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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
1.026 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 11.06.2019KG19 W 46/19 · Beschluss, 19. ZivilsenatAkteneinsichtsrecht eines Erbenermittlers
- 16.09.2019KG1 AR 38/19 · Beschluss, 1. ZivilsenatÖrtliche Zuständigkeit in Nachlasssachen: Auswirkung einer Gerichtsstandsbestimmung auf sonstige denselben Erblasser betreffende Verfahren
- 02.09.2010KG19 WF 132/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAussetzung eines Sorgerechtsverfahrens: Prüfungskompetenz des Beschwerdegerichts; Kostenentscheidung im Beschwerdeverfahren
- 11.10.2010KG19 UF 70/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenUnterhaltsfestsetzungsverfahren: Bindung des Gerichts an eine getroffene Endentscheidung
- 26.02.2019BVerfG1 BvR 340/19 · Ablehnung einstweilige Anordnung, 1. Senat 1. KammerAblehnung des Erlasses einer eA: Subsidiarität der eA gem § 32 Abs 1 BVerfGG gegenüber fachgerichtlichem Eilrechtsschutz auch dann, wenn die Statthaftigkeit entsprechender Anträge (hier: während eines Anhörungsrügeverfahrens gem § 44 FamFG) strittig ist
- 08.11.2010KG19 WF 112/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenOrdnungsmittel: Auslegung einer Umgangsvereinbarung; Widerlegen der Verschuldensvermutung bei einer Zuwiderhandlung
- 12.02.2020BGHXII ZB 347/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Beschwerdebefugnis eines Kann-Beteiligten trotz Wiederaufhebung der Hinzuziehung im Verfahren des ersten Rechtszugs
- 15.08.2019OLG Brandenburg13 WF 134/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVereinfachtes Verfahren über Kindesunterhalt: Kostenentscheidung bei streitloser Verfahrensbeendigung
- 05.06.2019BVerfG1 BvR 675/19 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Persönliche Anhörung des Kindes (§ 159 FamFG) in Abwesenheit der Eltern im familiengerichtlichen Verfahren nach § 1666 BGB begegnet keinen verfassungsrechtlichen Bedenken - Anspruch der Eltern auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) nicht verletzt - keine …
- 29.01.2019OLG Karlsruhe209 AR 2/19 · Beschluss, 9. ZivilsenatNegativer Kompetenzkonflikt in einer Nachlasssache: Verweisung des Nachlassverfahrens durch das Amtsgericht Schöneberg aus wichtigem Grund
- 29.06.2010KG19 UF 28/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenIsolierte Kostenentscheidung in Unterhaltssachen: Beschwerdefrist; Kosten einer unzulässigen Beschwerde
- 14.08.2019BGHXII ZB 381/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatWirksamkeit von Beschlüssen in Unterbringungssachen mit ihrer Rechtskraft
- 06.03.2019KG13 WF 28/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenRechtspflegerablehnung in einer Kindschaftssache: Ausschluss eines für das Kind bestellten Rechtsanwalts von der Kindesanhörung im Auskunftsverfahren über die persönlichen Verhältnisse des Kindes
- 27.01.2011KG19 WF 220/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVollstreckungsverfahren zur Durchsetzung einer Umgangsregelung in Übergangsfällen: Anwendbares Recht; Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung bei Androhung von Zwangsgeld
- 12.02.2019OLG Brandenburg13 UF 21/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenBeschwerde in Familiensachen – Wiedereinsetzung bei Versäumung der Beschwerdefrist wegen Mittellosigkeit nur bei rechtzeitigem Eingang eines prüfbaren Verfahrenskostenhilfegesuchs beim Familiengericht
- 14.06.2019KG19 WF 52/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenUmfang der Vermögensauskunftspflicht bei fehlender Leistungsfähigkeit
- 11.01.2023OLG Karlsruhe5 WF 138/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung
- 12.06.2019OLG Frankfurt5 WF 49/19 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenTatbestandsberichtigung in Abstammungsverfahren
- 20.08.2019OLG Brandenburg13 WF 174/19 · Beschluss, 4. SenatOrdnungsgeld wegen Zuwiderhandlung gegen einen Umgangstitel: Missachtung der Umgangsregelung wegen Bedenken des Vollstreckungsschuldners gegen die Kindeswohldienlichkeit des Umgangstitels; Beachtlichkeit neuer Umstände
- 07.10.2010KG19 UF 55/10 · Beschluss, Senat für FamiliensachenEinstweilige Anordnung in einer Umgangssache: Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung
- 07.11.2022OLG Bamberg7 UF 201/22 · Beschluss, 7. ZivilsenatBei Unterbringung eines Kindes im Wege der einstweiligen Anordnung keine notwendige persönliche Anhörung der Eltern
- 24.04.2019OLG Hamburg12 UF 46/19 · Beschluss, 3. Senat für FamiliensachenBeschwerdebefugnis der Staatskasse gegen einen familiengerichtlichen Beschluss zur nachträglichen Feststellung der Berufsmäßigkeit des Führens einer Umgangspflegschaft
- 19.01.2015OLG Karlsruhe5 UF 167/14 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Aufnahme einer Ausgleichssperre in den Urteilstenor; Kostenentscheidung in Folgesachen
- 10.09.2019OLG Saarbrücken9 UF 21/19 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenUmgangsverfahren: Anfechtbarkeit eines Billigungsbeschlusses für eine Elterneinigung; Wirksamkeit einer als Vergleich protokollierten Elternvereinbarung
- 26.06.2020OLG Karlsruhe18 UF 32/20 · Beschluss, Senat für FamiliensachenFamilienverfahren: Heilung der Bekanntgabe eines Beschlusses bei nicht ordnungsgemäß erfolgter Aufgabe zur Post
- 01.03.2022KG19 WF 9/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVergütung des Verfahrensbeistands in Kindschaftssachen: Verfahrensgegenstand; konkludente Bestellung des Verfahrensbeistands
- 23.04.2019OLG Brandenburg13 WF 87/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe – Kein Mutwillen bei isolierter Kindschaftssache neben dem Verbund
- 08.10.2019OLG Frankfurt8 UF 137/19 · Beschluss, 8. Senat für FamiliensachenInternationale Zuständigkeit deutscher Gerichte nach § 100 FamFG
- 20.03.2013OLG Bremen4 WF 19/13 · Beschluss, 4. ZivilsenatAnfechtbarkeit der Verfahrenskostenhilfeablehnung bei einstweiliger Anordnung ohne mündliche Erörterung in den Fällen des § 57 S. 2 FamFG
- 08.02.2019OLG Hamburg2 WF 19/19 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenZwangsvollstreckung von Gewaltschutzverfahrens-Regelung
- 01.09.2015OLG Stuttgart18 UF 117/15 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Beschwerde gegen die unterlassene Benennung eines nicht teilungsreifen Anrechts
- 01.08.2017KG3 WF 150/17 · Beschluss, Senat für FamiliensachenFamiliensache: Abgrenzung zwischen einem Erörterungstermin und der Durchführung persönlicher Anhörungen
- 15.07.2014BGHII ZB 19/13 · Beschluss, 2. ZivilsenatHandelsregisterverfahren: Beschwerde eines Aktionärs gegen die Zurückweisung einer Anregung zur Löschung eines eingetragenen Hauptversammlungsbeschlusses
- 24.06.2019BVerfG1 BvQ 51/19 · Einstweilige Anordnung, 1. Senat 2. KammerErlass einer einstweiligen Anordnung, gerichtet auf die einstweilige Aussetzung einer Vorführungsanordnung in einer Betreuungssache (§ 283 Abs 1 S 1 FamFG) - potentielle Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör bei unterbliebener Anhörung des Betroffenen nach § 283 Abs 1 S 2 FamFG
- 01.04.2019OLG Brandenburg13 WF 39/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenÜbertragung der Vermögenssorge – Kostenentscheidung bei Erfolglosigkeit
- 29.01.2020KG3 WF 200/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVoraussetzungen der Vollstreckung eines gerichtlich gebilligten Umgangsvergleichs: Zustellung des Billigungsbeschlusses und des Umgangsvergleichs
- 23.02.2021BGHXIII ZB 52/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatAbschiebungshaft: Anforderungen an die Begründung des Haftantrags; Verletzung des Beschleunigungsgebots
- 04.07.2018OLG Jena1 UF 253/18 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVergleichsfähigkeit einer Angelegenheit der elterlichen Sorge
- 25.06.2019OLG Frankfurt5 UF 35/19 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenAkteneinsichtsgesuch nach § 58 Abs. 1 FamFG
- 06.05.2020BGHXII ZB 6/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Anhörung des Betroffenen nach Bekanntgabe des Gutachtens; inhaltliche Anforderungen an ein Sachverständigengutachten
- 30.03.2021BVerfG1 BvR 1989/19 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Zum Anspruch eines Betroffenen im Betreuungsverfahren auf persönliche Anhörung (§ 283 Abs 1 S 2, Abs 3 S 2 FamFG) - hier: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde mangels substantiierten Vortrags zum Beruhen der gerügten Grundrechtsverletzung auf dem Unterbleiben einer …
- 01.07.2020BGHXII ZB 161/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Statthaftigkeit einer Rechtsbeschwerde nach Erledigung einer einstweiligen Maßnahme
- 07.04.2020BGHXIII ZB 37/19 · Beschluss, 13. Zivilsenat(Abschiebungshaft: Anforderungen an richterlichen Vermerk gem. § 28 Abs. 4 FamFG)
- 19.10.2018OLG Brandenburg13 WF 181/18 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVollstreckung eines Umgangstitels – keine Aufhebung eines Ordnungsmittels bei Bedenken des Vollstreckungsschuldners gegen die Kindeswohldienlichkeit der titulierten Umgangsregelung
- 27.02.2019OLG Stuttgart18 WF 26/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe für ein Scheidungsverfahren: Erfordernis der Durchführung eines Anerkennungsverfahrens zur Feststellung der Unwirksamkeit eines ausländischen Scheidungsurteils
- 26.05.2011KG19 WF 102/11 · Beschluss, Senat für FamiliensachenRechtsanwaltsvergütung: Anfall einer Terminsgebühr in einer Versorgungsausgleichssache ohne Durchführung eines Erörterungstermins
- 14.11.2011KG19 WF 232/11 · Beschluss, Senat für FamiliensachenRechtsanwaltsvergütung in Familienstreitsachen: Anfall einer Terminsgebühr bei einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung im Beschwerdeverfahren
- 26.04.2023BVerfG2 BvL 14/19 · Kammerbeschluss, 2. Senat 1. KammerUnzulässige Richtervorlage zur Verfassungsmäßigkeit von § 21 Abs 1, Abs 4 PsychKG HE - unzureichende Darlegung der Entscheidungserheblichkeit - insb mangelnde Darlegung zur Zulässigkeit der im fachgerichtlichen Verfahren gestellten Anträge sowie zum Vorliegen einer subjektiven Rechtsverletzung
- 19.02.2020BVerfG1 BvR 2375/19 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Rechtsschutzbedürfnis bzgl der Vollstreckung eines Umgangstitels entfällt infolge verfahrensabschließender fachgerichtlicher Entscheidung - zudem vorliegend kein fortbestehendes Rechtsschutzbedürfnis
- 29.01.2020OLG Frankfurt5 WF 199/19 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenFestsetzung des Kindesunterhalts im vereinfachten Verfahren nach § 249 Abs. 1 FamFG bei nicht-paritätischem Wechselmodell
Umfang
Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Jena | 664 | 05.01.2010 | 04.08.2026 |
| OVG Thüringen | 847 | 15.01.2010 | 10.09.2026 |
| LAG Thüringen | 253 | 22.07.2010 | 14.10.2026 |
| LSG Thüringen | 1.243 | 04.01.2010 | 10.09.2026 |
| FG Thüringen | 259 | 18.02.2010 | 05.02.2026 |
| VerfGH Thüringen | 131 | 18.03.2010 | 19.08.2026 |
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Weimar | 247 | 01.06.2010 | 05.08.2026 |
| VG Gera | 336 | 07.01.2010 | 26.08.2026 |
| VG Meiningen | 279 | 25.01.2010 | 11.09.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.