Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
7 Treffer · Bundessozialgericht
- 04.03.2014BSGB 1 KR 43/13 B · Beschluss, 1. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Nachholung des Vorverfahrens - Zurückverweisung
- 19.11.2019BSGB 1 KR 72/18 B · Beschluss, 1. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - keine Nachholung des Vorverfahrens - fehlende Identität zwischen beklagter Behörde und Widerspruchsbehörde
- 13.11.2012BSGB 1 KR 27/11 R · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - Träger der Landesschiedsstelle für Verträge über Krankenhausbehandlung - Schiedsspruch - Anfechtungsklage - Neubescheidungsklage - keine materiellen Einwendungsausschlüsse im Widerspruch zum Wirtschaftlichkeitsgebot - Beachtung - Sechs-Wochen-Frist für Einleitung …
- 10.05.2017BSGB 6 KA 10/16 R · Urteil, 6. Senat(Krankenversicherung - Vergütung ambulanter Krankenhausleistungen - Verwirkung des Anspruchs auf eine zusätzliche Pauschale für pädiatrische Spezialambulanzen - Entscheidungen der Schiedsstelle nach § 120 Abs 4 SGB 5 - Angelegenheiten des Vertragsarztrechts - Verwaltungsakt - Vorverfahren - …
- 25.02.2015BSGB 3 KR 13/13 R · Urteil, 3. SenatKrankenversicherung - kein Anspruch auf schwenkbaren Autositz zum Aufsuchen einer Einrichtung der Tagespflege weder als Hilfsmittel noch als Pflegehilfsmittel - Vorrang des Sachleistungsanspruchs auf Durchführung von Fahrten auch bei fehlendem Wille zur Nutzung des Fahrdienstes oder bei Eigenanteil …
- 14.11.2013BSGB 9 SB 5/12 R · Urteil, 9. SenatSchwerbehindertenrecht - Vertretungsbefugnis eines Steuerberaters im sozialrechtlichen Verwaltungsverfahren - Feststellung des Grads der Behinderung - Merkzeichen - Antragsverfahren - Widerspruchsverfahren - Abgrenzung zwischen Rechtsdienstleistung und Rechtsanwendung - Berufsfreiheit des …
- 02.08.2017BSGB 6 KA 21/17 R · Urteil, 6. Senat
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.