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Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

9 Treffer

  • 26.09.2007BGHXII ZB 229/06 · Beschluss, 12. Zivilsenat
  • 02.07.2013BVerfG1 BvR 1751/12 · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 3. KammerTeilweise stattgebender Kammerbeschluss: Bezeichnung einer Rechtsanwaltskanzlei als "Winkeladvokatur" ggf durch Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) geschützt - Zur Reichweite der Meinungsfreiheit bzgl Äußerungen im gerichtlichen Verfahren - sowie zu den Voraussetzungen der Annahme von …
  • 21.10.2015LSG ThüringenL 4 AS 1751/12 · Urteil, 12. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Leistungsberechtigte nach § 1 AsylbLG - Aufenthaltserlaubnis nach § 25 Abs 5 AufenthG 2004 - Leistungszeitraum vor dem 1.3.2015 - Anspruch auf Grundleistungen - Einkommenseinsatz - Rente wegen vermehrter Bedürfnisse nach § 843 BGB
  • 03.09.2024VG Kassel1 K 1751/21.KS · Urteil, 1. KammerKeine verschärfte Rückforderungshaftung nach ausdrücklicher Nachfrage bei dem Dienstherrn
  • 09.05.2014BGHV ZR 305/12 · Urteil, 5. ZivilsenatSchadensersatzanspruch eines Großhändlers für Presseerzeugnisse wegen der unbefugten Weiterveräußerung von Remissionsware durch seinen Vertriebsleiter: Höhe der Schadensersatzpflicht des Besitzers; Wegfall einer verschärften Bereicherungshaftung des Leistungsempfängers
  • 18.02.2008BGHII ZR 132/06 · Urteil, 2. Zivilsenat
  • 16.11.2011BAG4 AZR 246/10 · Urteil, 4. SenatAnforderung an Revisionsbegründung - ergänzende Auslegung einer vertraglichen Bezugnahmeklausel - tarifliche Ansprüche auf Urlaubsgeld und Sonderzuwendung
  • 14.11.2018LAG Hamm2 Sa 458/18 · Urteil, 2. Kammer
  • 22.04.2024OLG Zweibrücken4 U 12/24 · Beschluss, 4. ZivilsenatUnterlassungsanspruch gegen Äußerungen in einer Berichterstattung

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Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.