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Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

4 Treffer

  • 04.06.2019LSG Berlin-BrandenburgL 9 KR 110/16 · Urteil, 9. SenatKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung (hier: mobiler Patientenlifter) - vollstationäre Einrichtung der Behindertenhilfe - Vorhaltepflicht des Heimträgers
  • 28.05.2024LAG Mecklenburg-Vorpommern5 Sa 67/23 · Urteil, 5. KammerEingruppierung - Sachbearbeiterin einer Krankenkasse - Arbeitsvorgang - Bewilligung von Zuschlägen - Besondere Schwierigkeit
  • 26.09.2024LSG Baden-WürttembergL 10 R 1060/24 · Urteil, 10. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Aufhebung eines vollständigen Bescheides über die Gewährung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung durch das Erstgericht - unterbliebene Anfechtung eines eigenständig anfechtbaren, belastenden Verfügungssatzes im Rentenbescheid - überzahlte Zuschüsse zur …
  • 12.05.2026OLG Frankfurt9 U 32/25 · Beschluss, 9. ZivilsenatVoraussetzung der Übertragung satzungsmäßiger Kerntätigkeit des Vereins auf Dritte

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Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.