Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.430 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026

Entscheidungen

Treffer

36 Treffer · Bundesfinanzhof

  • 18.03.2013BFHVII B 134/12 · Beschluss, 7. Senat(Verlust des Rechts, einen Richter wegen Besorgnis der Befangenheit abzulehnen - Art 6 Abs 1 EMRK im finanzgerichtlichen Verfahren nicht anwendbar)
  • 08.07.2015BFHVI B 5/15 · Beschluss, 6. SenatNZB gegen FG-Urteil, mit dem eine Restitutionsklage abgewiesen wurde - Anforderung an eine Wiederaufnahmeklage
  • 08.07.2010BFHV B 129/09 · Beschluss, 5. SenatBeschwerde gegen Ablehnung eines Nichtigkeitsantrages - Wirksamkeit der Kündigung der Vertretungsvollmacht im Anwaltsprozess - Keine Wiederaufnahme eines PKH-Verfahrens
  • 07.03.2013BFHIII B 134/12 · Beschluss, 3. SenatWissensprüfung bei einem Autodidakten
  • 22.05.2019BFHIV B 11/18 · Beschluss, 4. Senat(Ausschluss eines Richters - Überschreiten der Fünf-Monats-Frist kein Nichtigkeitsgrund i.S. des § 134 FGO i.V.m. § 579 Abs. 1 ZPO - Zur Fünf-Monats-Frist bei Zustellung statt Verkündung)
  • 17.09.2015BFHX S 22/15 · Beschluss, 10. SenatFünfjahresfrist bei Wiederaufnahme des Verfahrens: Beginn mit Rechtskraft des Urteils, keine Verlängerung, keine Wiedereinsetzung
  • 14.05.2013BFHX B 134/12 · Beschluss, 10. SenatFeststellung einer Forderung zur Insolvenztabelle beendet nicht die Unterbrechung eines finanzgerichtlichen Verfahrens über diese Forderung - Anmeldung der Gerichtskosten zur Insolvenztabelle - beschwerdefähige Entscheidung über die Fortsetzung des unterbrochenen Verfahrens
  • 10.12.2014BFHV S 32/14 · Beschluss, 5. Senat(PKH-Antrag durch nicht postulationsfähige Person im Wiederaufnahmeverfahren (§ 578 ZPO) - Rechtsfehler und Tatsachenfehler sind keine Wiederaufnahmegründe)
  • 12.01.2011BFHI K 1/10 · Urteil, 1. Senat(Zulässigkeit einer Nichtigkeitsklage - Kostenbeschluss nach § 138 FGO keine "Entscheidung" i.S. des § 11 Abs. 2 FGO)
  • 11.02.2011BFHV K 2/09 · Beschluss, 5. SenatDarlegung eines Wiederaufnahmegrundes bei Restitutionsklage - Umdeutung einer sofortigen Beschwerde in eine Gegenvorstellung - Rüge eines Vertretungsmangels - Wirksamkeit der Kündigung einer Prozessvollmacht
  • 08.12.2010BFHIX R 12/10 · Beschluss, 9. SenatUnzulässige Revision mangels Wiedereinsetzung in die Begründungsfrist - Darlegung und Glaubhaftmachung der Überwachung von Fristen durch organisatorische Maßnahmen - Nicht statthafte Restitutionsklage und Anhörungsrüge
  • 10.10.2023BFHIX K 1/21 · Urteil, 9. SenatStatthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht
  • 18.09.2012BFHVIII R 47/09 · Urteil, 8. SenatEinkommensteuer auf freiberufliche Einkünfte einer Insolvenzschuldnerin keine Masseverbindlichkeit - Richterliche Sachaufklärungspflicht - Wiederaufnahme eines Verfahrens
  • 16.12.2014BFHX K 5/14 · Beschluss, 10. SenatRestitutionsklage - Zuständigkeit für die Entscheidung über eine Wiederaufnahmeklage - Entscheidung über die Verweisung bei Anrufung eines unzuständigen Gerichts
  • 27.04.2022BFHVIII E 3/21 · Beschluss, 8. SenatStreitwert einer Nichtzulassungsbeschwerde, mit der die Entscheidung des FG in einem Wiederaufnahmeverfahren angefochten wird
  • 29.01.2015BFHI K 1/14 · Urteil, 1. SenatZulässigkeit einer Nichtigkeitsklage
  • 29.01.2020BFHVIII B 180/19 · Beschluss, 8. SenatZur Beiladung im Restitutionsverfahren
  • 29.01.2016BFHIX K 1/15 · Beschluss, 9. SenatWiederaufnahmeantrag und sofortige Beschwerde
  • 27.10.2015BFHI B 27/14 · Beschluss, 1. SenatAbkommensrechtliche Beurteilung von Werbeeinkünften eines Berufssportlers - Zweck des Wiederaufnahmeverfahrens
  • 14.11.2023BFHIX K 2/21 · Urteil, 9. Senat(Teilweise inhaltsgleich mit Urteil des BFH vom 10.10.2023 IX K 1/21 - Unstatthaftigkeit einer Nichtigkeitsklage bei Verletzung der Vorlagepflicht)
  • 07.02.2018BFHX B 126/17 · Beschluss, 10. SenatWirksamkeit von Erledigungserklärungen
  • 08.10.2012BFHI B 23/12 · Beschluss, 1. SenatStatthaftigkeit der Restitutionsklage; rechtliches Gehör; unterlassene Aussetzung als Verfahrensfehler; Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
  • 15.06.2023BFHVI K 1/21 · Urteil, 6. SenatZulässigkeit einer Nichtigkeitsklage
  • 13.07.2016BFHVIII K 1/16 · Urteil, 8. Senat(Grenzen der Pflicht zur Vorlage von Rechtsfragen an den Europäischen Gerichtshof - Besteuerung von Erträgen aus sog. "schwarzen" Fonds mit Sitz im Drittland - Vereinbarkeit von § 18 Abs. 3 AuslInvestmG mit dem Unionsrecht)
  • 13.05.2025BFHVIII B 34/24 · Beschluss, 8. SenatNichtzulassungsbeschwerde gegen eine unzulässige Restitutionsklage
  • 20.10.2011BFHV B 15/11 · Beschluss, 5. SenatUmfang und Grenzen der richterlichen Hinweispflicht - Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache setzt Klärungsfähigkeit voraus - Fehlerhafte Ablehnung einer Wiedereinsetzung als Verfahrensmangel - Keine Wiedereinsetzung wegen Irrtum
  • 12.12.2017BFHX B 106/17 · Beschluss, 10. SenatUnwirksamkeit einer Klagerücknahme
  • 08.10.2012BFHI B 22/12 · Beschluss, 1. SenatAusschluss eines Richters; rechtliches Gehör; Vertretungsrüge nur durch nichtvertretenen Beteiligten; Anforderungen an das Beschwerdevorbringen; Statthaftigkeit der Nichtzulassungsbeschwerde
  • 16.05.2023BFHIX K 1/21 · Beschluss, 9. SenatNichtigkeitsklage: Divergenzanfrage wegen Statthaftigkeit bei Verletzung der Vorlagepflicht
  • 16.05.2023BFHIX K 2/21 · Beschluss, 9. Senat(Im Wesentlichen inhaltsgleich mit BFH-Beschluss vom 16.05.2023 IX K 1/21 - Nichtigkeitsklage: Divergenzanfrage wegen Statthaftigkeit bei Verletzung der Vorlagepflicht)
  • 10.07.2013BFHIX B 25/13 · Beschluss, 9. SenatRüge der Rechtsbeugung und des unfairen Verfahrens; fehlerhafte Beweiswürdigung
  • 19.05.2010BFHXI R 78/07 · Urteil, 11. SenatVersagung des Vorsteuerabzugs im Umsatzsteuerkarussell beim sog. "Buffer II" - Überprüfung der Beweiswürdigung des FG im Revisionsverfahren - Berücksichtigung neuen tatsächlichen Vorbringens im Revisionsverfahren
  • 07.02.2018BFHXI K 1/17 · Urteil, 11. SenatZum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH
  • 20.06.2023BFHVII K 1/22 · Urteil, 7. SenatZum Prüfungsmaßstab bei gerügtem Verstoß gegen den gesetzlichen Richter durch Nichtvorlage an den EuGH
  • 19.10.2021BFHVII R 7/18 · Urteil, 7. SenatAußenwirtschaftsrecht: Reichweite der Altvertragsklausel beim Russland-Embargo - Berücksichtigung von Verboten und Beschränkungen bei der Annahme von Zollanmeldungen - Missachtung des Vertragsstatuts als Rechtsanwendungsfehler
  • 17.01.2025BFHX B 89/24 · Beschluss, 10. SenatIrrtum eines Prozessbevollmächtigten über die Rechtsfolgen fehlender Revisionszulassung

Suche zurücksetzen

Umfang

Thüringen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.397 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Jena66405.01.201004.08.2026
OVG Thüringen84715.01.201010.09.2026
LAG Thüringen25322.07.201014.10.2026
LSG Thüringen1.24304.01.201010.09.2026
FG Thüringen25918.02.201005.02.2026
VerfGH Thüringen13118.03.201019.08.2026
Thüringen – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 862 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Thüringen – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Weimar24701.06.201005.08.2026
VG Gera33607.01.201026.08.2026
VG Meiningen27925.01.201011.09.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.