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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

14 Treffer · Bundessozialgericht

  • 05.06.2020BSGB 9 V 4/20 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Impfschadensrecht - keine Beweislastumkehr - Divergenz - abweichender Rechtssatz - Darlegung des rechtlichen Bezugsrahmens - Darstellung des rechtlichen und tatsächlichen Kontextes
  • 07.07.2022BSGB 9 V 2/22 B · Beschluss, 9. Senat(Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Impfschadensrecht - Kann-Versorgung nach § 61 S 2 IfSG - weiterhin bestehende Ungewissheit über die Ursache in der medizinischen Wissenschaft - voranschreitender wissenschaftlicher Diskurs - zwischenzeitlich gebildete …
  • 19.06.2023BSGB 6 SF 1/23 R · Beschluss, 6. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - Streitigkeiten über Abrechnungen nach der Coronavirus-Testverordnung - Eröffnung des Verwaltungsrechtswegs - Ermächtigungsgrundlage und CoronaTestV 2021-10 - überwiegend infektionsschutzrechtlicher Charakter - Vergütungsabrechnung und -zahlung durch KÄVen …
  • 29.01.2018BSGB 9 V 39/17 B · Beschluss, 9. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Sachaufklärungsrüge - soziales Entschädigungsrecht - Impfschadensrecht - unübliche Impfreaktion als Primärschädigung - Erforderlichkeit des Vollbeweises - verschiedene tatsächliche Annahmen von Sachverständigen - …
  • 22.12.2023BSGB 9 V 6/23 B · Beschluss, 9. Senat(Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - Impfentschädigung - keine Verfassungswidrigkeit von pauschalierten Entschädigungsleistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz - Verfahrensfehler - einstimmiger Zurückweisungsbeschluss nach § 153 …
  • 31.07.2023BSGB 9 V 2/23 B · Beschluss, 9. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - Amtsermittlungspflicht - soziales Entschädigungsrecht - Impfschaden - Kann-Versorgung - Fehlen einer medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung - kurzer Zeitraum nach Entdeckung des Krankheitsauslösers - Maßgeblichkeit …
  • 18.12.2025BSGB 3 KR 15/24 R · Urteil, 3. SenatKrankenversicherung - pandemiebedingte Ausgleichszahlungen an Heilmittelerbringer - Schutz der Versorgungsstrukturen - Mindestausgleichszahlung an jeden Leistungserbringer - Verfassungsrecht
  • 18.12.2025BSGB 3 KR 12/24 R · Urteil, 3. SenatKrankenversicherung - Berechnung von Ausgleichszahlungen an Heilmittelerbringer während der Corona-Epidemie - Zurückgreifen auf typisierende und pauschalierende Regelungen - Verfassungsmäßigkeit
  • 12.06.2024BSGB 12 BA 5/23 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Tätigkeit eines Arztes für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) - ambulante Behandlung von Flüchtlingen - Durchführung von Erstuntersuchungen und Beurteilung von Erstuntersuchungsbefunden - Infektionsschutz - Vereinbarung - …
  • 12.06.2024BSGB 12 BA 8/22 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherungspflicht - Tätigkeit eines Arztes für die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge (HEAE) - Durchführung von Erstuntersuchungen und Beurteilung von Erstuntersuchungsbefunden - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
  • 11.06.2024BSGB 10 ÜG 4/23 R · Urteil, 10. SenatÜberlange Untätigkeitsklage - Entschädigung wegen unangemessener Verfahrensdauer - sozialgerichtliches Verfahren - regelhafte Vorbereitungs- und Bedenkzeit des Ausgangsgerichts - 6 Monate für Untätigkeitsklagen - erster Corona-Lockdown von März bis Mai 2020 - keine dem Staat zurechenbare …
  • 18.06.2018BSGB 9 V 1/18 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - soziales Entschädigungsrecht - neurologischer Impfschaden - Nachweis einer impfbedingten Primärschädigung - Rückschluss aus späterer Diagnose - Auseinandersetzung mit bisheriger Rechtsprechung - sozialgerichtliches Verfahren - …
  • 11.06.2024BSGB 10 ÜG 3/23 R · Urteil, 10. SenatÜberlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - sozialgerichtliches Verfahren - Bezifferung des Klageanspruchs - konkret benannte Verzögerungsmonate - Beschränkung des Streitgegenstands - Klageänderung - Vorliegen der Sachurteilsvoraussetzungen für die geänderte Klage - Klagefrist - Prüfung …
  • 14.06.2018BSGB 9 V 3/17 R · Urteil, 9. Senat(Soziales Entschädigungsrecht - "Dritter" im Sinne des § 35 Abs 2 S 1 BVG - entgeltliche Pflege durch einen Elternteil - Arbeitsvertrag - erhöhte Pflegezulage - unentgeltliche Pflege durch den anderen Elternteil - halbe pauschale Pflegezulage - familiäres Privileg - sozialgerichtliches Verfahren - …

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Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.