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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
42 Treffer
- 05.08.2010OLG Naumburg3 WF 195/10 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenAntrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung: Rechtsmittel der Untätigkeitsbeschwerde
- 02.12.2015BGHIV ZB 27/15 · Beschluss, 4. ZivilsenatNachlasssache: Grenzen der Amtsermittlungspflichten des Nachlassgerichts bei Anfechtung der Erbschaftsannahme
- 18.01.2017BGHXII ZB 544/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbstammungssache: Bindung des Beschwerdegerichts an die der aufhebenden Beschwerdeentscheidung zugrunde liegende Rechtsauffassung; Beschwerdeberechtigung der Ehefrau des Verstorbenen in einem postmortalen Vaterschaftsfeststellungsverfahren
- 11.12.2019BGHXII ZB 276/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatFestsetzung der Gebühren eines als Verfahrenspfleger tätigen Rechtsanwalts bei bindender Rechtsaufassung der Vorinstanz
- 18.10.2017BGHXII ZB 195/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Antrag des Verfahrenspflegers des Betreuten auf Feststellung der Verletzung der Rechte des Betroffenen nach Erledigung der Hauptsache im Rechtsmittelverfahren; Vorliegen der Tatbestandsvoraussetzungen für die Genehmigung der Einwilligung in ärztliche Zwangsmaßnahme
- 18.10.2017BGHXII ZB 198/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren betreffend die Aufhebung der Betreuung
- 23.11.2023OLG Nürnberg11 Wx 1952/23 · Beschluss, 11. ZivilsenatVoraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitätszweifel im Personenstandsregister bei Vorlage eines von einem Staat mit unsicherem Urkundenwesen ausgestellten Reisepasses
- 13.05.2020KG22 W 73/14 · Beschluss, 22. ZivilsenatHandelsregister: Löschung eines Umwandlungsvermerks zu einer in der ehemaligen DDR in das Handelsregister C eingetragenen GmbH
- 07.12.2016BGHXII ZB 32/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erneute Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren
- 20.06.2018BGHXII ZB 489/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Notwendigkeit persönlicher Anhörung des Betroffenen; gerichtlicher Hinweis an den Betroffenen auf Umstellung des Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Unterbringungsanordnung im Fall der Erledigung der Hauptsache
- 01.12.2021OLG Nürnberg1 W 3870/21 · Beschluss, 1. ZivilsenatKeine Befugnis des Nachlassgerichtes zur Entscheidung über die Wirksamkeit einer Erbausschlagung außerhalb des Erbscheinverfahrens
- 17.01.2024BGHXII ZB 88/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatElektronischer Rechtsverkehr: Anforderungen an die Glaubhaftmachung der vorübergehenden Unmöglichkeit der Einreichung eines Schriftsatzes als elektronisches Dokument; Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 22.08.2012BGHXII ZB 474/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Einrede der Verjährung durch den Verfahrenspfleger
- 18.08.2014OLG Karlsruhe18 WF 277/13 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVereinfachtes Unterhaltsfestsetzungsverfahren: Vertretung des Kindes durch den Träger der Obhut; erstmalige Rüge des Nichtvorliegens der allgemeinen Verfahrensvoraussetzungen und der Unstatthaftigkeit in der Beschwerdeinstanz
- 07.03.2017OLG Koblenz11 WF 1214/16 · Beschluss, 3. Senat für FamiliensachenErgänzungspflegschaft: Beschwerdeberechtigung durch den Pfleger bei Aufhebung der Pflegschaft
- 08.12.2021BGHXII ARZ 39/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatRichterablehnung in einer Betreuungssache: Zuständiges Gericht bei Beschlussunfähigkeit des eigentlich zur Entscheidung über ein Ablehnungsgesuch berufenen Gerichts; Entscheidung durch das im Rechtszug höhere Gericht; Beschränkung auf eine bestimmte Anzahl von Ablehnungsgesuchen …
- 03.05.2018KG1 W 192 - 199/16, 1 W 192/16, 1 W 193/16, 1 W 194/16, 1 W 195/16 ... mehr · Beschluss, 1. ZivilsenatPersonenstandsverfahren in Berlin: Voraussetzungen gerichtlicher Anweisung eines Bezirks-Standesamtes zur Beurkundung der Geburt eines Kindes
- 29.11.2011KG1 AR 16/11 · Beschluss, 1. ZivilsenatNachlassverfahren: Verweisung nach Benachrichtigung des infolge Erbausschlagung berufenen Erben
- 25.10.2018OLG Köln10 UF 195/17 · Beschluss, 10. Zivilsenat
- 08.03.2017KG26 W 62/16 · Beschluss, 26. ZivilsenatTestamentsauslegung: Abgrenzung zwischen Erbeinsetzung und Vermächtnis bei Unklarheiten hinsichtlich des Wertes von Nachlassgegenständen
- 06.11.2023OLG Karlsruhe19 W 31/23 (Wx) · Beschluss, 19. ZivilsenatVoraussetzungen der Erteilung eines Unschädlichkeitszeugnisses
- 22.01.2014FG Rheinland-Pfalz4 K 1961/12 · Urteil, 4. SenatRechtsanwaltskosten als außergewöhnliche Belastung
- 21.10.2011KG9 W 195/10 · Beschluss, 9. ZivilsenatNotarkostenbeschwerdeverfahren: Rubrumsberichtigung bei unrichtiger Parteibezeichnung; Belehrungspflicht eines Notars über anfallende Notarkosten und eine gesamtschuldnerische Kostenhaftung
- 07.02.2018BGHXII ZB 338/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindesunterhaltsverfahren: Zulässigkeit eines Drittwiderantrags zur Geltendmachung eines familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs; Berücksichtigung einer Ersparnis des betreuenden, beamteten Elternteils durch eine Erhöhung des Beihilfebemessungssatzes als Einkommen; Verwirkung durch bloßes …
- 23.06.2022KG16 WF 29/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerhängung familiengerichtlicher Ordnungsmittel; Verschulden des Umgangspflichtigen hinsichtlich der Versäumung des Übergabetermins trotz Flugstornierung
- 15.03.2017BGHXII ZB 109/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatSittenwidrigkeit eines Ehevertrags: Objektive und subjektive Voraussetzungen; Ausschluss aller gesetzlichen Scheidungsfolgen und einen wechselseitigen Erb- und Pflichtteilsverzicht; objektiv unangemessene Benachteiligung der Ehefrau bei Wirksamkeit der einzelnen Regelungen in isolierter …
- 22.03.2022BVerfG1 BvR 618/22 · Einstweilige Anordnung, 1. Senat 2. KammerEinstweilige Anordnung im Verfassungsbeschwerdeverfahren: Potentielle Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör (Art 103 Abs 1 GG) durch amtsgerichtlichen Beschluss über die Beauftragung eines Sachverständigengutachtens im Rahmen eines Betreuungsverfahrens bei fehlender vorheriger Anhörung des …
- 31.01.2020OLG Brandenburg13 UF 207/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenAnordnung begleiteten Umgangs im Umgangsverfahren: unzulässige Teilentscheidung bei unzureichender Konkretisierung des Umgangstitels; gerichtliche Kindeswohlprüfung unter Einbeziehung eines Verfahrensbeistandes; Obliegenheit des Umgangsberechtigten zur Schaffung der Voraussetzungen für begleiteten …
- 06.05.2010BGHV ZB 223/09 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftverfahren: Rechtswidrigkeit einer Freiheitsentziehung bei unterbliebener Belehrung des Betroffenen nach dem Konsularvertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Vereinigten Königreich von Großbritannien
- 29.02.2024OLG München33 Wx 309/23 e · Beschluss, 33. ZivilsenatZu den Anforderungen an eine Nichtabhilfeentscheidung in einem Nachlassverfahren
- 25.01.2012BGHXII ZB 605/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuervergütung: Verjährungsfrist des auf die Staatskasse übergangenen Vergütungsanspruchs des Betreuers; Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des Betreuten nach neuem Recht
- 25.01.2012BGHXII ZB 461/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuervergütung: Verjährungsfrist für den auf die Staatskasse übergangenen Vergütungsanspruch; Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des Betreuten nach neuem Recht
- 20.11.2023OLG Karlsruhe5 WF 127/23 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe bei nicht selbst genutztem Teileigentum an Immobilien
- 05.04.2019OLG Frankfurt4 UF 35/19 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVoraussetzung einer Scheidung iranischer Staatsangehöriger ("talaq")
- 26.11.2013OLG Koblenz11 UF 451/13 · Beschluss, 3. Senat für FamiliensachenElterliche Sorge: Anspruch eines Kindes gegen seinen Vater im Zusammenhang mit Erbansprüchen wegen des Todes der Mutter
- 30.10.2025OLG Saarbrücken5 W 21/25 · Beschluss, 5. ZivilsenatVoraussetzungen eines sog. Drei-Zeugen-Testaments; Versagung der VKH-Anwaltsbeiordnung aufgrund einer Interessenkollision
- 07.07.2022OLG Schleswig60L WLw 5/22 · Beschluss, Senat für LandwirtschaftssachenLandwirtschaftssache: Wirtschaftsfähigkeit eines Hoferben
- 25.01.2012BGHXII ZB 497/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuervergütung: Verjährungsfrist für den auf die Staatskasse übergegangenen Vergütungsanspruch; Beginn und Hemmung der Verjährung bei Mittellosigkeit des Betreuten nach neuem Recht
- 19.08.2015BVerfG1 BvR 1084/15 · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 1. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Elternrechts aus Art 6 Abs 2 S 1 GG durch eine im Wege der einstweiligen Anordnung erfolgte Entziehung der elterlichen Sorge - Beachtung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei sofortigem Entzug der elterlichen Sorge - Entbehrlichkeit des …
- 21.03.2018OLG Hamm10 W 63/17 · Beschluss, 10. Zivilsenat
- 26.03.2013OLG Frankfurt6 UF 66/12 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Beschwerdebefugnis des Versorgungsträgers
- 24.03.2020OLG Brandenburg9 UF 217/19 · Beschluss, 1. Senat für Familiensachen
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.