Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

27 Treffer

  • 14.01.2020LAG Hamm7 TaBV 63/19 · Beschluss, 7. Kammer
  • 21.08.2014LAG Berlin-Brandenburg10 TaBV 671/14 · Beschluss, 10. KammerAufgabenübertragung - Betriebsausschuss - unzureichende Unterrichtung - vorübergehende Überlassung
  • 19.05.2021LSG BayernL 19 R 197/17 · Urteil, 19. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Krankheit oder Behinderung und im Hinblick auf die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit
  • 17.08.2022LSG Baden-WürttembergL 2 SO 63/22 · Urteil, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung der beigeladenen Krankenkasse - Rechtsschutzbedürfnis - Beschwer - Verurteilung des beklagten Sozialhilfeträgers als zweitangegangener Rehabilitationsträger zur Erbringung von Leistungen nach dem SGB 5 - Erstattungsanspruch des …
  • 06.08.2024LSG Berlin-BrandenburgL 11 SB 200/21 · Urteil, 11. SenatSchwerbehindertenrecht - Grad der Behinderung - GdB-Feststellung - Bluterkrankheit - antihämophiles Globulin - FVIII-Substitution - aktueller Stand der medizinischen Wissenschaft - Versorgungsmedizinische Grundsätze - Gesetzesrang - Teilnichtigkeit - Teilhabebeeinträchtigung - spezielleres Recht - …
  • 13.06.2018VG Schleswig-Holstein17 B 4/17 · Beschluss, 17. KammerBedeutung von "voraussichtlich" in § 38 Abs. 1 Nr. 1 LDG (juris: DG SH 2003); Unterlassung der Wahl eines Nachfolgers als Verstoß gegen § 95 Abs. 2 S. 1 SGB IX (juris: SGB 9)
  • 26.04.2012OVG Berlin-BrandenburgOVG 6 B 5.12 · Urteil, 6. SenatBegriff der Dienstunfähigkeit; Zurruhesetzung; chronische Erkrankungen; hohe Fehlzeiten; Schwerbehinderung; Verfahren der Zurruhesetzung; Pflicht zur Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung; Nachholung; Eingliederungsmanagement
  • 20.10.2021LAG Baden-Württemberg4 Sa 70/20 · Urteil, 4. KammerDatenschutz im bEM
  • 29.10.2025LAG Baden-Württemberg10 Sa 40/25 · Urteil, 10. KammerZulage für Tätigkeit in einer besonderen Wohnform im Sozial- und Erziehungsdienst
  • 24.10.2018LSG Berlin-BrandenburgL 32 AS 523/18 NZB · Beschluss, 32. SenatZulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache - Unzulässigkeit der Aufrechnung eines Kostenerstattungsanspruchs mit einem Freistellungsanspruch
  • 04.06.2024LAG Thüringen1 Sa 201/23 · Urteil, 1. KammerKündigung vor Ablauf der Wartezeit gegenüber einem schwerbehinderten Menschen - keine Verpflichtung zum Präventionsverfahren
  • 09.03.2026LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 32/25 B ER · Beschluss, 8. SenatBehindertenrecht - Eingliederungshilfe - Anspruch auf Übernahme der Kosten für die Spezialausbildung eines PTBS-Assistenzhundes - Hilfsmittel zur Ermöglichung der Sozialen Teilhabe - Erforderlichkeit einer Ausbildung gemeinsam mit dem behinderten Menschen - kein Nachrang gegenüber nicht in Anspruch …
  • 23.02.2012BFHV R 39/11 · Urteil, 5. Senat(Zum Nachweis der Behinderung i.S.d. § 32 Abs. 4 S. 1 Nr. 3 EStG - kein Kindergeld bei Überschreitung des Grenzbetrags)
  • 20.05.2022LAG Baden-Württemberg12 TaBV 4/21 · Beschluss, 12. KammerErforderlichkeit der Übermittlung der Anzahl und Namen von schwerbehinderten/gleichgestellten Menschen an den Betriebsrat im Rahmen des § 80 Abs. 2 S. 1 BetrVG - Reichweite der zu gewährleistenden Datensicherheit durch den Betriebsrat bei sensitiven Daten im Sinne des § 26 Abs. 3 BDSG, Artikel 9 …
  • 21.07.2023LSG BayernL 2 SB 115/22 · Urteil, 2. SenatGrad der Behinderung bei einem Restless-legs-Syndrom
  • 14.10.2024LAG München4 TaBV 7/24 · Beschluss, 4. KammerAnfechtung der Wahl einer Schwerbehindertenvertretung
  • 25.06.2025VG BayreuthB 8 K 24.321 · Urteil, 8. KammerErledigung eines Widerspruchs gegen Zustimmung des Integrationsamts zur Kündigung: Kein Anspruch auf Bescheidung
  • 14.11.2025LSG Baden-WürttembergL 8 R 2378/23 · Urteil, 8. SenatVersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung - Betreuung in einer der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) angegliederten Einrichtung nach § 219 Abs 3 SGB 9 2018 - erhöhter Betreuungsbedarf - Umwidmung in den Arbeitsbereich der WfbM - Abschluss von Werkstattverträgen - …
  • 03.11.2014LAG Baden-Württemberg1 Sa 13/14 · Urteil, 1. KammerDiskriminierung eines schwerbehinderten Bewerbers - "abschreckende" Einladung zu einem Vorstellungsgespräch
  • 21.04.2023LAG Rheinland-Pfalz1 Sa 295/22 · Urteil, 1. KammerEntschädigung nach dem AGG - Nichteinladung eines schwerbehinderten Bewerbers zu einem Vorstellunggespräch
  • 27.03.2025LSG BayernL 9 AL 119/24 B ER · Beschluss, 9. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben in Form der Eingliederung in eine Werkstatt für behinderte Menschen im einstweiligen Rechtsschutz
  • 22.05.2025VG BayreuthB 8 K 24.1287 · GeB, 8. KammerKein Rechtsschutzbedürfnis für Klage gegen Zustimmung des Integrationsamtes nach einvernehmlicher Beendigung des Arbeitsverhältnisses
  • 27.11.2019BFHIII R 44/17 · Urteil, 3. SenatKindergeld für ein volljähriges behindertes Kind; Feststellung eines Gendefektes nach Vollendung des 27. Lebensjahres
  • 16.06.2026LAG Baden-Württemberg15 Sa 59/25 · Urteil, 15. KammerEntschädigung nach § 15 Abs 2 AGG - erfolgloser Bewerber - Kausalität der Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen für die Benachteiligung - Erfordernis der hinreichend deutlichen Mitteilung der Schwerbehinderung oder Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Menschen bei der Bewerbung …
  • 28.08.2024VG BayreuthB 8 K 21.648 · GeB, 8. KammerErstattungsanspruch eines unerkannt örtlich unzuständigen Jugendhilfeträgers
  • 16.04.2026LSG BayernL 2 SB 140/20 · Urteil, 2. SenatFeststellung des Grades der Behinderung und von Merkzeichen bei Auslandswohnsitz
  • 17.06.2020LSG Baden-WürttembergL 3 SB 13/20 · Urteil, 3. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Zurückverweisung an die Verwaltung - Erheblichkeit und Sachdienlichkeit von weiteren Ermittlungen - Einholung eines medizinischen Sachverständigengutachtens - Vorliegen eines Ermittlungsausfalls - Zurückverweisung in der Rechtsmittelinstanz - Auslegung von § 159 Abs …

Suche zurücksetzen

Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.