Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
9 Treffer
- 25.05.2016BAG5 AZR 298/15 · Urteil, 5. SenatEntgeltfortzahlung - Ambulante Kur
- 15.02.2017LSG Berlin-BrandenburgL 18 AS 2984/15 · Urteil, 18. SenatVoraussetzungen des Zahlungsanspruchs des Arbeitsvermittlers gegenüber dem Grundsicherungsträger
- 11.12.2018LSG Baden-WürttembergL 11 KR 206/18 · Urteil, 11. SenatKrankenversicherung - Krankenhausvergütung - neue Behandlungsmethode - Nutzen noch nicht hinreichend belegt, aber Potenzial einer erforderlichen Behandlungsalternative - Krankenhausbehandlung nach § 137c Abs 1 S 2 SGB V idF vom 22.12.2011 nicht von vornherein ausgeschlossen - hier …
- 12.08.2021VG Freiburg4 K 2981/20 · Urteil, 4. KammerEinstellung von Hilfe zur Erziehung in Form der Verwandten-Vollzeitpflege; Erfordernis der Fortschreibung eines Hilfeplans; Zweifel an der Eignung der Pflegeperson, hier: Großmutter
- 19.06.2025LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 298/23 · Urteil, 5. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt im Landkreis Börde in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Zeitraum Januar 2016 bis Juli 2018 - Überprüfungsverfahren
- 17.06.2015BGHXII ZB 458/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatElternunterhalt: Übergang auf den Sozialhilfeträger in Höhe des fiktiven Pflegegelds als unbillige Härte bei unterbliebener Pflegeversicherung; Anspruchsübergang hinsichtlich der Unterkunftskosten des in einem Heim lebenden und Hilfe zum Lebensunterhalt beziehenden Unterhaltsberechtigten …
- 20.02.2025LSG Berlin-BrandenburgL 4 KR 196/23 KL · Urteil, 4. SenatKrankenversicherung - Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) - Schiedsspruch - Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle - Ermittlung des Vergütungsbetrags - Rechenfehler - Willkürprüfung - Selbstzahlerpreis - Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis - Bundesinstitut für Arzneimittel und …
- 29.04.2010LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 209/10 B ER · Beschluss, 5. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Anrechnung von Einkommen aus einer Erbschaft - zweckbestimmte Einnahme - Absetzung notwendiger Ausgaben - Zahlungen zur Tilgung von Schulden - Erstattungsbescheid
- 13.05.2004BVerwG3 C 2.04 · Urteil, 3. Senat
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.