Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026
Entscheidungen
Treffer
7 Treffer · Bundesgerichtshof
- 15.06.2021BGHII ZB 25/17 · Beschluss, 2. ZivilsenatHandelsregisterverfahren zur Eintragung einer Zweigniederlassung einer englischen Private Company Limited by Shares: Formerfordernis bei Übersendung der Anmeldung auf elektronischem Weg
- 03.08.2017BGH4 StR 193/17 · Urteil, 4. StrafsenatAnordnung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus im Straf- und Sicherungsverfahren: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Gefährlichkeitsprognose und Beurteilungszeitraum; Bedeutung zwischenzeitlicher außerstrafrechtlicher Unterbringung sowie von Behandlungsmaßnahmen und einer …
- 17.07.2024BGHXII ZB 89/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatÄrztliche Zwangsmaßnahmen im Maßregelvollzug
- 13.11.2024BGHXII ZB 466/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatGerichtliche Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme bei einer einstweilig in einer Maßregelvollzugseinrichtung untergebrachten Person
- 27.11.2024BGHVIII ZR 155/23 · Urteil, 8. ZivilsenatZugang einer empfangsbedürftigen Willenerklärung in elektronischer Form mit qualifizierter elektronischer Signatur
- 27.11.2024BGHVIII ZR 159/23 · Urteil, 8. ZivilsenatEinhaltung der Schriftform einer in einem qualifiziert elektronisch signierten und als elektronisches Dokument bei Gericht eingereichten Kündigung eines Wohnraummietverhältnisses
- 22.02.2006BGH5 StR 585/05 · Beschluss, 5. Strafsenat
Umfang
Sachsen – Ober- und Fachgerichte · 1 Gericht · 540 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Dresden | 540 | 10.04.2019 | 11.02.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.