Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
24 Treffer
- 14.01.2021BGHI ZB 53/20 · Beschluss, 1. ZivilsenatZwangsvollstreckungssache: Zulässigkeit des isolierten Antrags eines Folgegläubigers auf Einholung von Drittauskünften durch den Gerichtsvollzieher
- 21.06.2017BGHVII ZB 5/14 · Beschluss, 7. ZivilsenatZwangsvollstreckungsverfahren: Voraussetzung für die Ermittlung des Aufenthalts des Schuldners durch den Gerichtsvollzieher
- 04.02.2015OLG Stuttgart8 W 458/14 · Beschluss, 8. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Kostenansatz für den Versuch einer gütlichen Erledigung der Sache
- 08.12.2015OLG Naumburg12 W 74/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatGerichtsvollziehergebühr für den Versuch einer gütlichen Einigung: Ausnahme in Auslegung der Nachbemerkung zur Gebührenziffer
- 20.09.2018BGHI ZB 120/17 · Beschluss, 1. ZivilsenatRechtsanwaltsgebühren im Zwangsvollstreckungsverfahren: Antrag auf Einholung von Drittauskünften als besondere Angelegenheit; analoge Anwendbarkeit der Wertgrenze für die Vermögensauskunft - Gebühr für Drittauskunft
- 20.10.2015OLG Koblenz14 W 675/15 · Beschluss, 14. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Kosten bei persönlicher Zustellung der Ladung zur Abnahme der Vermögensauskunft trotz abweichender Gläubigeranweisung
- 28.03.2019BGHI ZB 81/18 · Beschluss, 1. ZivilsenatRechtsanwaltsgebühren im Zwangsvollstreckungsverfahren: Antrag auf Einholung von Drittauskünften als besondere Angelegenheit; analoge Anwendbarkeit der Wertgrenze für Drittauskünfte
- 07.01.2016OLG Frankfurt18 W 235/15 · Beschluss, 18. ZivilsenatGebühr für den Versuch einer gütlichen Einigung gemäß Nr. 207 KV-GvKostG
- 16.11.2015OLG Koblenz14 W 701/15 · Beschluss, 14. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Entstehung einer Einigungsgebühr bei Beauftragung der Abnahme der Vermögensauskunft
- 20.12.2018BGHI ZB 24/17 · Beschluss, 1. ZivilsenatZwangsvollstreckungsverfahren wegen eines auf die Zahlung von öffentlich-rechtlichen Geldleistungen gerichteten behördlichen Leistungsbescheids: Zulässigkeit der auf ein Rechtsmittel bezogenen einseitigen Erledigungserklärung; Grundsatz der Trennung von Erkenntnis- und Vollstreckungsverfahren
- 23.10.2019BGHI ZB 60/18 · Beschluss, 1. ZivilsenatZwangsvollstreckung: Zulässigkeit der Vertretung eines nicht prozessfähigen Schuldners bei der Abgabe der Vermögensauskunft durch einen Vorsorgebevollmächtigten; Verpflichtung des Vorsorgebevollmächtigten zur Abgabe der Vermögensauskunft
- 16.05.2019BGHI ZB 79/18 · Beschluss, 1. ZivilsenatDarlegungspflicht eines Gläubigers zu Voraussetzungen einer beantragten Vollstreckungsmaßnahme
- 28.04.2025OLG Zweibrücken6 W 15/21 · Beschluss, 6. Zivilsenat
- 01.06.2022OLG Frankfurt18 W 18/21 · Beschluss, 18. ZivilsenatKeine Erstattungspflicht für sog. "Verhaftungsgehilfen"
- 20.09.2018OLG Schleswig9 W 105/18 · Beschluss, 9. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Anfall einer Gebühr für den Versuch einer gütlichen Einigung
- 15.01.2016KG5 W 283/15 · Beschluss, 5. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Persönliche Zustellung einer Ladung trotz gegenteiliger Gläubigerweisung
- 19.05.2022BGHI ZB 73/21 · Beschluss, 1. ZivilsenatRechtsbeschwerde in Zwangsvollstreckungssachen: Öffentliche Zustellung der Ladung zum Termin der Abgabe der Vermögensauskunft; öffentliche Zustellung der Rechtsbeschwerdeschrift und der Rechtsbeschwerdebegründungsschrift
- 22.07.2024OLG Stuttgart8 W 302/21 · Beschluss, 8. ZivilsenatKostenansatz einer Gebühr ohne Zugang des Ladungsschreibens zur Abgabe der Vermögensauskunft sowie der Anregung zur gütlichen Einigung
- 14.01.2019OLG Stuttgart8 W 275/18 · Beschluss, 8. ZivilsenatAusschluss der gütlichen Erledigungshandlung des Gerichtsvollziehers
- 18.04.2016OLG Stuttgart8 W 483/15 · Beschluss, 8. ZivilsenatGerichtsvollzieherkosten: Persönliche Zustellung einer Ladung zur Abgabe der Vermögensauskunft trotz gegenteiliger Gläubigeranweisung
- 09.10.2023LG Essen7 T 440/22 · Beschluss, 7. Zivilkammer
- 01.06.2022OLG Frankfurt18 W 19/21 · Beschluss, 18. ZivilsenatKeine regelmäßige Erstattungspflicht für eine vorsorglich bereitgestellte Transportmöglichkeit des Schuldners
- 18.12.2014BGHI ZB 27/14 · Beschluss, 1. ZivilsenatZwangsvollstreckungsverfahren zur Beitreibung von Justizkosten: Ersetzung eines Schuldtitels durch den Vollstreckungsauftrag der Gerichtskasse; Form und notwendiger Inhalt eines Antrags der Gerichtskasse auf Abnahme der Vermögensauskunft und nötigenfalls Erlass eines Haftbefehls zu deren …
- 18.07.2019BGHI ZB 104/18 · Beschluss, 1. Zivilsenat(Verfahrensgebühr für im Rahmen eines Vollstreckungsauftrags gestellten Antrag auf gütliche Einigung)
Umfang
Schleswig-Holstein – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 4.745 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Schleswig | 889 | 31.01.2012 | 11.11.2026 |
| OVG Schleswig-Holstein | 2.021 | 04.01.2012 | 06.11.2026 |
| LSG Schleswig-Holstein | 833 | 12.01.2012 | 15.10.2026 |
| LAG Schleswig-Holstein | 683 | 03.01.2012 | 18.09.2026 |
| FG Schleswig-Holstein | 277 | 23.01.2012 | 23.09.2026 |
| LVerfG Schleswig-Holstein | 42 | 17.02.2012 | 30.10.2026 |
Schleswig-Holstein – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 3.089 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Schleswig-Holstein | 3.089 | 11.01.2012 | 10.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.