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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026

Entscheidungen

Treffer

12 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 19.09.2019BGHI ZB 4/19 · Beschluss, 1. ZivilsenatAnträge im schiedsgerichtlichen Verfahren
  • 30.04.2009BGHIII ZB 91/07 · Beschluss, 3. Zivilsenat
  • 08.11.2018BGHI ZB 21/18 · Beschluss, 1. ZivilsenatTestamentarische Schiedsanordnung des Erblassers: Zulässigkeit des Antrags auf Feststellung der Zulässigkeit oder Unzulässigkeit des schiedsrichterlichen Verfahrens nach Anrufung des Schiedsgerichts aber vor dessen Konstituierung; Einsetzung des Testamentsvollstreckers als Einzelschiedsrichter in …
  • 14.07.2011BGHIII ZB 70/10 · Beschluss, 3. ZivilsenatSchiedsabrede: Auslegung einer irrtümlich die Zuständigkeit eines nicht existierenden Schiedsgericht festlegenden Schiedsvereinbarung
  • 03.05.2000BGHXII ZR 42/98 · Urteil, 12. Zivilsenat
  • 08.05.2014BGHIII ZR 371/12 · Urteil, 3. ZivilsenatEinrede des Schiedsvertrags: Schiedsbindung des Zessionars bei gerichtlicher Geltendmachung eines abgetretenen Anspruchs aus einer Patentverletzung – Dreidimensionale rahmenartige Konstruktion
  • 16.03.2017BGHI ZB 50/16 · Beschluss, 1. ZivilsenatPflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung; widersprüchliches Verhalten durch Erheben der Schiedseinrede im Klageverfahren und Einwendung der fehlenden Schiedsfähigkeit im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des …
  • 08.02.2011BGHXI ZR 168/08 · Urteil, 11. ZivilsenatSchiedsvereinbarung: Auslegung eines formularmäßigen Schiedsvertrages zwischen einem Terminoptionsvermittler und einem Anleger bezüglich der Geltung des Vertrages für dessen Ansprüche gegen Dritte und Rechtzeitigkeit der Einrede des Schiedsvertrages
  • 16.03.2017BGHI ZB 49/16 · Beschluss, 1. ZivilsenatPflichtteilsrecht: Zuweisung des Streits über den Pflichtteilsanspruch an ein Schiedsgericht durch letztwillige Verfügung; widersprüchliches Verhalten durch Erheben der Schiedseinrede im Klageverfahren und Einwendung der fehlenden Schiedsfähigkeit im Verfahren auf Vollstreckbarerklärung des …
  • 20.04.2021BGHII ZR 29/19 · Urteil, 2. ZivilsenatEinrede der Schiedsvereinbarung gegen Widerklage: Unbeachtlichkeit bei widersprüchlichem Verhalten der die Einrede erhebenden Partei; sachlicher Zusammenhang der von der Schiedsvereinbarung erfassten Widerklage mit der von der Schiedsvereinbarung nicht erfassten Klage
  • 26.11.2020BGHI ZR 245/19 · Urteil, 1. ZivilsenatSchiedsvereinbarung mit ausländischem Verkäufer: Rechtzeitigkeit der Schiedseinrede bei Versäumnisurteil; Anwendbarkeit des CISG für die Frage der materiellen Einigung der Parteien auf eine Schiedsvereinbarung; Beurteilung des Zustandekommens und der Wirksamkeit einer Schiedsvereinbarung im …
  • 06.10.2016BGHIII ZR 173/16 · Beschluss, 3. Zivilsenat

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Umfang

Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Jena66405.01.201004.08.2026
OVG Thüringen84715.01.201010.09.2026
LAG Thüringen25322.07.201014.10.2026
LSG Thüringen1.24304.01.201010.09.2026
FG Thüringen25918.02.201005.02.2026
VerfGH Thüringen13118.03.201019.08.2026
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Weimar24701.06.201005.08.2026
VG Gera33607.01.201026.08.2026
VG Meiningen27925.01.201011.09.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.