Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 11.10.2018BGHV ZB 70/17 · Beschluss, 5. Zivilsenat(Prüfung der Durchführbarkeit der Abschiebung durch das Haftgericht)
  • 22.07.2010BGHV ZB 29/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaft bei Sicherung des Aufenthalts durch unwahre Angaben
  • 23.01.2018BGHV ZB 53/17 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Haftgrund der Fluchtgefahr; Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht
  • 12.09.2023BGHXIII ZB 68/20 · Beschluss, 13. ZivilsenatHaftantrag gegen albanischen Staatsangehörigen wegen Fluchtgefahr mangels regelmäßigem Aufenthaltsort im Gebiet der Bundesrepublik
  • 25.11.2025BGHXIII ZB 63/25 · Beschluss, 13. ZivilsenatAufklärungspflicht der Haftgerichte zur anwaltlichen Vertretung im Abschiebungshaftverfahren
  • 11.01.2018BGHV ZB 28/17 · Beschluss, 5. ZivilsenatRücküberstellungshaft: Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht; Verwendung der Daten im Eurodac-Register; Pflicht zur Belehrung des Betroffenen über ein Ausreiseverbot
  • 18.08.2010BGHV ZB 119/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatBeschwerde gegen Abschiebungshaftanordnung: Persönliche Anhörung; Beiziehung der Ausländerakte; Beschleunigungsgebot; Amtsermittlungspflicht bei der Prognoseentscheidung
  • 17.06.2010BGHV ZB 9/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Anordnung der Sicherungshaft; Anhörung durch beauftragten Richter im Beschwerdeverfahren; Sicherungshaft gegen Familien mit minderjährigen Kindern
  • 17.06.2010BGHV ZB 127/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatRechtsbeschwerde im Freiheitsentziehungsverfahren: Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung ohne Anhörung des staatenlosen Betroffenen; persönliche Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren über die Fortdauer von Sicherungshaft durch einen beauftragten Richter; Verfahrensbeteiligung des …
  • 17.06.2010BGHV ZB 3/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Pflicht des Beschwerdegerichts zur erneuten Anhörung des Betroffenen; Anforderungen an die Anhörung durch den Haftrichter bei Anordnung der Abschiebehaft
  • 16.09.2010BGHV ZB 120/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftverfahren: Erneute Anhörung im Beschwerdeverfahren zur Feststellung der Glaubhaftigkeit des Vorbringens des Ausländers und dessen Glaubwürdigkeit; Verletzung des rechtlichen Gehörs im erstinstanzlichen Verfahren; Beruhen der Haftanordnung auf dem Verfahrensfehler bei inzwischen …

Suche zurücksetzen

Umfang

Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Sachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Dresden54010.04.201911.02.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.