Bestand
Rechtsprechung
399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
516 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz · Bundesgerichtshof
- 30.09.2010BGHIX ZA 35/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatRestschuldbefreiungsverfahren: Anwendbarkeit des Insolvenzrechtsänderungsgesetzes bei verzögerter Aufhebung des Insolvenzverfahrens in einem Altfall
- 13.10.2022BGHIX ZB 35/22 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Einstweilige Anordnung des Rechtsbeschwerdegerichts bei drohenden Nachteilen des Beschwerdeführers
- 10.02.2011BGHIX ZB 35/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzrecht: Berücksichtigung der erzielbaren Verwertungserlöse bei Feststellung des verwertbaren Schuldnervermögens
- 24.03.2022BGHIX ZB 35/21 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Rechtzeitigkeit des Antrags auf Versagung der Restschuldbefreiung bei angezeigter Masseunzulänglichkeit
- 18.02.2010BGHIX ZR 61/09 · Beschluss, 9. ZivilsenatFortführung einer Arztpraxis durch den Insolvenzverwalter: Wirksamkeit von Vorausverfügungen über ärztliche Vergütungsansprüche
- 16.07.2026BGHIX ZR 35/25 · Beschluss, 9. Zivilsenat
- 03.11.2005BGHIX ZR 35/05 · Beschluss, 9. Zivilsenat
- 27.08.2019BGHAnwZ 35/19 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltsschaft wegen Vermögensverfalls: Maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt; Widerlegung der Vermutung des Vermögensverfalls nach Eröffnung eines Insolvenzverfahrens; Voraussetzungen für eine ausnahmsweise Tätigkeit als Rechtsanwalt trotz Vermögensverfalls
- 08.05.2014BGHIX ZB 35/12 · Beschluss, 9. ZivilsenatGrenzüberschreitende Insolvenz: Vollstreckbarerklärung einer englischen Third Party Costs Order; Qualifizierung der Costs Order als zivilrechtliche oder insolvenzrechtliche Entscheidung
- 06.02.2025BGHIX ZB 35/22 · Beschluss, 9. ZivilsenatGrenzüberschreitende Insolvenz: Internationale Zuständigkeit des Gerichts am Ort der Hauptniederlassung einer selbständig gewerblich oder freiberuflich tätigen natürlichen Person
- 16.06.2010BGHXII ZB 35/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatElterliche Sorge für ein Kind nicht verheirateter Eltern: Beschwerderecht des Vaters gegen die Ablehnung der Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts
- 23.10.2008BGHIX ZB 35/05 · Beschluss, 9. Zivilsenat
- 23.04.2015BGHIX ZB 55/13 · Beschluss, 9. ZivilsenatRegelinsolvenzverfahren: Kosten eines früheren Gläubigerantrags als Masseverbindlichkeiten in einem neuen Insolvenzverfahren
- 02.12.2021BGHIX ZR 206/20 · Urteil, 9. ZivilsenatInsolvenzverwalterklage: Zahlungsklage gegen den Schuldner zur Rückgängigmachung einer Masseverkürzung; Erstreckung einer Entlastungserklärung des Verwalters auf vom Schuldner eingegangenes Untermietverhältnis
- 02.04.2025BGHIV ZR 176/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatAnsprüche nach Beitragserhöhungen in Krankenversicherungsverträgen; Verfahrensunterbrechung wegen Konkurs des Klägers in Schweiz
- 11.03.2022BGHV ZR 35/21 · Urteil, 5. ZivilsenatKaufvertraglicher Anspruch auf Schadensersatz statt der Leistung: Gerichtliche Schadensermittlung bei Bemessung anhand der fiktiven Mängelbeseitigungskosten
- 22.03.2024BGH1 StR 35/24 · Beschluss, 1. Strafsenat
- 20.10.2022BGHIII ZA 23/21 · Beschluss, 3. ZivilsenatAnhörungsrüge und Gegenvorstellung gegen die Verweigerung der Prozesskostenhilfe für eine Nichtzulassungsbeschwerde in einer Insolvenzrechtssache
- 10.11.2011BGHIX ZA 99/11 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Massezugehörigkeit einer Entschädigungsleistung nach strafrechtlicher Rehabilitation wegen Strafverurteilung und Haft in der ehemaligen DDR
- 26.02.2015BGHIX ZR 174/13 · Urteil, 9. ZivilsenatInsolvenzmassebestandteil: Annahme eines Abtretungsangebots für ehemals treuhänderisch für den Schuldner gehaltene Kommanditanteile durch den Insolvenzverwalter
- 16.12.2021BGHAnwZ 36/20 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Rechtsanwaltszulassung: Vermutung des Vermögensverfalls bei laufendem Insolvenzverfahren
- 02.04.2025BGHIV ZR 49/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatFeststellung der Verfahrensunterbrechung bei vorläufiger Eröffnung eines Konkursverfahrens in Schweiz
- 18.10.2012BGHIX ZB 263/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Massezugehörigkeit eines Entschädigungsanspruchs wegen rechtsstaatswidriger Strafverurteilung und zu Unrecht erlittener Haft in der ehemaligen DDR
- 03.04.2014BGHIX ZA 5/14 · Beschluss, 9. ZivilsenatNachtragsverteilung nach Aufhebung des Insolvenzverfahrens: Veräußerungserlöse für durch den Insolvenzverwalter freigegebene Gegenstände
- 18.05.2004BGHIX ZB 189/03 · Beschluss, 9. Zivilsenat
- 16.12.2010BGHIX ZA 30/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatWirkungen der Insolvenzverfahrenseröffnung: Befreiung eines gutgläubigen Drittschuldners von einer Verbindlichkeit durch Zahlung an den Insolvenzverwalter in Unkenntnis einer Freigabeerklärung
- 12.02.2026BGHIX ZR 162/24 · Urteil, 9. ZivilsenatAnfechtbarkeit von Zahlungen für Bauleiter- und Projektleitertätigkeiten; Rückgriff eines Insolvenzverwalters gegen den Empfänger einer Leistung
- 03.11.2011BGHIX ZR 46/11 · Urteil, 9. ZivilsenatKlage des Treuhänders gegen den Insolvenzschuldner auf Zahlung nicht an die Insolvenzmasse abgeführter Teile des Arbeitseinkommens
- 02.12.2010BGHIX ZB 184/09 · Beschluss, 9. ZivilsenatVerbraucherinsolvenzverfahren: Behandlung eines während des Insolvenzverfahrens erworbenen Pflichtteilsanspruchs
- 18.04.2013BGHIX ZR 165/12 · Urteil, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Wirksamkeit der Vorausabtretung künftiger, nach Verfahrenseröffnung entstehender Forderungen ab Freigabe der freiberuflichen Tätigkeit des Schuldners durch den Insolvenzverwalter
- 17.09.2015BGHAnwZ 29/15 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls: Wegfall des Widerrufsgrunds bei Wiederherstellung geordneter Vermögensverhältnisse im Insolvenzverfahren
- 09.06.2011BGHIX ZB 175/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzrecht: Zweites Insolvenzverfahren eines Neugläubigers bei Freigabe des Schuldnermögens aus selbstständiger Tätigkeit
- 21.04.2005BGHIX ZR 281/03 · Urteil, 9. Zivilsenat
- 28.09.2011BGHAnwZ 29/11 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Rechtsanwaltszulassung wegen Vermögensverfalls: Vermutete Gefährdung der Interessen der Rechtsuchenden auf Grund der Eröffnung des Insolvenzverfahrens
- 21.03.2011BGHAnwZ 37/10 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Vermögensverfall bei Insolvenz
- 31.01.2023BGHII ZR 169/22 · Beschluss, 2. ZivilsenatUnterbrechung durch Insolvenzverfahren: Berücksichtigung von Erklärungen eines nicht beim BGH zugelassenen Prozessbevollmächtigten zur Verfahrensunterbrechung; Unterbrechungswirkung bei mittelbarem Bezug zur Insolvenzmasse
- 13.01.2022BGHIX ZR 64/21 · Urteil, 9. ZivilsenatInsolvenzmasse: Zuordnung eines Anspruchs auf Einkommensteuererstattung nach Erteilung der Restschuldbefreiung
- 18.11.2010BGHIX ZR 240/07 · Urteil, 9. ZivilsenatZusammenveranlagung von Eheleuten zur Einkommensteuer: Zustimmungsverlangen des einen Ehegatten in der Insolvenz des anderen
- 23.04.2009BGHIX ZB 35/08 · Beschluss, 9. Zivilsenat
- 24.03.2016BGHIX ZB 31/15 · Beschluss, 9. Zivilsenat(GmbH: Anfechtbarkeit von an einem nicht ordnungsgemäßen Versammlungsort gefasstem Gesellschafterbeschluss; Antragsbefugnis hinsichtlich Einstellung des Insolvenzverfahrens)
- 01.02.2007BGHIX ZR 178/05 · Versäumnisurteil, 9. Zivilsenat
- 26.06.2025BGHIX ZR 74/24 · Beschluss, 9. ZivilsenatVoraussetzungen der Behandlung eines Girokontos als insolvenzfreies Vermögen
- 18.12.2014BGHIX ZB 22/13 · Beschluss, 9. ZivilsenatRestschuldbefreiungsantrag im zweiten Insolvenzverfahren über das Vermögen des Insolvenzschuldners aus einer selbständigen Tätigkeit
- 03.11.2011BGHIX ZR 45/11 · Urteil, 9. ZivilsenatVerbraucherinsolvenzverfahren: Voraussetzungen der Nichtberücksichtigung des Schuldnerehegatten mit eigenem Einkommen bei der Berechnung des pfändungsfreien Betrages des Arbeitseinkommens
- 18.12.2008BGHIX ZR 192/07 · Urteil, 9. Zivilsenat
- 09.07.2015BGHIII ZR 329/14 · Urteil, 3. ZivilsenatKrankenhauswesen: Anspruch eines Patienten gegen eine Klinik in Mecklenburg-Vorpommern auf Auskunftserteilung über die Adresse eines Mitpatienten zwecks Durchsetzung deliktischer Schadensersatzansprüche; Ausschluss einer Strafbarkeit der Auskunftsperson
- 05.12.2013BGHIX ZR 165/13 · Beschluss, 9. ZivilsenatBetriebliche Altersversorgung in der Insolvenz des Arbeitnehmers: Behandlung des Rückkaufswerts einer Direktversicherung
- 21.02.2018BGHAnwZ 72/17 · Beschluss, Senat für AnwaltssachenWiderruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft: Widerlegung der gesetzlichen Vermutung des Vermögensverfalls; Ausschluss der Interessengefährdung der Rechtsuchenden
- 09.10.2014BGHIX ZR 140/11 · Urteil, 9. ZivilsenatHaftung der Mitglieder des Gläubigerausschusses für Schäden durch Untreuehandlungen des Insolvenzverwalters für eine Aktiengesellschaft: Umfang der Prüfungspflichten hinsichtlich des Geldverkehrs und -bestands; Untersagungpflicht für eine nicht von der Gläubigerversammlung gebilligte Führung von …
- 26.09.2024BGHIX ZB 5/24 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren: Nachtragsverteilung bei Rechtschuldbefreiung; Massezugehörigkeit des Steuererstattungsanspruchs
Umfang
Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Jena | 664 | 05.01.2010 | 04.08.2026 |
| OVG Thüringen | 847 | 15.01.2010 | 10.09.2026 |
| LAG Thüringen | 253 | 22.07.2010 | 14.10.2026 |
| LSG Thüringen | 1.243 | 04.01.2010 | 10.09.2026 |
| FG Thüringen | 259 | 18.02.2010 | 05.02.2026 |
| VerfGH Thüringen | 131 | 18.03.2010 | 19.08.2026 |
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Weimar | 247 | 01.06.2010 | 05.08.2026 |
| VG Gera | 336 | 07.01.2010 | 26.08.2026 |
| VG Meiningen | 279 | 25.01.2010 | 11.09.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.