Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
8 Treffer · Bundessozialgericht
- 09.04.2021BSGB 13 R 276/20 B · Beschluss, 13. Senat(Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Gehörsrüge - Widerruf der Erklärung über die Rücknahme einer Berufung - unvollkommen formulierte Anhörungsmitteilung nach § 153 Abs 4 S 2 SGG)
- 10.07.2012BSGB 13 R 53/12 B · Beschluss, 13. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Entscheidung des LSG über eine bei ihm erhobene unzulässige Wiederaufnahmeklage durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung
- 04.02.2019BSGB 8 SO 21/18 BH · Beschluss, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Prozesskostenhilfe - hinreichende Erfolgsaussicht - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Entscheidung des Sozialgerichts durch Gerichtsbescheid - Übertragung der Berufung auf den Berichterstatter - fehlende …
- 19.01.2017BSGB 8 SO 63/16 BH · Beschluss, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Wiederaufnahmeverfahren - Nichtigkeitsklage - nicht ordnungsgemäße Vertretung - keine Möglichkeit zur Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
- 01.02.2021BSGB 14 AS 303/20 B · Beschluss, 14. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Rücknahme der Nichtzulassungsbeschwerde - Unzulässigkeit eines Antrags auf Wiederaufnahme des Verfahrens
- 23.04.2014BSGB 14 AS 368/13 B · Beschluss, 14. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Wiederaufnahme des Verfahrens hinsichtlich eines Beschlusses über die Verwerfung einer Nichtzulassungsbeschwerde als unzulässig - Entscheidung in der Besetzung mit drei Berufsrichtern - Prozesskostenhilfe
- 10.12.2010BSGB 4 AS 97/10 B · Beschluss, 4. Senat(Nichtzulassungsbeschwerde - Besorgnis der Befangenheit gem § 60 SGG iVm § 42 Abs 2 ZPO - erneutes Ablehnungsgesuch - keine Wiederaufnahme des Verfahrens - Gegenvorstellung - Vertretungszwang)
- 27.06.2013BSGB 10 ÜG 9/13 B · Beschluss, 10. Senat(Überlanges Gerichtsverfahren - abgeschlossenes Verfahren - Art 23 S 1 ÜberlVfRSchG - Zulässigkeit und Begründetheit der Entschädigungsklage - Unterscheidung zwischen verfahrensrechtlichen und materiell-rechtlichen Regelungen - zeitlicher Anwendungsbereich - unverzügliche Erhebung einer …
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.