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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
99 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 10.01.2013BVerwG5 C 24/11 · Urteil, 5. SenatLeistung zur Teilhabe am Arbeitsleben; Aufwendungen für eine Kommunikationshilfe
- 22.08.2023LAG Rheinland-Pfalz8 Sa 342/22 · Urteil, 8. KammerEingruppierung einer Gruppenleiterin in einer Werkstatt für behinderte Menschen nach Anlage 33 zu den AVR Caritas
- 18.02.2020LSG Baden-WürttembergL 13 AL 190/18 · Urteil, 13. SenatFörderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium - sonstige Hilfe - besondere Leistung - eingliederungsbegleitender Dienst - Leistungsverpflichtung der BA
- 20.03.2012LAG Rheinland-Pfalz3 Sa 505/11 · Urteil, 3. KammerKrankheitsbedingte Kündigung eines Schwerbehinderten - Verwirkung des Sonderkündigungsschutzes
- 20.05.2021LAG Nürnberg5 Sa 418/20 · Urteil, 5. KammerKeine Verpfichtung der Ladung eines Schwerbehinderten zum Vorstellungsgespräch bei fehlender persönlicher Eignung
- 30.01.2018LSG HessenL 3 U 56/15 · Urteil, 3. SenatGesetzliche Unfallversicherung
- 10.02.2015LAG Rheinland-Pfalz6 Sa 465/14 · Urteil, 6. KammerSchwerbehinderung - öffentlicher Dienst - unterbliebene Einladung zum Vorstellungsgespräch - Entschädigungsanspruch - Nichterfüllung des Anforderungsprofils
- 18.01.2019LAG Köln7 Ta 200/17 · Beschluss, 7. Kammer
- 15.05.2025LAG Düsseldorf11 SLa 449/24 · Urteil, 11
- 25.03.2022LSG Berlin-BrandenburgL 33 R 837/18 · Urteil, 33. SenatRente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Tätigkeit in einer Werkstatt für behinderte Menschen - eingebrachtes Leiden - Eintritt des Versicherungsfalls vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit - Wartezeit von 20 …
- 29.04.2021LSG BayernL 8 SO 217/20 · Urteil, 8. SenatSozialhilfe: Erstattung der Kosten für Teilnahme an Orientierungsjahr eines Theaters als Eingliederungshilfe
- 27.06.2018LAG Düsseldorf12 Sa 135/18 · Urteil, 12. Kammer
- 23.03.2023LAG Nürnberg5 Sa 373/22 · Urteil, 5. KammerBerücksichtigung vorheriger Befristungen bei der Besetzung einer befristeten Stelle durch einen öffentlichen Arbeitgeber
- 09.02.2012LSG Berlin-BrandenburgL 8 R 910/11 · Urteil, 8. SenatLeistungen zur Teilhabe seitens des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für ein digitales Hörgerät aufgrund von besonderen arbeitsplatzspezifische Bedingungen
- 02.10.2009LSG HessenL 5 R 315/08 · Urteil, 5. Senat(Leistung zur Teilhabe - Begriffe der Berufsausbildung und Weiterbildung - berufliche Weiterbildung iSd § 37 Abs 2 SGB 9 - Regelförderzeit - Ausbildung zur Ergotherapeutin)
- 26.04.2022LSG Schleswig-HolsteinL 7 R 10006/21 · Urteil, 7. SenatBerechnung der Höhe von Übergangsgeld aus der gesetzlichen Rentenversicherung auf Grundlage einer fiktiven Bemessungsgrundlage - Zuordnung eines staatlich anerkannten Erziehers zur Qualifikationsgruppe 2 nach § 68 Abs 2 S 2 Nr 2 SGB 9 2018
- 17.08.2022LSG Baden-WürttembergL 2 SO 63/22 · Urteil, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Berufung der beigeladenen Krankenkasse - Rechtsschutzbedürfnis - Beschwer - Verurteilung des beklagten Sozialhilfeträgers als zweitangegangener Rehabilitationsträger zur Erbringung von Leistungen nach dem SGB 5 - Erstattungsanspruch des …
- 04.03.2013VG Stuttgart11 K 3968/12 · Urteil, 11. KammerZustimmung zur Kündigung eines Schwerbehinderten; Ermittlungspflichten des Integrationsamtes
- 03.12.2019BAG9 AZR 78/19 · Urteil, 9. SenatBeschäftigungsanspruch - schwerbehinderte Arbeitnehmer
- 18.06.2015BFHVI R 31/14 · Urteil, 6. SenatAußergewöhnliche Belastungen bei Unterbringung einer Jugendlichen in einer Einrichtung der Jugendhilfe
- 30.08.2017BAG7 AZR 204/16 · Urteil, 7. SenatAuflösende Bedingung - Erwerbsminderungsrente
- 12.09.2025LSG Schleswig-HolsteinL 10 KR 104/25 B ER · Beschluss, 10. SenatKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Streit um Kostenübernahme für Pflegebett und Anti-Dekubitusmatratze in stationärer Einrichtung der Eingliederungshilfe - einstweiliger Rechtsschutz
- 21.11.2013BGHIX ZB 22/12 · Beschluss, 9. ZivilsenatInsolvenzrecht: Beschwer der Deutschen Rentenversicherung durch Zusammenrechnung der deutschen und der italienischen Altersrente des Schuldners
- 24.06.2019VGH Baden-Württemberg4 S 1716/18 · Urteil, 4. SenatBewirbt sich ein/e Schwerbehinderter/e um ein öffentliches Amt, hat er/sie einen individualrechtlichen Anspruch auf behinderungsgerechte Berücksichtigung
- 14.05.2024VG BayreuthB 5 K 23.440 · Urteil, 5. Kammerkein Anspruch aus § 15 Abs. 2 AGG, Heilung der unterlassenen Anhörung der Schwerbehindertenvertretung bei einem, Stellenbesetzungsverfahren
- 03.04.2017VG Saarland3 K 2311/16 · Gerichtsbescheid, 3. KammerErstattungsanspruch des gem. § 10 Abs. 4 S. 1 SGB VIII nachrangig verpflichteten Sozialhilfeträgers gegenüber dem vorrangig verpflichteten Jugendhilfeträger
- 27.11.2019LAG Berlin-Brandenburg15 Sa 949/19 · Urteil, 15. KammerDiskriminierung - Schwerbehinderung - Vorstellungsgespräch - Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung
- 21.02.2013BAG8 AZR 180/12 · Urteil, 8. SenatEntschädigungsanspruch - abgelehnter Bewerber - Benachteiligung wegen Behinderung
- 03.03.2011BVerwG5 C 16/10 · Urteil, 5. SenatEntschädigung wegen Diskriminierung im Bewerbungsverfahren als Richter; schwerbehinderter Einstellungsbewerber
- 21.08.2025LSG Schleswig-HolsteinL 1 R 3/20 · Urteil, 1. SenatLeistung zur Teilhabe am Arbeitsleben aus der gesetzlichen Rentenversicherung - Kostenerstattungsanspruch einer rehabilitationsleistungsberechtigten Person für die Selbstbeschaffung eines Hörgerätes - Leistungspflicht der Krankenkasse aufgrund nicht rechtzeitiger Weiterleitung des Antrags auf …
- 12.01.2022BVerwG5 C 6/20 · Urteil, 5. SenatArbeitsassistenzleistungen für Selbstständige, die als begleitende Hilfen im Arbeitsleben gewährt werden, unterliegen keiner Altersgrenze
- 19.01.2026LSG Baden-WürttembergL 7 SO 3311/25 ER-B · Beschluss, 7. SenatSozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären Pflegeeinrichtung - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - Barbetrag und Bekleidungspauschale - Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse gegen Kostenerstattung - zuständiger …
- 17.10.2025LSG Baden-WürttembergL 8 SB 1725/25 · Urteil, 8. SenatSchwerbehindertenrecht - GdB-Herabsetzung nach Heilungsbewährung - sozialgerichtliches Verfahren - Anfechtungsklage - maßgeblicher Beurteilungszeitpunkt - Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung - Setzung des Anscheins eines gestellten Neufeststellungsantrags in der Begründung des …
- 09.05.2023OLG Hamm7 U 135/22 · Urteil, 7. Zivilsenat
- 23.02.2016VG Freiburg5 K 774/14 · Urteil, 5. KammerEntschädigungsanspruch wegen Benachteiligung bei Bewerbung um einen höheren Dienstposten
- 31.01.2023LSG Baden-WürttembergL 11 KR 3181/20 · Urteil, 11. SenatKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - keine Kostenerstattung für Anschaffung, Ausbildung und Unterhalt eines Assistenzhundes zum Behinderungsausgleich bei posttraumatischer Belastungsstörung (PTBS) - keine unaufschiebbare Leistung iSv § 18 Abs 6 SGB 9 - fehlende Kausalität zwischen …
- 05.09.2025VG Karlsruhe12 K 7805/25 · Beschluss, 12. KammerEinstweilige Anordnung zum zugewiesenen Stundenplan
- 27.02.2018VG Saarland3 K 897/17 · Urteil, 3. KammerKostenerstattungsanspruch des zweitangegangenen Trägers gemäß § 14 Abs. 4 SGB IX (a.F.); Hilfe für junge Volljährige gemäß § 41 SGB VIII
- 29.01.2026OVG Berlin-BrandenburgOVG 10 B 11/20 · Urteil, 10. SenatGewährung einer Entschädigung nach AGG wegen Benachteiligung im Bewerbungsverfahren um die Einstellung als Beamtin auf Widerruf im Vorbereitungsdienst für den höheren Auswärtigen Dienst
- 28.04.2016LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 24/14 · Urteil, 8. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - Werkstatt für behinderte Menschen - Anspruch von Werkstattbeschäftigten auf behinderungsgerechte Arbeitsausstattung - angepasster Arbeitsstuhl als technische Arbeitshilfe im Sinne von § 33 Abs 8 S 1 Nr 5 - Leistungspflicht des Trägers der …
- 20.02.2013LSG Berlin-BrandenburgL 7 KA 81/10 · Urteil, 7. SenatAbrechnungsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung - Anwendung der Vorschriften des BGB auf Prüf- und Berichtigungsbescheide - Ausschlussfrist - Hemmung der Verjährung beim "Einschlafen" von Vertragsverhandlungen
- 02.03.2016LSG Rheinland-PfalzL 6 R 504/14 · Urteil, 6. SenatLeistung zur Teilhabe am Arbeitsleben durch den Träger der gesetzlichen Rentenversicherung - Hilfsmittel zur Berufsausübung - täglich mehrfach höhenverstellbarer Schreibtisch - Beiladung - Notwendigkeit einer einheitlichen Entscheidung iSd § 75 Abs 2 Alt 1 SGG
- 07.11.2019LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 13/16 · Urteil, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Fortsetzungsfeststellungsklage - Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von Fahrtkosten aufgrund eines Promotionsstudiums - Arbeitsförderung - Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - besondere Leistungen - Teilnahmekosten für eine Maßnahme …
- 11.06.2013VG Berlin7 L 560.12 · Beschluss, 7. KammerKonkurrentenstreit/Schwerbehinderte: Anspruch auf Einladung zu einem Vorstellungsgespräch
- 30.04.2015VG Saarland3 K 860/14 · Urteil, 3. KammerZustimmung des Integrationsamtes zu einer außerordentlichen Verdachtskündigung; Zwei-Wochen-Frist
- 23.02.2021LSG Schleswig-HolsteinL 10 KR 118/17 · Urteil, 10. SenatKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - mittelbarer Behinderungsausgleich - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation - Wirtschaftlichkeitsgebot - Übermaßverbot - Rollstuhl-Zuggerät mit einer Geschwindigkeit von mehr als 6 km/h - Ausnahmefall bei medizinischer Erforderlichkeit - …
- 26.06.2013LAG Berlin-Brandenburg4 TaBV 664/13 · Beschluss, 4. KammerKein Anspruch auf Freistellung von Arbeitsleistung als Vertrauensperson schwerbehinderter Arbeitnehmer - Schwellenwert
- 18.03.2015LAG Schleswig-Holstein3 Sa 371/14 · Urteil, 3. KammerAGG - Diskriminierung eines schwerbehinderten Bewerbers - öffentlicher Dienst - beschränkter Bewerberkreis - Bewerbervoraussetzung der Arbeitslosigkeit
- 23.10.2015LSG Baden-WürttembergL 8 AL 4146/14 · Urteil, 8. SenatSchwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Arbeitnehmer - geeigneter Arbeitsplatz - Patientenbegleiter - konkrete Betrachtung im Einzelfall - konkrete Arbeitsplatzgefährdung - Anstreben eines konkreten Arbeitsplatzes
- 15.12.2011BVerwG2 A 13/10 · Urteil, 2. SenatBesetzung eines Dienstpostens im BND; interne Stellenausschreibung; Bewerbung eines schwerbehinderten Soldaten; Soldaten im BND; militärische Auslandsaufklärung; Rahmenvereinbarung zwischen Bundesministerium der Verteidigung und Bundeskanzleramt
Umfang
Saarland – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 4.076 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Saarbrücken | 1.523 | 04.01.2010 | 16.10.2026 |
| OVG Saarland | 1.901 | 08.01.2010 | 23.10.2026 |
| VerfGH Saarland | 242 | 12.08.1959 | 24.09.2026 |
| FG Saarland | 179 | 04.01.2010 | 26.11.2025 |
| LSG Saarland | 177 | 07.01.2010 | 17.06.2026 |
| LAG Saarland | 54 | 20.01.2010 | 29.11.2023 |
Saarland – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 2.260 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Saarland | 2.260 | 05.01.2010 | 20.10.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.