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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
4 Treffer · Bundessozialgericht
- 11.08.2015BSGB 9 SB 2/14 R · Urteil, 9. SenatSchwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit den in Abschn 2 Nr 1 zu § 46 Nr 11 StVOVwV genannten Personen - einseitig Oberschenkelamputierter - Kunstbein - dauernde Unzumutbarkeit der Nutzung einer Prothese - Regelbeispiel - Vermutungswirkung - individuelle Gleichstellungsprüfung - …
- 04.09.2018BSGB 12 KR 18/17 R · Urteil, 12. SenatRentenversicherung - Versicherungspflicht - arbeitstherapeutische Tätigkeit im Maßregelvollzug - Beschäftigung - Einbeziehung der Strafgefangenen in die gesetzliche Rentenversicherung einem besonderen Bundesgesetz vorzubehalten ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden - Einrichtung zum Vollzug …
- 30.08.2018BSGB 2 U 230/17 B · Beschluss, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Strafgefangener - Teilnahme an der mündlichen Verhandlung - Verhinderung - Prozessfähigkeit - Darlegungsanforderungen
- 04.09.2013BSGB 10 EG 4/12 R · Urteil, 10. SenatAnspruch auf Elterngeld - Strafgefangene - Justizvollzugsanstalt - Mutter-Kind-Einrichtung - Haushalt
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.