Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
15 Treffer
- 27.06.2019BSGB 11 AL 8/18 R · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit - Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw Vorbereitungslehrgang für die Meisterprüfung - Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen Weiterbildungsmaßnahme - mögliche Teilverfügbarkeit - fehlende Abbruchvereinbarung …
- 09.06.2022LSG Berlin-BrandenburgL 14 AL 102/19 · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeldanspruch - Sonderfall der Verfügbarkeit - Ortsabwesenheit durch Teilnahme an einer beruflichen Weiterbildungsmaßnahme - Nichterfüllung der Anforderungen an die Abbruchvereinbarung mit dem Maßnahmeträger - Erlöschen der Arbeitslosmeldung durch Unterbrechung der Arbeitslosigkeit - …
- 26.06.2013LSG HessenL 6 AL 186/10 · Urteil, 6. Senat
- 30.11.2021LSG HessenL 3 U 139/18 · Urteil, 3. SenatUnfallversicherung
- 08.12.2010BAG5 AZR 95/10 · Urteil, 5. SenatHaftung nach dem AEntG - Insolvenz des Nachunternehmers
- 23.02.2024LSG HessenL 9 AS 139/19 · Urteil, 9. SenatSGB II
- 03.07.2014BFHIII R 41/12 · Urteil, 3. SenatKindergeld: Ermessensausübung bei der Entscheidung über die Abzweigung - Kostenentscheidung nach Verfahrensabschnitten - Erstattung der außergerichtlichen Kosten eines Beigeladenen zu einem Viertel
- 14.07.2022BFHIII R 40/20 · Urteil, 3. Senat(Teilweise inhaltsgleich mit BFH-Urteil vom 02.06.2022 III R 9/21 - Kein Erlöschen des Kindergeldanspruchs trotz erhöhter Leistung des Jobcenters bei rechtzeitiger Zahlung durch die Familienkasse)
- 19.06.2008LSG HessenL 8 KR 69/07 · Urteil, 8. SenatKrankenversicherung - Hilfsmitteleigenschaft einer Dynamic GPS-Soft-Orthese trotz fehlender Aufnahme in das Hilfsmittelverzeichnis - Kostenerstattungsanspruch bei Stundung der Honorarforderung des Leistungserbringers
- 22.11.2012LAG Berlin-Brandenburg25 Sa 1257/12 25 Sa 1395/12, 25 Sa 1257/12, 25 Sa 1395/12 · Urteil, 25. KammerAuslegung einer einzelvertraglichen Zusage - Rückkehrrecht zum Land Berlin nach Schließung bzw. Auflösung der BKK Berlin
- 01.06.2021BayVGH10 ZB 21.941 · Beschluss, 10. SenatVersagung einer Aufenthaltsrlaubnis wegen fehlender Sicherung des Lebensunterhalts
- 18.03.2024LAG Nürnberg7 Ta 16/24 · Beschluss, Kammer 7Zwangsvollstreckung – Vergleich – vollstreckbarer Inhalt – Erteilung der Bescheinigung nach § 312 SGB III unter Berücksichtigung dieses Vergleiches
- 28.12.2021BayVGH3 ZB 19.1398 · Beschluss, 3. SenatSchadensersatzpflicht des Beamten wegen schuldhafter Dienstpflichtverletzung durch Abschluss von "Scheinwerkverträgen" über einen längeren Zeitraum, hier: Denkmalpflege
- 21.09.2022VG MünchenM 18 K 18.5706 · Urteil, 18. KammerAnspruch auf Übernahme der Kosten einer Privatschule bei Asperger-Autismus
- 12.06.2019LAG Düsseldorf4 Sa 533/18 · Urteil, 4. Kammer
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.