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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

26 Treffer

  • 30.05.2016LSG Schleswig-HolsteinL 11 AS 39/14 NK · Urteil, 11. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Normenkontrollantrag - Satzungsregelung - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Dreipersonenhaushalt in Schleswig-Holstein - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - unzureichende Datenerhebung - Unwirksamkeit der Satzung
  • 29.08.2019BSGB 14 AS 43/18 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt in Nordrhein-Westfalen - Angemessenheitsprüfung - Wohnflächengrenze - erhöhter Raumbedarf wegen Ausübung des Umgangsrechts mit getrennt lebenden Kind - sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an einen wirksamen Teilvergleich
  • 21.07.2021BSGB 14 AS 31/20 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Wahrnehmung des Umgangsrechts mit einem ehemaligen Pflegekind - Kopfteilprinzip - angemessene Unterkunftskosten - abstrakte Angemessenheit - angemessene Wohnungsgröße - Fehlen eines schlüssigen Konzepts des Grundsicherungsträgers - Rückgriff auf die …
  • 30.01.2019BSGB 14 AS 11/18 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Rückschreibung in die Zeit vor Aufstellung
  • 06.10.2017BVerfG1 BvL 2/15, 1 BvL 5/15 · Beschluss, 1. Senat 2. KammerUnzulässigkeit zweier Richtervorlagen zur Verfassungsmäßigkeit von § 22 Abs 1 S 1 SGB II (juris: SGB 2) idF vom 13.05.2011, insb im Hinblick auf die Bestimmtheit der Vorschrift (Erstattung "angemessener" Bedarfe für Unterkunft und Heizung bei Fehlen einer Satzung iSd §§ 22a ff SGB 2) - …
  • 11.12.2012BSGB 4 AS 44/12 R · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Niedersachsen - keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für Alleinerziehende nach wohnraumförderungsrechtlichen Sonderregelungen - Zumutbarkeit der Kostensenkung - Untersuchungsmaxime - Festlegung des …
  • 17.02.2016BSGB 4 AS 2/15 R · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - erhöhter Raumbedarf aufgrund der Ausübung des Umgangsrechts mit dem getrennt lebenden Kind - Unterkunftsbedarf des umgangsberechtigten Elternteils - Leistungsausschluss für Auszubildende - Leistungen für Auszubildende
  • 05.08.2021BSGB 4 AS 82/20 R · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Flächenlandkreis - Vergleichsraumbildung - homogener Lebens- und Wohnbereich - verkehrstechnische Verbundenheit …
  • 22.08.2012BSGB 14 AS 13/12 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Kiel - keine pauschale Erhöhung der Wohnflächengrenze für Alleinerziehende nach wohnraumförderungsrechtlichen Sonderregelungen - Zumutbarkeit der Kostensenkung - Angemessenheit der kalten Betriebskosten
  • 30.10.2025BFHIII R 11/24 · Urteil, 3. SenatZur Selbstunterhaltsfähigkeit eines volljährigen Kindes mit Behinderung im Kindergeldrecht
  • 25.11.2021LSG ThüringenL 7 AS 623/17 · Urteil, 7. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt in Jena in Thüringen - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - Abbildung der Vermieterstruktur
  • 01.12.2021LSG Berlin-BrandenburgL 32 AS 579/16 · Urteil, 32. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt in Berlin - Angemessenheitsprüfung - Vergleich mit der Miethöhe im sozialen Wohnungsbau - Sozialrechtsoptimierungsgebot - Beweislast
  • 11.08.2022LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 339/21 · Urteil, 5. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Zweipersonenhaushalt in Wernigerode im Landkreis Harz in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - Gewichtung der erhobenen Daten nach …
  • 01.06.2021LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 309/20 · Urteil, 5. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt im Landkreis Jerichower Land in Sachsen-Anhalt - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung
  • 22.06.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 9/14 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Zweipersonenhaushalt in der Lutherstadt Wittenberg in Sachsen-Anhalt - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept - Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Nachfrageanalyse - …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 251/16 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - Zweipersonenhaushalt in Bad Schmiedeberg - schlüssiges Konzept nach Datenneuauswertung - Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarksegment - …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 11/16 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Landkreis Wittenberg - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Nachfrageanalyse - Perzentilwert - Differenzierung nach der Größe der …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 850/15 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Landkreis Wittenberg - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Nachfrageanalyse - Perzentilwert - Differenzierung nach der Größe der …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 559/16 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Festlegung von Vergleichsräumen für den Landkreis Wittenberg in Sachsen-Anhalt - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarksegment - Nachfrageranalyse - Wohnungsgröße - Perzentilwert - …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 245/16 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Landkreis Wittenberg - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Nachfrageanalyse - Perzentilwert - Differenzierung nach der Größe der …
  • 22.12.2022LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 293/15 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Fünfpersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - realitätsgerechte Abbildung des …
  • 02.04.2024LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 670/17 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Einpersonenhaushalt im Landkreis Anhalt-Bitterfeld in Sachsen-Anhalt - Angemessenheitsprüfung - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - realitätsgerechte Abbildung des örtlichen …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 481/17 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - Zweipersonenhaushalt in Wittenberg in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept - fehlerhafte Vergleichsraumbildung - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarksegment - Nachfrageranalyse - Wohnungsgröße - Perzentilwert - rechtswidrige …
  • 09.10.2025LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 455/21 · Urteil, 2. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - Einpersonenhaushalt im Landkreis Saalekreis in Sachsen-Anhalt - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Repräsentativität der Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Verfügbarkeit …
  • 17.12.2018LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 484/16 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - angemessene Unterkunftskosten - schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Vergleichsraumbildung - Landkreis Wittenberg - Datenerhebung - unteres Wohnungsmarktsegment - Nachfrageanalyse - Perzentilwert - Differenzierung nach der Größe der …
  • 19.05.2020LSG Schleswig-HolsteinL 3 AS 94/19 · Urteil, 3. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung - Vierpersonenhaushalt im Kreis Dithmarschen in Schleswig-Holstein - kein schlüssiges Konzept des Grundsicherungsträgers - Flächenlandkreis - fehlerhafte Vergleichsraumbildung - gesamtes Kreisgebiet als Vergleichsraum - homogener …

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Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.