Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
13 Treffer
- 18.02.2014LSG HessenL 2 R 400/13 · Urteil, 2. Senat
- 26.07.2012BFHVI R 98/10 · Urteil, 6. SenatKindergeld: Meldung als Arbeitsuchender
- 17.03.2021LSG BayernL 13 R 224/20 · Urteil, 13. SenatBerechnung der Wartezeit von 35 Jahren bei Hochschulausbildung
- 26.05.2020LSG Baden-WürttembergL 9 R 1667/18 · Urteil, 9. SenatRente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Behandlungsverweigerung - kein Ausschlussgrund - Versagung - Entziehung
- 09.08.2023BFHVI R 20/21 · Urteil, 6. SenatUnterkunftskosten bei einer doppelten Haushaltsführung im Ausland
- 17.03.2021LSG Berlin-BrandenburgL 2 R 246/20 · Urteil, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Rechtskraft einer erfolgreichen Anfechtungsklage - Erstattungsanspruch gegen die Betreuerin bei Rentenzahlung nach dem Tod - Abgrenzung zwischen der Bindungswirkung und der Feststellungswirkung eines Verwaltungsaktes
- 18.10.2022BGHVI ZR 1177/20 · Urteil, 6. ZivilsenatVerjährung bezüglich des übergangenen Anspruchs auf Arbeitslosengeld und Kosten der beruflichen Rehabilitation; fahrlässige Unkenntnis von Bediensteten der Regressabteilung
- 22.02.2018BFHVI R 17/16 · Urteil, 6. SenatZufluss von Arbeitslohn bei Wertguthabenkonten - Bindung des Verlustfeststellungsbescheids an den Einkommensteuerbescheid
- 28.06.2023BFHVI R 28/21 · Urteil, 6. SenatKein Zufluss von Arbeitslohn wegen fehlender Insolvenzsicherung des Arbeitslohnanspruchs
- 11.11.2010BFHVI R 17/09 · Urteil, 6. SenatVerzicht auf mündliche Verhandlung durch beigetretenes BMF entbehrlich; Verzicht auf amtsärztliches Attest; freie Beweiswürdigung; Lese- und Rechtschreibschwäche; Krankheitskostenanteil bei Internatsaufenthalt
- 08.07.2015OLG Stuttgart4 U 182/14 · Urteil, 4. ZivilsenatUnterlassungsanspruch: Veröffentlichung mit versteckter Kamera aufgenommener Aufnahmen auf dem Betriebsgelände eines deutschen Automobilherstellers
- 07.01.1994LSG HessenL 7 Ka 1211/93 A · Beschluss, 7. SenatVertragsarzt - Vergütung - Leistungserbringung - Assistent - medizinisch-technisches Großgerät - Standortgenehmigung - Erwerb bis 14.5.1992 - Inbetriebnahme bis 30.6.1992 - vorläufige Abrechnung im Rahmen einer einstweiligen Anordnung
- 12.05.2026OLG Frankfurt9 U 32/25 · Beschluss, 9. ZivilsenatVoraussetzung der Übertragung satzungsmäßiger Kerntätigkeit des Vereins auf Dritte
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.