Berechtigten zur Kostenbeteiligung an Unterhaltskosten eines Hausgrundstücks sowie der auf die Wohnung entfallenden Kosten der Heizung und Warmwasserbereitung
• 13.10.2016BGHV ZB 98/15 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatGrundbuchsache: Aufhebung eines dinglichen Rechts mit bestehender Gesamtberechtigung; Eintragung eines dinglichen Vorkaufsrechts für mehrere Berechtigte als Gesamtgläubiger; inhaltliche Unzulässigkeit der Eintragung nur hinsichtlich des das Gemeinschaftsverhältnis bezeichnenden Teils
• 24.07.2014BGHI ZR 27/13 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 1. ZivilsenatUrheberrechtsstreit: Auslegung der Urteilsformel eines rechtskräftigen Urteils hinsichtlich ihrer Reichweite; Ermittlung des an den Herausgeber einer wissenschaftlichen Zeitung herauszugebenden Verletzergewinns bei deren Zweitveröffentlichung auf einem Online-Portal - K-Theory
• 19.03.2015BGHV ZB 158/14 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 5. ZivilsenatInternationale Zuständigkeit für dingliche Klagen: Behandlung eines Streits über die Ausübung eines Vorkaufsrechts an einem Miteigentumsanteil an einem Grundstück in Deutschland durch in Italien lebende Parteien
• 24.01.2020BGHV ZR 155/18 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 5. ZivilsenatBegründung eines Notwegerechts durch konkrete Nutzung eines verbindungslosen Grundstücksteils
• 01.06.2023BGHI ZR 109/22 (amtliche Veröffentlichung) · EuGH-Vorlage, 1. ZivilsenatVorlagefrage an EuGH zur Zulässigkeit eines Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben für pflanzliche Stoffe - Botanicals
• 05.10.2016BGHVIII ZR 241/15 (amtliche Veröffentlichung) · Urteil, 8. ZivilsenatLangjähriger Energielieferungsvertrag: Ergänzende Vertragsauslegung bei Unwirksamkeit oder unwirksamer Einbeziehung einer Preisanpassungsklausel; Anwendbarkeit der Dreijahreslösung nach Widerspruch des Kunden; untragbares Ungleichgewicht zwischen Leistung und Gegenleistung; Preisunterschreitung …
• 07.08.2013BGH1 StR 156/13 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 1. StrafsenatErhebung von Telekommunikations-Verkehrsdaten: Anordnung der Erhebung bei Verdacht des Vortäuschens einer Straftat
• 23.07.2024BGH3 StR 134/24 (amtliche Veröffentlichung) · Beschluss, 3. StrafsenatRecht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren; Überwachung und Täuschung durch Ermittler
• 20.03.2002BGH5 StR 448/01 · Beschluss, 5. Strafsenat
• 07.02.2001BGH5 StR 474/00 · Urteil, 5. Strafsenat
• 07.02.2001BGH5 StR 474/00 · Urteil, 5. Strafsenat
• 06.09.2006BGH5 StR 156/06 · Urteil, 5. Strafsenat
• 09.10.2002BGH5 StR 42/02 · Urteil, 5. Strafsenat
• 26.04.2001BGH5 StR 587/00 · Beschluss, 5. Strafsenat
• 18.06.2003BGH5 StR 489/02 · Urteil, 5. Strafsenat
• 02.12.2005BGH5 StR 119/05 · Urteil, 5. Strafsenat
• 06.11.2002BGH5 StR 281/01 · Urteil, 5. Strafsenat

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