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Zitierfest

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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

6 Treffer

  • 17.11.2017BVerwG3 B 14/16 · Beschluss, 3. SenatLandesförderung von Betreuungsangeboten im Sinne des § 45c SGB 11
  • 09.08.2007BVerwG1 WB 16.07 · Beschluss, 1. Wehrdienstsenat
  • 03.11.2011BVerwG7 C 4/11 · Urteil, 7. SenatAnspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen; gegenüber dem Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages abgegebene Stellungnahme des Justizministeriums
  • 16.12.2015OVG Berlin-BrandenburgOVG 3 B 9.14 · Urteil, 3. SenatAnspruch auf Behandlung einer Petition als „öffentliche Petition“ und deren Veröffentlichung auf der Internetseite des Petitionsausschusses; Umfang der gerichtlichen Kontrolle
  • 30.08.2023BSGB 3 P 6/23 R · Urteil, 3. SenatSoziale Pflegeversicherung - häusliche Pflege - Entlastungsbetrag - Angebote zur Unterstützung im Alltag - Übertragung der Ausgestaltung der Qualitätssicherung auf die Länder verfassungsrechtlich unbedenklich - keine Ermächtigung zur materiellen Ausgestaltung des Anspruchs
  • 16.12.2025OLG Hamburg7 U 33/25 · Urteil, 7. ZivilsenatPrüfpflichten des Hostproviders und Individualisierung des Bewertenden bei Arbeitgeberbewertungen im Spannungsfeld der Anonymität

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Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.