Bestand
Rechtsprechung
399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
2 Treffer · Bundessozialgericht
- 27.10.2022BSGB 10 EG 4/20 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - nachgeburtliches Einkommen - Durchschnittsberechnung - alleinige Heranziehung von Bezugsmonaten mit positiven Einkünften - Möglichkeit der Begrenzung des Elterngeldantrags auf Bezugsmonate ohne Einkommenszufluss - monatsbezogene Betrachtungsweise - strenges Zuflussprinzip für alle …
- 20.01.2021BSGB 13 R 13/19 R · Urteil, 13. Senat(Einkommen iS von § 18a Abs 1 S 3 SGB 4 - supranationale Leistungen - Berücksichtigung des von der Europäischen Kommission gewährten Ruhegehaltes bei der Einkommensanrechnung nach § 97 SGB 6 - Vereinbarkeit mit höherrangigem und europäischem Recht - Abgrenzung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB 10 …
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.