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Zitierfest

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Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

113 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 27.11.2024BGHIV ZB 12/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatErstattung außergerichtlicher Kosten eines Beteiligten in einem Nachlassbeschwerdeverfahren betreffend die Einziehung eines Erbscheins
  • 02.09.2010KG19 WF 132/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAussetzung eines Sorgerechtsverfahrens: Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts; Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren
  • 25.01.2017BGHXII ZB 447/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Erstattungsfähigkeit von in Unkenntnis der Antrags- oder Rechtsmittelrücknahme verursachten Kosten
  • 09.11.2018OLG Frankfurt20 W 80/16 · Beschluss, 20. ZivilsenatAmtslöschungsverfahren nach §§ 395, 393 FamFG
  • 12.01.2026OLG Schleswig2x W 80/25 · Beschluss, 2. ZivilsenatFeststellung der Vermögenslosigkeit einer Gesellschaft als Löschungsvoraussetzung
  • 24.06.2024OLG Karlsruhe5 UF 80/24 · Beschluss, Senat für FamiliensachenEinordnung einer Entscheidung als Einstweilige Anordnung oder Hauptsacheentscheidung
  • 14.06.2021OLG Bamberg2 UF 80/21 · Beschluss, 2. ZivilsenatRechtsschutz gegen Ablehnung der Einleitung eines einstweiligen Anordnungsverfahrens durch Familiengericht gegen Corona-Maßnahmen im Schulbetrieb
  • 08.09.2020OLG Frankfurt2 WF 128/20 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenNotwendige Beauftragung eines Rechtsanwalts durch Jugendamt im Kindschaftsverfahren
  • 11.07.2024BVerfG1 BvL 1/22 · Kammerbeschluss, 1. Senat 1. KammerUnzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der §§ 280, 281 FamFG, § 2 Abs 2 KostO - unzureichende Vorlagebegründung
  • 16.07.2014BGHV ZB 80/13 · Beschluss, 5. ZivilsenatZurückschiebungshaftsache: Aufhebung bzw. Rechtswidrigkeitsfeststellung für die Haftanordnung bei unterbliebener Aushändigung des Haftantrags; Behebung von Begründungsmängeln des Haftantrages durch Tatsachenermittlung des Gerichts
  • 28.07.2016OLG Karlsruhe18 WF 166/15 · Beschluss, Senat für FamiliensachenGewaltschutzverfahren: Kostenerstattungsanspruch eines in eigener Sache beteiligten Rechtsanwalts
  • 22.01.2024OLG Karlsruhe19 W 80/23 (Wx) · Beschluss, 19. ZivilsenatAnmeldung eines gemeinnützigen Vereins nur bei Vorlage der finanzamtlichen Bescheinigung
  • 28.05.2025VG Schleswig-Holstein15 B 44/25 · Beschluss, 15. KammerAufhebung einer Inobhutnahme im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes
  • 16.06.2026OLG Karlsruhe20 UF 135/23 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAuferlegung von Übersetzungskosten für einen der deutschen Sprache nicht mächtigen Verfahrensbeteiligten
  • 03.11.2021KG22 W 80/21 · Beschluss, 22. ZivilsenatAufhebung eines Zwangsgeldbeschlusses wegen Einspruchseinlegung gegen die Zwangsgeldandrohung
  • 23.07.2019OLG Hamm25 W 146/19 · Beschluss, 25. Zivilsenat
  • 18.12.2025OLG Karlsruhe19 W 76/25 (Wx) · Beschluss, 19. ZivilsenatVereinsanmeldung bei fehlender Gemeinnützigkeitsbestätigung
  • 26.06.2013BGHXII ZB 19/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamilienstreitsache: Einstellung der Zwangsvollstreckung durch das Rechtsbeschwerdegericht
  • 14.01.2026OLG Saarbrücken5 W 80/25 · Beschluss, 5. ZivilsenatNachlassrichterzuständigkeit für Abhilfeverfahren bei Beschwerde gegen die Einziehung des Erbscheins
  • 26.04.2023BVerfG2 BvL 14/19 · Kammerbeschluss, 2. Senat 1. KammerUnzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 21 Abs 1, Abs 4 PsychKG HE - unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit - insb mangelnde Darlegung zur Zulässigkeit der im fachgerichtlichen Verfahren gestellten Anträge sowie zum Vorliegen einer subjektiven Rechtsverletzung
  • 02.12.2025KG22 W 40/25 · Beschluss, 22. ZivilsenatBeschwerdebefugnis im Löschungsverfahren; Einordnung der Einheitsgesellschaft
  • 22.09.2011OLG Rostock10 WF 170/11 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVergütungsfestsetzung für den Verfahrenskostenhilfeanwalt: Terminsgebühr im Versorgungsausgleichsverfahren ohne Durchführung eines Erörterungstermins
  • 10.06.2024OLG München16 WF 241/24 · Beschluss, OLGErgänzungspflegervergütung
  • 25.02.2010BGHV ZB 172/09 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit nach Erledigung der Hauptsache im Rechtsbeschwerdeverfahren; Überprüfung der Anordnung der Haft zur Sicherung der Zurückschiebung eines unerlaubt aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
  • 29.11.2021KG9 W 106/21 · Beschluss, 9. ZivilsenatBeschwerden im Verfahren der freiwilligen Gerichtsbarkeit: Verfahren nach Beschwerde gegen eine Abhilfeentscheidung
  • 27.05.2026OLG Karlsruhe5 WF 169/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenErstattung außergerichtlicher Kosten bei Auferlegung der Verfahrenskosten nach § 81 FamFG
  • 28.09.2011BGHXII ZB 2/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVergleich ohne Kostenregelung in einer Unterhaltssache: Anfechtbarkeit der isolierten Kostenentscheidung; Kriterien für die Kostenentscheidung
  • 31.10.2012BGHXII ZB 588/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis eines betrieblichen oder privaten Versorgungsträgers
  • 15.08.2012BGHXII ZR 80/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache in Übergangsfall nach Gesetzesänderung: Verfahrensfehlerhafte Zulassung der Revision; Rechtsmittel zum Bundesgerichtshof in Ansehung des Meistbegünstigungsgrundsatzes; Erstreckung der Auskunftspflicht auf illoyale Vermögensminderungen im Zugewinnausgleichsverfahren; Darlegungslast des …
  • 31.05.2021OLG Frankfurt6 WF 80/21 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe: Berücksichtigung von Unterhaltszahlungen unter Vorbehalt
  • 28.01.2014BGHII ZB 13/13 · Beschluss, 2. ZivilsenatSpruchverfahren: Kostenerstattungsanspruch des sich selbst vertretenden Rechtsanwalts
  • 31.08.2018KG6 W 47/18 · Beschluss, 6. ZivilsenatKostenentscheidung bei Erbscheinseinziehungsverfahren
  • 10.08.2018BGHV ZB 123/18 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen
  • 22.07.2015BGHXII ZB 583/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsanwaltsverschulden bei Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist in einer Familiensache: Verfristung eines Verlängerungsantrages; Verletzung von Überwachungspflichten hinsichtlich der Durchführung einer Einzelanweisung zur Fertigung und Versendung eines korrigierten, fristgebundenen …
  • 23.04.2025BGHIV ZB 18/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatKostenfestsetzungsverfahren nach Erbscheinseinziehungsverfahren: Unklare Kostengrundentscheidung hinsichtlich der Erstattungsfähigkeit außergerichtlicher Kosten
  • 17.07.2019BVerfG2 BvL 11/19 · Kammerbeschluss, 2. Senat 2. KammerUnzulässigkeit einer Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit der §§ 21 Abs 1, Abs 4 PsychKG HE - unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit
  • 08.10.2025OLG Schleswig9 W 95/25 · Beschluss, 9. ZivilsenatAuslegung der Kostenentscheidung bei pauschaler Auferlegung im Erbscheinsverfahren
  • 05.05.2022KG22 W 6/22 · Beschluss, 22. ZivilsenatKostenentscheidung in einem Verfahren auf gerichtliche Bestellung eines Prüfers bei einer bestimmten Kapitalerhöhung
  • 24.11.2014OLG Naumburg12 Wx 16/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachlassverfahren: Erstattungsfähigkeit der Kosten eines gewerblichen Erbenermittlers
  • 23.02.2021BGHXIII ZB 80/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatÜberstellungshaft: Örtliche Zuständigkeit der Verwaltungsbehörde für Haftantragsstellung; wirksame Zustellung des Haftantrags
  • 16.02.2022OLG München31 Wx 66/21 Kost · Beschluss, 31. ZivilsenatAuslegung einer Kostenentscheidung im Erbscheinverfahren
  • 30.08.2017OLG Bremen5 W 10/17 · Beschluss, 5. ZivilsenatBeteiligtenstellung des Erbprätendenten im Verfahren über die Einsetzung eines Nachlasspflegers; Anspruch auf Erstattung seiner notwenigen Aufwendungen
  • 16.05.2018BGHXII ZB 80/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatGüterrechtsverfahren: Wert des Beschwerdegegenstands bei einem gegen die Abweisung des Antrags auf Auskunftserteilung gerichteten Rechtsmittel; Bemessung der Beschwer bei fehlenden Anhaltspunkten für einen Zugewinnausgleichsanspruch des Antragstellers
  • 22.10.2025BGHXII ZB 80/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatAufwandspauschale eines beruflich tätigen Betreuers ohne Registrierung
  • 16.09.2015BGHXII ZB 166/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderungsverfahren für den Versorgungsausgleich: Abänderung eines nach altem Recht durchgeführten Ausgleichs einer betrieblichen Altersversorgung; Unzulässigkeit eines Feststellungsantrags im Hinblick auf einen künftigen schuldrechtlichen Versorgungsausgleich; Hilfsantrag auf Wiederaufnahme des …
  • 02.06.2022BayObLG102 VA 7/22 · Beschluss, 2. ZivilsenatAbwägung des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung mit dem öffentlichen Aufklärungsinteresse
  • 25.09.2012KG1 W 270 - 271/12, 1 W 270/12, 1 W 271/12 · Beschluss, 1. ZivilsenatGrundbuchverfahren: Erforderlichkeit der Vorlage eines inländischen Erbscheins bei Auslandsberührung
  • 10.06.2021BGHIX ZR 6/18 · Urteil, 9. ZivilsenatVersorgungsausgleich in der Insolvenz des ausgleichspflichtigen Ehegatten: Erwerb von Versorgungsanrechten aus einer privaten Altersversorgung nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens; notwendige Beteiligung des Insolvenzverwalters am Verfahren über den Versorgungsausgleich; Beginn der …
  • 28.09.2017OLG Frankfurt20 W 5/17 · Beschluss, 20. ZivilsenatNotwendigkeit der Einschaltung eines Rechtsanwalts im Nachlassbeschwerdeverfahren
  • 21.09.2016OLG Koblenz13 UF 257/16 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenAbänderungsverfahren für Kindesunterhalt: Leistungsunfähigkeit der barunterhaltspflichtigen Kindesmutter nach der Geburt eines Halbgeschwisterkindes in einer neuen Beziehung

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Umfang

Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Ober- und Fachgerichte
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OLG Jena66405.01.201004.08.2026
OVG Thüringen84715.01.201010.09.2026
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FG Thüringen25918.02.201005.02.2026
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Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
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VG Weimar24701.06.201005.08.2026
VG Gera33607.01.201026.08.2026
VG Meiningen27925.01.201011.09.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.