Bestand
Rechtsprechung
399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
5 Treffer
- 26.08.2020LSG Schleswig-HolsteinL 5 KR 66/17 · Urteil, 5. SenatSozialversicherungspflicht - mitarbeitender Gesellschafter einer GmbH mit zwei Gesellschaftern ohne Geschäftsführerstellung - Familiengesellschaft - Gesellschaftsanteil von 50 % - gesetzliche Gesellschafterrechte in der Gesellschafterversammlung - Verhinderungsrechtsmacht - fehlende …
- 14.02.2023LSG BayernL 16 BA 9/20 · Urteil, 16. SenatBeitragsrecht: Selbstständige Tätigkeit einer Betreuungsassistentin im ambulanten Bereich
- 10.08.2020LSG Baden-WürttembergL 4 BA 2513/19 · Urteil, 4. SenatSozialversicherungspflicht - Tätigkeit als freiberufliche Pflegefachkraft in einer Wohneinheit für an Demenz erkrankte Bewohner im Schichtdienst - Dienstleistungsvertrag - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung - Regel-Ausnahmeverhältnis unabhängig von der Form der …
- 17.10.2025LSG Baden-WürttembergL 8 SB 1469/25 · Urteil, 8. SenatSchwerbehindertenrecht - Merkzeichen - keine automatische Zuerkennung des Merkzeichens aG für blinde Menschen - außergewöhnliche Gehbehinderung - erhebliche mobilitätsbezogene Teilhabebeeinträchtigung - Feststellung im konkreten Einzelfall - Verfassungsrecht - Diskriminierungsverbot - Völkerrecht - …
- 20.07.2017LSG Baden-WürttembergL 10 R 91/17 · Urteil, 10. SenatSozialversicherungspflicht - freiberufliche Pflegefachkraft - Honorarkraft - Dienstleistungsvertrag - fachliches Weisungsrecht der stationären Pflegeeinrichtung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.