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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026

Entscheidungen

Treffer

8 Treffer · Bundessozialgericht

  • 28.10.2014BSGB 14 AS 61/13 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreiem Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit
  • 28.11.2024BSGB 4 AS 16/23 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage - Einspeisevergütung - kein Vermögen - kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit - Nichtabsetzbarkeit von Erwerbstätigenfreibeträgen - Nichtabsetzbarkeit eines durch die …
  • 27.09.2022BSGB 7/14 AS 59/21 R · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen Unfallversicherung und Einkünften aus steuerprivilegierter ehrenamtlicher Tätigkeit - Einkommensbereinigung - …
  • 21.07.2021BSGB 14 AS 29/20 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Einnahmen aus nebenberuflicher Tätigkeit als Übungsleiter - Absetzung des erhöhten Grundfreibetrages
  • 19.06.2012BSGB 4 AS 163/11 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzbarkeit von berufsbezogenen Aufwendungen bzw Werbungskosten - vermögenswirksame Leistungen - Streitgegenstand
  • 24.08.2017BSGB 4 AS 9/16 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit als Betreuer - keine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zweckbestimmte Einnahme - jährliche Auszahlung in Form eines Pauschalbetrages - Anrechnung im …
  • 13.07.2022BSGB 7/14 AS 75/20 R · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Trinkgelder - freiwillige Zuwendungen Dritter - Abgrenzung zum Erwerbseinkommen - sittliche Verpflichtung zur Trinkgeldzahlung - Nichtberücksichtigung wegen grober Unbilligkeit - Überkompensation - Nichtberücksichtigung bis zu einer …
  • 11.07.2024BSGB 4 AS 14/23 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeldnachzahlung - Anrechnung als einmalige Einnahme zunächst zur vollständigen Bedarfsdeckung des Kindes - Zuordnung des verbleibenden Kindergeldüberhangs zum Kindergeldberechtigten - keine Aufteilung auf sechs Monate - …

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Umfang

Sachsen-Anhalt – Ober- und Fachgerichte · 5 Gerichte · 8.252 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen-Anhalt – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Naumburg2.02101.01.201005.10.2026
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LSG Sachsen-Anhalt2.69508.01.201014.09.2026
LAG Sachsen-Anhalt48805.01.201004.05.2026
FG Sachsen-Anhalt45926.01.201025.06.2026
Sachsen-Anhalt – Eingangsgerichte · 3 Gerichte · 2.863 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Sachsen-Anhalt – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Magdeburg2.04214.01.201016.10.2026
VG Halle82011.01.201022.10.2026
AG Halle130.06.202030.06.2020

Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.