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Zitierfest

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Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

5 Treffer

  • 04.10.2018BGHIII ZR 292/17 · Urteil, 3. ZivilsenatPflegeheimvertrag mit einem Leistungsbezieher der Pflegeversicherung: Vertragskündigung und Zahlungspflicht des Heimbewohners bei Verlassen des Heimes vor Ablauf der Kündigungsfrist
  • 15.07.2021BGHIII ZR 225/20 · Urteil, 3. ZivilsenatPflegeheimvertrag: Vorrang des Leistungserbringungsrechts nach dem SGB XI vor vertraglichen Vereinbarungen bei mittelbarer Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch eine private Pflegeversicherung; Wirksamkeit der Vereinbarung einer Platz- oder Reservierungsgebühr für die Zeit vor der Aufnahme in …
  • 17.12.2025LSG Baden-WürttembergL 3 AL 1911/25 · Urteil, 3. SenatArbeitsförderung - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Weiterbildungsprämie - Anspruchsvoraussetzung - Teilnehmer an einer nach § 81 SGB 3 geförderten beruflichen Weiterbildung - kein Anspruch bei Förderung durch Rentenversicherungsträger - keine planwidrige Regelungslücke - …
  • 25.07.2024LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 18/23 · Urteil, 2. SenatArbeitsförderung - berufliche Weiterbildung - Anspruch auf Weiterbildungsprämie - Abschluss in einem Ausbildungsberuf - beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr
  • 19.12.2024LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 3/23 · Urteil, 2. SenatArbeitsförderung - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Gewährung einer Abschlussprämie nach § 131a Abs 3 Nr 2 SGB 3 idF vom 18.12.2018 - Ursachenzusammenhang zwischen geförderter Weiterbildung und erfolgreicher Abschlussprüfung - zweite Wiederholungsprüfung - zwischenzeitliche …

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Umfang

Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Jena66405.01.201004.08.2026
OVG Thüringen84715.01.201010.09.2026
LAG Thüringen25322.07.201014.10.2026
LSG Thüringen1.24304.01.201010.09.2026
FG Thüringen25918.02.201005.02.2026
VerfGH Thüringen13118.03.201019.08.2026
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Weimar24701.06.201005.08.2026
VG Gera33607.01.201026.08.2026
VG Meiningen27925.01.201011.09.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.