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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
24 Treffer · Bundesgerichtshof
- 11.10.2012BGHV ZB 238/11 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Notwendige Beschwerdeentscheidung bei einer Beschwerde gegen die Haftanordnung oder einem Antrag auf Haftaufhebung verbunden mit einem Antrag auf Feststellung der Rechtswidrigkeit der Haftanordnung
- 17.03.2021BGHXII ZB 221/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderung beim Ehegattenunterhalt: Anpassung nachehelichen Unterhalts an veränderte Verhältnisse; Neubewertung eines Ehevertrags im Rahmen der Ausübungskontrolle; wesentliche Veränderungen der der Ausgangsentscheidung zugrunde liegenden tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnisse
- 12.05.2010BGHXII ZR 98/08 · Urteil, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderungsklage nach einem Versäumnisurteil über dynamischen Kindesunterhalt
- 20.09.2023BGHXII ZB 177/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsverfahren: Widerruf eines Anerkenntnisses; Bemessung von Kindesunterhalt bei überdurchschnittlichen wirtschaftlichen Verhältnissen des Barunterhaltspflichtigen; Berechnung des konkreten Wohnbedarfs beim Kindesunterhalt
- 13.04.2016BGHXII ZB 238/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe: Mutwilligkeit der Rechtsverfolgung wegen Verursachung des verfahrensgegenständlichen Regelungsbedürfnisses
- 19.11.2014BGHXII ZB 478/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatTrennungsunterhalt: Nachforderung "vergessenen" Altersvorsorgeunterhalts
- 11.07.2018BGHXII ZB 138/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatErsatzzustellung in einer Gemeinschaftseinrichtung: Beweiskraft der Postzustellungsurkunde; Entgegennahme eines Schriftstücks zum Zwecke der Zustellung durch einen Klinikmitarbeiter
- 09.02.2022BGHXII ZB 474/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist wegen Fehlens eines ordnungsgemäßen Antrag auf Fristverlängerung trotz eines übersehenen und nicht beschiedenen Akteneinsichtsgesuchs
- 29.05.2013BGHXII ZB 374/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung des Ehegattenunterhalts: Abänderung eines titulierten Unterhaltsvergleichs auf Antrag des Berechtigten nach vorheriger Abweisung des Abänderungsantrags des Verpflichteten
- 04.03.2026BGHXII ZB 524/25 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsfolgen der Wiedereinsetzungsentscheidung im Beschwerdeverfahren einer Familiensache
- 19.10.2022BGHXII ZB 113/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatPrüfung des Ablaufs von Rechtsmittelbegründungsfristen durch den Rechtsanwalt
- 01.03.2017BGHXII ZB 448/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Einlegung des statthaften Rechtsmittels gegen die gesonderte Entscheidung über das Wiedereinsetzungsgesuch
- 07.12.2011BGHXII ZR 159/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Präklusionswirkung eines eine Abänderungsklage abweisenden Urteils; Berücksichtigung der Unterhaltspflicht gegenüber einem neuen Ehegatten im Rahmen der Leistungsfähigkeit
- 25.01.2023BGHXII ZB 29/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung bei fehlerhafter Rechtsbehelfsbelehrung; Voraussetzungen einer Namensänderung eines Kindes
- 08.05.2013BGHXII ZB 396/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Beschwerdebegründung in einer Familiensache: Entschuldigung einer Fristversäumung infolge Arbeitsüberlastung des Rechtsanwalts
- 01.06.2016BGHXII ZB 382/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Versehentliche Übersendung einer an das Rechtsmittelgericht adressierten Rechtsmittelschrift in Form eines Telefaxes an die in einer Nebenstelle ansässige Justizkasse; Anforderungen an die Kontrolle des Sendeberichts
- 11.04.2018BGHXII ZB 121/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderung: Abänderung eines Unterhaltstitels auf Antrag des Unterhaltsschuldners nach vorangegangener Abweisung des Abänderungsantrags des Unterhaltsgläubigers
- 23.05.2012BGHXII ZR 147/10 · Urteil, 12. ZivilsenatZweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit dem Vorbehalt späterer Unterhaltsbefristung
- 09.01.2025BGH3 StR 340/24 · Beschluss, 3. Strafsenat(Umdeutung irrtümlich vorgenommener Verfahrensbeschränkungen; Voraussetzungen einer Verurteilung nach § 4 Satz 1 Nr. 2 GewSchG wegen Verstoßes gegen einen gerichtlich bestätigten Vergleich)
- 07.12.2016BGHXII ZB 422/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsabänderungsklage gegen ein volljährig gewordenes Kind: Außergerichtliche Ersetzung eines gerichtlichen oder urkundlichen Unterhaltstitels durch einen neuen Vollstreckungstitel; Bindung an die Unterhaltsvereinbarung; Beweislast des Kindes hinsichtlich der auf seine Eltern entfallenden …
- 29.09.2010BGHXII ZR 205/08 · Urteil, 12. ZivilsenatAnspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der Gesetzeslage und Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung
- 15.07.2015BGHXII ZB 369/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion eines bereits berücksichtigten Umstands
- 14.05.2014BGHXII ZB 301/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen aufgrund des zugunsten einer späteren Ehefrau durchgeführten Versorgungsausgleichs als nicht eheprägend; kapitalisierte Auszahlung bestehender Versorgungsanrechte während der Ehe; Ausgleich des ehebedingten Nachteils …
- 10.12.2014BGHXII ZB 662/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderungsverfahren für eine ausländische Kindesunterhaltsentscheidung: Inzident-Anerkennung einer irischen Unterhaltsentscheidung im Übergangsfall; anwendbares Recht bei Prüfung der Verfahrensführungsbefugnis des Kindes; Bestimmung des anwendbaren Sachrechts
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.