Bestand
Rechtsprechung
399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
6 Treffer · Bundessozialgericht
- 16.03.2016BSGB 9 SB 1/15 R · Urteil, 9. SenatSchwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - außergewöhnliche Gehbehinderung - Parkinson-Erkrankung - Völkerrecht - Verfassungsrecht - Diskriminierungsverbot - Einbeziehung aller körperlichen, geistigen und seelischen Beeinträchtigungen - Gleichstellung - individuelles Restgehvermögen - Regelbeispiel …
- 04.05.2015BSGB 9 SB 5/15 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Schwerbehindertenrecht - außergewöhnliche Gehbehinderung - Umfang und Dauer der Beeinträchtigung - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Tatsachenfrage - bestehende Rechtsprechung des BSG zum Merkzeichen aG
- 11.05.2016BSGB 9 SB 94/15 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - Klärungsbedürftigkeit - Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen aG - Gleichstellung mit Regelbeispielen - Doppeloberschenkelamputierter - Gesamtwürdigung - verkehrsrechtliche Vorschriften - Versorgungsmedizinische Grundsätze - …
- 29.09.2015BSGB 4 AS 133/15 BH · Beschluss, 4. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - Strafgefangener - Teilnahme an der mündlichen Verhandlung
- 23.01.2018BSGB 2 U 3/16 R · Urteil, 2. SenatGesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - Überprüfung des Straßenbelags - Eisglätte - keine straßenverkehrsrechtliche Pflicht - subjektiv erforderliche Vorbereitungshandlung - geringfügige Unterbrechung - natürliche Betrachtungsweise - Ausweitung des …
- 30.08.2018BSGB 2 U 230/17 B · Beschluss, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - rechtliches Gehör - Strafgefangener - Teilnahme an der mündlichen Verhandlung - Verhinderung - Prozessfähigkeit - Darlegungsanforderungen
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.