Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
28 Treffer · Bundesgerichtshof
- 05.12.2012BGHI ZB 48/12 · Beschluss, 1. ZivilsenatGestattung der Auskunftserteilung unter Verwendung von Verkehrsdaten bei Urheberrechtsverletzung im Internet: Statthaftigkeit der nach Erteilung der Auskunft eingelegten Beschwerde des Anschlussinhabers; Geltung der Beschwerdefrist - Die Heiligtümer des Todes
- 19.10.2021BGHVIII ZB 48/21 · Beschluss, 8. ZivilsenatRechtsmittel der Springrechtsbeschwerde oder der Springrevision bei noch nicht vorliegende Entscheidung über eine Räumungsklage
- 04.12.2024BGHXII ZB 66/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung der Dauerbewilligung der Betreuervergütung
- 29.06.2016BGHXII ZB 48/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahren über die Verlängerung der Betreuung: Zulässigkeit der Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe
- 02.12.2015BGHXII ZB 283/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsgerichtliche Genehmigung einer Grundstücksveräußerung: Beschwerde des Vertragspartners gegen einen Aufhebungsbeschluss; Beginn der Beschwerdefrist für den Betroffenen; erforderlicher Aktenvermerk bei der Bekanntgabe durch Aufgabe zur Post; Doppelvollmacht für den Urkundsnotar zur …
- 19.03.2014BGHXII ZB 511/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatUmgangsrecht des biologischen Vaters: Wiederaufnahme vor dem 31. Dezember 2006 rechtskräftig abgeschlossener Umgangsrechtsverfahren bei später ergangener Entscheidung des EGMR
- 14.01.2025BGHXIII ZB 48/20 · Beschluss, 13. Zivilsenat(Anforderungen an einen zulässigen Abschiebungshaftantrag: Fehlende Angabe über frühestmöglichen Abschiebungstermin)
- 11.06.2025BGHXII ZB 354/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatVollziehung der begehrten Amtshandlung des Standesamts im Laufe des gerichtlichen Personenstandsverfahrens: Statthaftigkeit eines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Amtshandlung; Erledigung eines Berichtigungsantrags durch Eintragung eines mütterlichen Elternteils in …
- 18.01.2017BGHXII ZB 544/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbstammungssache: Bindung des Beschwerdegerichts an die der aufhebenden Beschwerdeentscheidung zugrunde liegende Rechtsauffassung; Beschwerdeberechtigung der Ehefrau des Verstorbenen in einem postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahren
- 29.04.2022BGHBLw 4/20 · Beschluss, Senat für LandwirtschaftssachenLandwirtschaftssache: Rücknahme einer Grundstücksverkehrsgenehmigung
- 28.08.2023BGHI ZB 48/23 · Beschluss, 1. ZivilsenatSprungrechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gegen die Ablehnung eines Antrags auf einstweilige Verfügung durch ein Landgericht
- 11.02.2015BGHXII ZB 48/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Rechtsbeschwerde im Namen des Betroffenen durch den von dem Verfahrenspfleger beauftragten Rechtsanwalt
- 06.09.2017BGHXII ZB 42/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatBeitreibung eines rechtskräftig festgesetzten Zwangsgeldes im Versorgungsausgleichsverfahren: Rückerstattungsanspruch nach Erfüllung der gerichtlichen Anordnung; Rechtsgrundlage für die Beitreibung
- 14.06.2012BGHV ZB 48/12 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftssache: Anforderungen an die persönliche Anhörung des Betroffenen
- 11.02.2026BGHIV AR 6/25 · Beschluss, 4. ZivilsenatRücknahme eines rechtswidrigen Feststellungsbescheids der Gerichtsverwaltung
- 24.11.2014BGHBLw 2/14 · Beschluss, Senat für LandwirtschaftssachenRichterablehnung: Interessenkonflikt aufgrund der Stellung als Aufsichtsratsmitglied
- 27.06.2018BGHXII ZB 46/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindschaftssache: Erforderlichkeit der eigenständigen Beauftragung eines Rechtsanwalts für das Kind bei bereits bestelltem Verfahrensbeistand; Antrag eines Elternteils auf Übertragung der alleinigen Entscheidungsbefugnis bezüglich der Anwaltsbeauftragung
- 11.12.2019BGHXII ZB 276/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatFestsetzung der Gebühren eines als Verfahrenspfleger tätigen Rechtsanwalts bei bindender Rechtsaufassung der Vorinstanz
- 25.04.2018BGHXII ZB 414/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatPersonenstandssache: Beschwerdeberechtigung des überlebenden Ehegatten bei Zurückweisung des auf Berichtigung der Eintragung des Geburtsortes seines verstorbenen Ehegatten im Sterberegister gerichteten Antrags; Berücksichtigung des Verbots der reformatio in peius im Rechtsbeschwerdeverfahren
- 05.07.2017BGHIV ZB 6/17 · Beschluss, 4. ZivilsenatAufhebung der Nachlassverwaltung: Antragsbefugnis im Falle der Zweckerreichung
- 13.05.2026BGHXII ZB 220/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatLeihmutterschaft im Ausland: Anforderungen an Anerkennung ausländischer Urteile über die Elternschaft
- 23.08.2023BGHXII ZB 202/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Berücksichtigung der rentenrechtlichen Besserbewertung von Kindererziehungszeiten durch die sog. Mütterrente bei der Ermittlung von Ehezeitanteil und Ausgleichswert im Abänderungsverfahren; Bezug einer Hinterbliebenenrente
- 16.02.2011BGHXII ZB 261/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatScheidungsverbund: Rechtsschutzbedürfnis für den Antrag auf Verfahrenskostenhilfe wegen Wegfalls der bewilligten Prozesskostenhilfe bei Fortführung einer abgetrennten Versorgungsausgleichssache als selbstständige Familiensache in Übergangsfällen
- 16.09.2015BGHXII ZB 166/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderungsverfahren für den Versorgungsausgleich: Abänderung eines nach altem Recht durchgeführten Ausgleichs einer betrieblichen Altersversorgung; Unzulässigkeit eines Feststellungsantrags im Hinblick auf einen künftigen schuldrechtlichen Versorgungsausgleich; Hilfsantrag auf Wiederaufnahme des …
- 03.04.2019BGHXII ZB 359/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatBestellung eines Ergänzungspflegers zur Vertretung Minderjähriger bei Eingehung eines Pachtvertrags
- 17.05.2017BGHXII ZB 126/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatPersonenstandsverfahren: Eigenständige Überprüfung der Identität einer einzutragenden Person vom Standesamt bzw. Gericht im Rahmen der Berichtigung eines Geburtenregistereintrags; Identifikationsfunktion des ohne einschränkenden Zusatz ausgestellten Reiseausweises für Ausländer
- 29.04.2022BGHBLw 5/20 · Beschluss, Senat für LandwirtschaftssachenLandwirtschaftssache: Antrag auf gerichtliche Entscheidung nach Rücknahme oder Widerruf einer Grundstücksverkehrsgenehmigung; Voraussetzungen der Rücknahme einer rechtswidrigen - fingierten - Genehmigung; Verpflichtung der Behörde zur Information der Siedlungsbehörde und des Grundstücksveräußerers …
- 18.02.2020BGHXI ZR 224/19 · Beschluss, 11. Zivilsenat
Umfang
Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Jena | 664 | 05.01.2010 | 04.08.2026 |
| OVG Thüringen | 847 | 15.01.2010 | 10.09.2026 |
| LAG Thüringen | 253 | 22.07.2010 | 14.10.2026 |
| LSG Thüringen | 1.243 | 04.01.2010 | 10.09.2026 |
| FG Thüringen | 259 | 18.02.2010 | 05.02.2026 |
| VerfGH Thüringen | 131 | 18.03.2010 | 19.08.2026 |
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Weimar | 247 | 01.06.2010 | 05.08.2026 |
| VG Gera | 336 | 07.01.2010 | 26.08.2026 |
| VG Meiningen | 279 | 25.01.2010 | 11.09.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.