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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer · Bundessozialgericht

  • 22.02.2024BSGB 3 KR 14/22 R · Urteil, 3. SenatKrankenversicherung - Zytostatikaversorgung - ungeschriebene vertragliche Nebenpflicht im Leistungserbringungsrecht (hier: Informationspflicht bezüglich der Verwendung deutlich preisgünstigerer und nicht für den deutschen Markt bestimmter Zytostatikazubereitungen) - vertraglicher …
  • 27.06.2017BSGB 2 U 13/15 R · Urteil, 2. Senat(Verzugszinsen - öffentlich-rechtliche Geschäftsführung ohne Auftrag - analoge Anwendung des § 288 BGB - Nichtanwendbarkeit des § 61 S 2 SGB 10 - kein Zinsanspruch gem § 44 SGB 1 - Anspruch eines Krankenhausträgers gegen einen Unfallversicherungsträger auf Verzugszinsen - Behandlungskosten)
  • 13.11.2012BSGB 2 U 27/11 R · Urteil, 2. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Vorbereitungshandlung - Nachbereitungshandlung - Arbeitsvertrag: Hauptpflicht - Nebenpflicht - Ausgleichsübung - Weisung des Arbeitgebers - Trainingsplan - Erhaltung und Steigerung der sportlichen Leistungsfähigkeit - Sportklettern - …
  • 14.11.2024BSGB 1 KR 32/23 R · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung - Erörterungsverfahren nach § 17c Abs 2b KHG - keine Erstattungsfähigkeit von Rechtsanwaltskosten)
  • 23.11.2023BSGB 8 SO 1/23 R · Urteil, 8. SenatSozialhilfe - Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten - stationäre Unterbringung - Leistungsablehnung - Schadensersatzanspruch des Leistungserbringers gegen den Sozialhilfeträger - Verletzung vertraglicher Nebenpflichten aus der Leistungsvereinbarung - verspätete Entscheidung
  • 15.05.2012BSGB 2 U 8/11 R · Urteil, 2. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Fiktion einer Beschäftigung - Freistellung wegen Altersteilzeit - Vorausbescheinigung - Abgabe einer Bescheinigung beim Arbeitgeber - Haupt- und Nebenpflicht einer Beschäftigung
  • 21.07.2016BSGB 3 SF 1/16 R · Beschluss, 3. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Zuständigkeit der Sozialgerichte für Schadensersatzklage einer Pflegekasse gegen den Betreiber eines Familienentlastenden Dienstes wegen der anerkennungswidrigen Erbringung von Leistungen eines niedrigschwelligen Betreuungsangebots für Versicherte mit …
  • 15.06.2023BSGB 9 SB 3/22 R · Urteil, 9. SenatSchwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzungsbescheid - Wirkung "ab Bekanntgabe" - hinreichende Bestimmtheit - Bekanntgabefiktion - Ermittelbarkeit des genauen Bekanntgabezeitpunkts im Einzelfall - Beweisebene - Erkennbarkeit des Wirksamkeitsbeginns gegenüber Dritten - Informations- und …
  • 28.11.2013BSGB 3 KR 33/12 R · Urteil, 3. Senat(Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausleistungen nach dem DRG-System - Ausschluss einer Fallzusammenführung bei Wiederaufnahme nach Ablauf von 30 Kalendertagen ab der Erstaufnahme und medizinisch nicht gebotener Wiederaufnahme innerhalb der Frist - Aufrechnung öffentlich-rechtlicher …
  • 12.12.2024BSGB 9 SB 2/24 R · Urteil, 9. SenatSchwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Bewertung eines Diabetes mellitus Typ I bei Kindern und Jugendlichen - Versorgungsmedizinische Grundsätze - gravierende Beeinträchtigung in der Lebensführung - gesteigerter Bedarf an Unterstützung durch Eltern - therapiebezogene besondere Begleitung und …
  • 18.12.2024BSGB 8 SO 14/22 R · Urteil, 8. Senat(Sozialhilferechtliche Eingliederungshilfe - Systemwechsel zum 1.1.2020 - Herauslösung aus dem Sozialhilferecht - neue Eingliederungshilfe im Behindertenrecht - Beendigung der Zuständigkeit des Sozialhilfeträgers - Erforderlichkeit eines Antrags für neue Eingliederungshilfe - sozialgerichtliches …

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Umfang

Schleswig-Holstein – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 4.747 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Schleswig-Holstein – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Schleswig89031.01.201211.11.2026
OVG Schleswig-Holstein2.02204.01.201206.11.2026
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LAG Schleswig-Holstein68303.01.201218.09.2026
FG Schleswig-Holstein27723.01.201223.09.2026
LVerfG Schleswig-Holstein4217.02.201230.10.2026
Schleswig-Holstein – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 3.092 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Schleswig-Holstein – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Schleswig-Holstein3.09211.01.201210.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.