Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
12 Treffer · Bundesgerichtshof
- 23.10.2019BGHXII ZB 208/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatBestellung eines Verfahrenspflegers in Betreuungssachen
- 05.02.2025BGHXII ZB 431/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatBestellung eines Verfahrenspflegers bei Prüfung der Aufhebung einer Betreuung gegen den Willen des Betroffenen
- 01.07.2026BGHXII ZB 208/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbgrenzung zwischen Privat- und Verfahrensscheidung bei einer iranischen Talaq-Scheidung
- 15.02.2017BGHXII ZB 462/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Entscheidung des Beschwerdegerichts über eine befristete Unterbringung des Betreuten in einer geschlossenen Einrichtung bei unterbliebener Abhilfeentscheidung des erstinstanzlichen Gerichts; Erforderlichkeit der erneuten Anhörung des Betroffenen durch das Beschwerdegericht
- 15.08.2018BGHXII ZB 10/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit einer erneuten persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren; Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen persönlich; Einrichtung einer Betreuung trotz erteilter Vorsorgevollmacht; Voraussetzungen für die Anordnung eines …
- 10.01.2018BGHXII ZB 287/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerfahrenskostenhilfe: Erneuter Antrag nach Aufhebung der Bewilligung wegen unrichtiger Angaben; erneute Bewilligung mit Wirkung ab der erneuten Antragstellung
- 16.05.2023BGH3 ZB 3/22 · Beschluss, 3. StrafsenatRechtswegzuständigkeit für den Antrag auf Anordnung der Durchsuchung der Wohnung eines ausreisepflichtigen Ausländers zum Zweck der Sicherung der Abschiebung
- 01.02.2017BGHXII ZB 299/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatVergütung des Betreuers: Frist zur Einlegung der Rechtsbeschwerde für die Staatskasse; Auslegung der an den Testamentsvollstrecker adressierten Verwaltungsanordnungen in einem Behindertentestament
- 17.07.2012BGHIV ZB 23/11 · Beschluss, 4. ZivilsenatVerfahren auf Aufhebung einer angeordneten Nachlasspflegschaft: Unbekanntsein eines Erben; Beeinträchtigung des Vertragserben durch spätere testamentarische Verfügung und Auswechslung des Testamentvollstreckers
- 06.12.2023BGHXII ZB 485/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatAdoption: Ersetzung der Einwilligung des Vaters; Anhörung eines minderjährigen Kindes
- 16.06.2021BGHXII ZB 58/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUmgangsrecht des leiblichen Vaters bei privater Samenspende an ein lesbisches Paar: Begründung der anderweitigen rechtlichen Vaterschaft durch Stiefkindadoption der eingetragenen Lebenspartnerin der Mutter; Ausschluss bei Einwilligung des leiblichen Vaters in die Adoption; Umgangsregelung bei …
- 23.11.2021BGHII ZB 14/21 · Beschluss, 2. ZivilsenatAktienrechtliches Spruchverfahren: Verzinsung des für die Auslagen und die Vergütung des gemeinsamen Vertreters festgesetzten Betrags
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.