Bestand
Rechtsprechung
399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
41 Treffer
- 20.04.2004BGHVI ZR 189/03 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 15.08.2022LSG Sachsen-AnhaltL 3 R 108/22 · Urteil, 3. SenatBewertung von im Beitrittsgebiet zurückgelegten Zeiten des Wehrdienstes in der gesetzlichen Rentenversicherung - Verfassungsmäßigkeit des § 256a Abs 4 SGB 6
- 24.01.2006BGHVI ZR 290/04 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 20.09.2005BGHVI ZB 78/04 · Beschluss, 6. Zivilsenat
- 19.05.2009BGHVI ZR 56/08 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 20.11.2007BGHVI ZR 244/06 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 21.07.2022OLG Frankfurt6 UF 108/22 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleich: Grundrente kein auszugleichendes Anrecht
- 12.06.2007BGHVI ZR 70/06 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 22.01.2013BGHVI ZR 175/11 · Urteil, 6. ZivilsenatHaftungsprivilegierung beim Arbeitsunfall: Verbindung zwischen den Tätigkeiten auf einer Straßenbaustelle als Voraussetzung einer gemeinsamen Betriebsstätte; Bindungswirkung der Anerkennung als Betriebsunfall durch den Unfallversicherer
- 30.04.2013BGHVI ZR 155/12 · Urteil, 6. ZivilsenatHaftungsprivileg beim Arbeitsunfall: Verfahrenaussetzung wegen unterlassener Beteiligung des Schädigers am Verwaltungsverfahren; Tätigkeit des Schädigers sowohl für den eigenen Betrieb als auch für den Unfallbetrieb; Begriff der gemeinsamen Betriebsstätte
- 30.05.2017BGHVI ZR 501/16 · Urteil, 6. ZivilsenatArbeitsunfall: Vorrang des Unfallversicherungsträgers und der Sozialgerichte vor den Zivilgerichten bei der Beurteilung unfallversicherungsrechtlicher Vorfragen; Beurteilung der Haftung des Schädigers im Hinblick auf die Privilegierung eines weiteren Schädigers nach den Grundsätzen des gestörten …
- 12.12.2024OLG Hamm7 U 98/24 · Hinweisbeschluss, 7. Zivilsenat
- 17.04.2012BGHVI ZR 108/11 · Urteil, 6. ZivilsenatRegress des Sozialversicherungsträgers: Beginn der Verjährungsfrist
- 25.02.2022LSG Baden-WürttembergL 4 R 3892/20 · Urteil, 4. SenatAufhebung der Bewilligung des Zuschusses nach § 106 SGB 6 bei rückwirkender Feststellung einer Pflichtmitgliedschaft in der gesetzlichen Krankenversicherung - keine analoge Anwendung der §§ 25 Abs 1, 27 Abs 2 SGB 4 auf den Anspruch des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung auf Erstattung des …
- 22.05.2025LSG Baden-WürttembergL 10 R 108/22 · Urteil, 10. SenatVersicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung von nicht erwerbsmäßig tätigen Pflegepersonen - Zuständigkeit des Rentenversicherungsträgers für die Feststellung der Versicherungspflicht - Pflegegutachten - behördliche Verfahrenshandlung nach § 56a SGG - "Feststellungswirkung"
- 30.01.2014LSG Sachsen-AnhaltL 1 R 254/12 · Urteil, 1. SenatZusammentreffen von Verletztenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung mit einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Ermittlung des Grenzbetrages - Anrechenbarkeit - FZR-Beiträge Verfassungsmäßigkeit
- 25.05.2016LSG Baden-WürttembergL 5 R 4225/15 · Urteil, 5. SenatAnspruch auf Vollwaisenrente - Vollwaiseneigenschaft - Elternlosigkeit - Versterben der Mutter und des Stiefvaters - unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters - unbekannter leiblicher Vater
- 15.09.2022OLG Frankfurt4 UF 121/22 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenGrundrente unterliegt grundsätzlich dem Versorgungsausgleich
- 22.04.2008BGHVI ZR 202/07 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 04.06.2024BGHVI ZR 108/23 · Urteil, 6. ZivilsenatVerpflichtung des Krankenhausträgers und der behandelnden Ärzte zur Organisation der Anschlussbehandlung eines frühgeborenen Kindes durch einen Augenarzt
- 09.03.2022LSG Baden-WürttembergL 8 R 2382/21 · Urteil, 8. SenatBerücksichtigung von vorgemerkten Anrechnungszeiten wegen schulischer Ausbildung nach § 58 Abs 1 S 1 Nr 4 SGB 6 im Rahmen der Berechnung einer Rente aus der gesetzlichen Rentenversicherung bei Überschreiten der für diese Anrechnungszeiten zu beachtenden Höchstdauer von 8 Jahren - Korrektur eines …
- 25.04.2006BGHVI ZR 109/05 · Beschluss, 6. Zivilsenat
- 20.09.2022OLG Frankfurt2 UF 83/22 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenGrundrente im Versorgungsausgleich
- 07.09.2021OLG Hamm7 U 28/20 · Urteil, 7. Zivilsenat
- 18.11.2014BGHVI ZR 141/13 · Urteil, 6. ZivilsenatArbeitsunfall eines entliehenen Arbeitnehmers: Bindung der Zivilgerichte an die unanfechtbare Entscheidung des für den Verleiher zuständigen Versicherungsträgers
- 14.10.2025BGHVI ZR 14/24 · Urteil, 6. ZivilsenatAnspruch der gesetzlichen Unfallversicherung gegen in Österreich ansässigen Beklagten aus Arbeitsunfall
- 16.12.2003BGHVI ZR 189/03 · Beschluss, 6. Zivilsenat
- 26.05.2020LSG Sachsen-AnhaltL 3 R 266/19 · Beschluss, 3. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 1 SGB 6 - mehrfache erfolglose Versuche der dauerhaften Wiedereingliederung - geminderte Erwerbsfähigkeit iS von § 10 Abs 1 Nr 2 Buchst b SGB 6
- 31.03.2021BFHVI R 2/19 · Urteil, 6. SenatKeine Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen an die BAföG-beziehende Lebensgefährtin als außergewöhnliche Belastung
- 18.11.2014BGHVI ZR 47/13 · Urteil, 6. ZivilsenatGrundsätze des gestörten Gesamtschuldverhältnisses; Zuordnung des Unfalls und Haftungsprivilegierung des Entleihers des geschädigten Arbeitnehmers bei Anerkennung des Unfalls als Arbeitsunfall durch den zuständigen Sozialversicherer; Rückgriffsanspruch des Sozialversicherungsträgers …
- 02.06.2026BGHVI ZR 260/24 · Urteil, 6. ZivilsenatVerjährungsbeginn und Anspruchsentstehung bei Aufwendungsersatzansprüchen nach einem Arbeitsunfall
- 17.10.2017BGHVI ZR 423/16 · Urteil, 6. ZivilsenatHaftung bei Kfz-Unfall: Aktivlegitimation eines geschädigten Beifahrers gegenüber einem angehörigen Schädiger und dessen Kfz-Haftpflichtversicherer bei Kongruenz der verlangten Schadensersatzleistungen mit vom Sozialversicherungsträger zu erbringenden Sozialleistungen; Entstehung verschiedener …
- 25.02.2016LSG Baden-WürttembergL 10 R 1154/15 · Urteil, 10. SenatKürzung nach § 93 Abs 1 SGB 6 bei Regelaltersrentenbeziehern, die gleichzeitig Verletztenrente aufgrund eines während des Bezuges einer Rente wegen voller Erwerbsminderung im Rahmen einer unentgeltlichen Mithilfe erlittenen Arbeitsunfalls erhalten - keine analoge Anwendung des § 93 Abs 5 SGB 6 - …
- 14.07.2025LAG Hamburg4 SLa 26/24 · Urteil, 4. KammerEinwurf-Einschreiben - kein Anscheinsbeweis für tatsächlichen Zugang
- 07.07.2016BFHIII R 19/15 · Urteil, 3. SenatKindergeld: Kindergeldanspruch für volljähriges, beschäftigungsloses Kind bei Meldung als Arbeitsuchender - Arbeitsunfähigkeit des Kindes
- 13.07.2021OLG Hamm7 U 41/20 · Beschluss, 7. Zivilsenat
- 08.07.2015OLG Stuttgart4 U 182/14 · Urteil, 4. ZivilsenatUnterlassungsanspruch: Veröffentlichung mit versteckter Kamera aufgenommener Aufnahmen auf dem Betriebsgelände eines deutschen Automobilherstellers
- 11.12.2023LSG BayernL 13 R 91/22 · Urteil, 13. SenatZur Anwendung der Vorschrift des § 30 VersAusglG aF: Vollständige Befreiung oder nur im „Umfang der Überzahlung“?
- 06.11.2023KG18 UF 78/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenFestsetzung eines Nachteilsausgleichs bei Geltendmachung des Trennungsunterhalts als Sonderausgabe; Berücksichtigung von Unterhaltsleistungen als beitragspflichtige Einnahmen zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung
- 26.05.2020LAG Hessen14 Ta 26/20 · Beschluss, 14. Berufungskammer
- 22.11.2022LSG BayernL 2 U 44/19 · Urteil, 2. SenatUnfallversicherung: Prüfung einer Rücknahme im Überprüfungsverfahren
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.