Bestand
Rechtsprechung
399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
46 Treffer
- 05.06.2026OLG Karlsruhe14 W 123/25 (Wx) · Beschluss, 14. ZivilsenatGrundsatz der Zeitgleichheit von Sach- und Kostenentscheidung im Erbscheinsverfahren
- 24.08.2021OLG Bamberg7 UF 123/21 · Beschluss, 7. ZivilsenatScheidungsverfahren: Aufhebung einer unzulässigen Teilentscheidung in einer Folgesache Versorgungsausgleich und Zurückverweisung der Sache zur Wiederherstellung des Restverbundes nach fehlerhafter Abtrennung einer anderen Folgesache, auch bei rechtskräftigem Scheidungsausspruch
- 01.10.2025BVerfG1 BvR 1236/25 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Potentielle Verletzung des Rechts auf den gesetzlichen Richter im familiengerichtlichen Verfahren bei Entscheidung über Ablehnungsgesuch gegen Einzelrichter durch anderen Einzelrichter
- 11.01.2023OLG Karlsruhe5 WF 138/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerfahrensrechtliche Durchsetzung der Kindesanhörung
- 10.08.2018BGHV ZB 123/18 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen
- 15.09.2011BGHV ZB 123/11 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Anforderungen an die Begründung eines Abschiebungshaftantrags
- 28.02.2018BGHXII ZB 634/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Bindung des Rechtsbeschwerdegerichts durch die auf eine Gegenvorstellung nachträglich durch das Beschwerdegericht zugelassene Rechtsbeschwerde
- 18.12.2024VerfGH Berlin123 A/24 · Ablehnung einstweilige AnordnungVerfGH Berlin: Erfolgloser Eilantrag gegen die Bestellung eines Notvorstandes - Möglichkeit fachgerichtlichen Eilrechtsschutzes während laufendem Anhörungsrügeverfahren nicht ausgeschöpft
- 13.01.2022OLG Bamberg2 UF 123/21 · Beschluss, 2. Zivilsenat - FamiliensenatVerfahrenskostenhilfe - Berücksichtigungsfähigkeit von Altersvorsorgeaufwendungen
- 29.04.2025OLG Schleswig15 WF 47/25 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenEinleitung eines Verfahrens zur Umgangsänderung; Besorgnis der Befangenheit
- 25.02.2010BGHV ZB 172/09 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Zulässigkeit eines Antrags auf Feststellung der Rechtswidrigkeit nach Erledigung der Hauptsache im Rechtsbeschwerdeverfahren; Überprüfung der Anordnung der Haft zur Sicherung der Zurückschiebung eines unerlaubt aus einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union …
- 08.08.2013OLG Stuttgart17 UF 123/13 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfeantrag für eine Beschwerde im Rückführungsverfahren nach internationaler Kindesentführung: Auslegung als gleichzeitige Einlegung der Beschwerde
- 09.05.2016FG Hamburg3 KO 123/16 · Beschluss, 3. SenatKostenrecht: Kostenerstattung für Rechtsanwalt in eigener Sache
- 06.09.2019VG Mainz1 L 629/19.MZ · Beschluss, 1. KammerAnforderungen an die Fortsetzung eines Beschwerdeverfahrens nach EUV 2016/679 Art 77 Abs 1; datenschutzrechtliche Relevanz der Bewilligung von Akteneinsicht an einen Rechtsanwalt; Umfang der Untersuchung einer Beschwerde nach EUV 2016/679 Art 77 Abs 1 durch die zuständige Aufsichtsbehörde
- 08.02.2011OLG Saarbrücken9 WF 123/10 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenKindesunterhalt: Zumutbarkeit einer Nebentätigkeit bei vollschichtiger Tätigkeit des Unterhaltsschuldners
- 26.08.2015KG3 WF 120/15 · Beschluss, Senat für FamiliensachenBeschwerde gegen die Kostenentscheidung in einer Unterhalts- und Abstammungssache: Kostenbeteiligung der Kindesmutter am Abstammungsgutachten bei Mehrverkehr im Empfängniszeitraum
- 08.06.2011OLG Saarbrücken6 WF 60/11 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenOrdnungsmittel auf Grund eines Gewaltschutzverfahrens: Beweis der Zuwiderhandlung; vorweggenommene Beweiswürdigung
- 26.01.2015OLG Bremen5 UF 123/14 · Beschluss, 5. ZivilsenatUmfang der Amtsermittlung in einem Sorgerechtsverfahren, wenn ein Elternteil nicht zum Termin erscheint
- 23.11.2023OLG Nürnberg11 Wx 1952/23 · Beschluss, 11. ZivilsenatVoraussetzungen für die Berichtigung eines Hinweises auf Identitätszweifel im Personenstandsregister bei Vorlage eines von einem Staat mit unsicherem Urkundenwesen ausgestellten Reisepasses
- 21.10.2025OLG Rostock10 UF 84/25 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenBeschwerde einer Kindesmutter gegen ein gegenüber ihrem Ehemann ausgesprochenes einstweiliges Näherungsverbot; Voraussetzungen für die Aufrechterhaltung des Näherungsverbotes
- 28.02.2022OLG Karlsruhe20 UF 123/20 · Beschluss, Senat für FamiliensachenBeschwerde gegen Beschluss zum Versorgungsausgleich; Vergleich der gekürzten Altersversorgung mit von Amts wegen ermitteltem fiktivem nachehelichem Unterhaltsanspruch
- 05.02.2020BGHXII ZB 147/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatTotalrevision im Versorgungsausgleich unter Anführung von für den Antragsteller unvorteilhaften Umständen
- 30.08.2016OLG Brandenburg10 UF 123/15 · Beschluss, 2. Senat für Familiensachen
- 08.07.2021OLG Nürnberg10 UF 308/21 · Beschluss, OLGAbänderung eines vor der Familienrechtsreform durchgeführten Versorgungsausgleichs auf Antrag des per saldo ausgleichsverpflichteten Ehegatten nach dem Tod der Ausgleichsberechtigten
- 14.02.2024VG MünchenM 18 E 23.5867 · Beschluss, 18. KammerEinsichtnahme in die hinsichtlich eines Unterhaltsverfahrens geführten Beistandschaftsakten
- 19.07.2013OVG Rheinland-Pfalz10 A 10390/13 · Urteil, 10. SenatZur Kürzung der Versorgungsbezüge eines Ruhestandsbeamten infolge eines Versorgungsausgleichs
- 02.03.2026BayVGH12 CE 25.2335 · Beschluss, 12. SenatKein Anspruch auf organisatorische Sicherstellung des begleiteten Umgangs durch das Jugendamt bei Mitwirkung Dritter
- 23.11.2023VG MünchenM 18 S 23.4726 · Beschluss, 18. KammerEinsicht in vollständige Jugendamtsakte nicht im Wege des Eilrechtsschutzes
- 07.05.2020OLG Schleswig13 UF 4/20 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenFamilienverfahren bei Kindeswohlgefährdung: Anforderungen an den Beweisbeschluss zur Einholung eines familienpsychologischen Sachverständigengutachtens; Nachweis über die erforderliche Zusatzqualifikation des Sachverständigen
- 22.01.2025VerfGH Berlin123 A/24 · BeschlussVerfGH Berlin: Ablehnung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung: Ua unzureichende Darlegung eines schwerwiegenden Nachteils - unzulässiger Beitritt zum eA-Verfahren
- 09.11.2021VG MünchenM 4 E 21.5730 · Beschluss, 4. KammerAufhebung von Abschiebungshaft: Unzulässigkeit des Verwaltungsrechtswegs
- 29.05.2017OLG Zweibrücken6 UF 88/16 · Beschluss, Senat für FamiliensachenBeschwerde in einer Ehegattenunterhaltssache: Erfordernis der Auseinandersetzung mit der erstinstanzlichen Entscheidung bei Vorbringen neuer Tatsachen
- 10.08.2011VG Berlin22 L 32.11 V · Beschluss, 22. KammerFamiliennachzug und Anerkennung einer ausländischen Sorgerechtsentscheidung
- 11.02.2015BGHXII ZB 66/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatEhescheidungsfolgenvergleich: Störung der Geschäftsgrundlage für eine Vereinbarung über unbefristeten Ehegattenunterhalt durch eine Änderung der Rechtslage
- 06.04.2022OLG Karlsruhe20 UF 97/21 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Voraussetzungen einer Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
- 12.06.2012OLG Frankfurt2 UF 123/12 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenSubsidiarität der Bestellung des Jugendamts als Pfleger
- 18.02.2009BGHXII ZR 156/07 · Urteil, 12. Zivilsenat
- 22.09.2014OLG Karlsruhe18 WF 219/13 · Beschluss, Senat für FamiliensachenSonstige Familiensachen: Zuständigkeit des Familiengerichts für Ansprüche des Kindes gegen seine Eltern wegen Pflichtverletzungen bei der Ausübung der elterlichen Sorge
- 24.06.2021OLG Zweibrücken2 WF 116/21 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVollstreckbarkeit eines Umgangsvergleichs: Anforderungen an eine familiengerichtliche Billigung der Umgangsvereinbarung
- 29.05.2019OLG Frankfurt4 UF 163/18 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenFrist nach § 222 Abs. 1 FamFG keine materiell-rechtliche Ausschlussfrist
- 21.01.2015OLG Jena1 WF 46/15 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfebewilligung in einer Familiensache: Beschränktes Beschwerderecht der Staatskasse
- 30.08.2013OLG Naumburg2 Wx 20/12 · Beschluss, 2. ZivilsenatDeutsches Namensrecht: Anerkennung des von ausländischen Staatsangehörigen in ihrem Heimatland um eine deutsche Adelsbezeichnung erweiterten Familiennamens bei der Bestimmung des Geburtsnamens ihres Kindes mit – auch – deutscher Staatsangehörigkeit
- 07.02.2025OLG Karlsruhe2 WF 1/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVerhängung eines Ordnungsgelds wegen Verstoßes gegen befristetes Unterlassungsgebot
- 10.07.2025OLG Stuttgart11 WF 76/25 · Beschluss, Senat für FamiliensachenBewilligung von Verfahrenskostenhilfe bei unvollständigen Vermögensangaben
- 26.11.2013OLG Koblenz11 UF 451/13 · Beschluss, 3. Senat für FamiliensachenElterliche Sorge: Anspruch eines Kindes gegen seinen Vater im Zusammenhang mit Erbansprüchen wegen des Todes der Mutter
- 25.04.2024OLG München16 UF 906/22 · BeschlussWirksamkeit eines Grundstückskaufvertrages, mit dem ein Ehegatte im Wege eines In-sich-Geschäfts das dem anderen Ehegatten allein gehörende Grundstück erworben hat
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.