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Entscheidungen
Treffer
441 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 20.07.2022VG MünchenM 18 K 18.4606 · Urteil, 18. KammerVerhältnis der Ansprüche auf Rehabilitationsleistungen nach dem SGB III gegenüber solchen aus dem SGB VIII
- 15.11.2019LSG HessenL 7 AL 70/18 · Urteil, 7. SenatArbeitsförderung
- 08.02.2019LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 674/18 NZB · Beschluss, 5. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Berufungszulassung wegen grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine Klärungsbedürftigkeit der Rechtsfrage - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Anforderungen an eine Meldeaufforderung - Angabe des Meldezwecks - Anordnung der Fortwirkung der Meldeaufforderung …
- 25.07.2024LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 18/23 · Urteil, 2. SenatArbeitsförderung - berufliche Weiterbildung - Anspruch auf Weiterbildungsprämie - Abschluss in einem Ausbildungsberuf - beschleunigte Grundqualifikation für den Güterkraftverkehr
- 13.11.2018BVerfG1 BvR 1223/18 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Zur Anwendung des § 67 Abs 5 S 2 SGB III (juris: SGB 3) in Fällen, in denen das angerechnete Elterneinkommen den Unterhaltsanspruch des Kindes übersteigt - Verletzung des Gleichheitssatzes (Art 3 Abs 1 GG) infolge Nichtanwendung des § 67 Abs 5 S 2 SGB 3 in jenen Fällen nicht …
- 14.03.2018BVerfG1 BvR 300/18 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 1. KammerNichtannahmebeschluss: Fehlendes allgemeines Rechtsschutzbedürfnis im sozialgerichtlichen Verfahren, wenn gegen eine Meldeaufforderung gem § 309 SGB III (juris: SGB 3) unmittelbar Eilrechtsschutz beantragt wurde, ohne vorher Kontakt zur Behörde gesucht zu haben - keine verfassungsrechtlichen …
- 29.07.2013LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 6/13 WA · Urteil, 18. SenatFiktive Bemessung des Arbeitslosengeldes im Anschluss an Erziehungszeiten und ihre Verfassungskonformität
- 15.07.2015LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 72/13 · Urteil, 2. SenatArbeitslosengeldanspruch - Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - freiwilliges soziales Jahr im Ausland - Bemessungszeitraum - Bemessungsentgelt - Arbeitsentgelt - Taschengeld und Sachleistung
- 09.08.2023LSG BayernL 10 AL 56/21 · Urteil, 10. SenatKein Kurzarbeitergeld ohne Betriebssitz oder Betriebsabteilung in Deutschland
- 11.04.2019BGHIII ZR 4/18 · Urteil, 3. ZivilsenatErstattungsanspruch des Sozialhilfeträgers gegenüber dem Leistungserbringer im Rahmen des sozialhilferechtlichen Dreiecksverhältnisses: Bindung an den im Bewilligungsbescheid erklärten Schuldbeitritt; Rücknahme des vorläufigen Bewilligungsbescheids für die Vergangenheit unter Berücksichtigung des …
- 19.12.2024LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 3/23 · Urteil, 2. SenatArbeitsförderung - Förderung der beruflichen Weiterbildung - Gewährung einer Abschlussprämie nach § 131a Abs 3 Nr 2 SGB 3 idF vom 18.12.2018 - Ursachenzusammenhang zwischen geförderter Weiterbildung und erfolgreicher Abschlussprüfung - zweite Wiederholungsprüfung - zwischenzeitliche …
- 17.09.2020LSG Berlin-BrandenburgL 14 AS 563/18 · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistungen - Förderung der beruflichen Weiterbildung zum Physiotherapeut - Ausschluss der Verkürzung der Maßnahmedauer - finanzielle Absicherung des dritten Maßnahmejahres - Bindungswirkung rechtskräftiger Urteile bzw Gerichtsbescheide
- 27.03.2013OVG Sachsen-Anhalt3 L 34/12 · Urteil, 3. SenatFinanzierung von Ersatzschulen; Berechnung der Fördermittel
- 18.02.2020LSG Baden-WürttembergL 13 AL 190/18 · Urteil, 13. SenatFörderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Kosten für Studienassistenz für ein duales Studium - sonstige Hilfe - besondere Leistung - eingliederungsbegleitender Dienst - Leistungsverpflichtung der BA
- 21.11.2018LSG Baden-WürttembergL 2 BA 1487/18 · Urteil, 2. SenatSozialversicherungsfreiheit - Verwaltungsratsmitglied einer monistisch organisierten europäischen Aktiengesellschaft (SE) - Anwendbarkeit der Ausnahmebestimmungen von § 1 S 3 SGB 6 und § 27 Abs 1 Nr 5 SGB 3 für Mitglieder des Vorstandes einer AG
- 07.02.2019BGHIII ZR 38/18 · Urteil, 3. ZivilsenatHeimvertrag: Transparenzkontrolle vorformulierter Klauseln über die Zahlungspflicht des Pflegebedürftigen
- 18.09.2019LSG ThüringenL 9 AS 1562/18 · Urteil, 9. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Berufung - Zulässigkeit - Klage auf Feststellung der Rechtswidrigkeit einer Meldeaufforderung - keine Klage iS von § 144 Abs 1 S 1 Nr 1 SGG
- 25.09.2019LSG SaarlandL 6 AL 2/18 · Urteil, 6. SenatArbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger Versicherungspflichtiger - Versicherungspflichtverhältnis wegen Erziehung von Kindern - Begriff der Unmittelbarkeit - Unterbrechung zwischen zwei Versicherungspflichttatbeständen - keine starre zeitliche Grenze - 48 Tage - …
- 26.10.2022LSG BayernL 19 R 331/18 · Urteil, 19. SenatRentenversicherung: Voraussetzungen für Leistungen zur Teilhabe am Arbetisleben bei drohender Erwerbsminderung
- 22.08.2019LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 549/18 · Urteil, 5. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Eingliederungsleistung - Leistungen zur Aufnahme einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung - Rückforderung des Eingliederungszuschusses gemäß § 92 SGB 3 vom Arbeitgeber nach Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses durch Arbeitnehmerkündigung
- 10.07.2024BFHIII R 18/24 · Beschluss, 3. SenatAbhilfebescheid während des Revisionsverfahrens
- 24.08.2016LSG Baden-WürttembergL 3 AS 2104/15 · Urteil, 3. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Entscheidung - Erstattung erbrachter Leistungen nach abschließender Entscheidung - Nichtanwendbarkeit der einjährigen Ausschlussfrist des § 45 Abs 4 S 2 SGB 10 - Verwirkung - Umstandsmoment
- 27.07.2005LSG HessenL 7 AS 18/05 ER · Beschluss, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Bedarfsgemeinschaft - eheähnliche Gemeinschaft
- 15.06.2016BFHIII R 18/15 · Urteil, 3. SenatKindergeld: Keine Übertragung des Kinderfreibetrags sowie des Freibetrags für den Betreuungs- und Erziehungs- oder Ausbildungsbedarf eines minderjährigen Kindes
- 28.02.2011LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 310/09 · Urteil, 18. SenatLeistungen zur Teilnahme am Arbeitsleben; Eingliederungsprognose
- 21.04.2021LSG Berlin-BrandenburgL 18 AS 132/21 · Urteil, 18. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Antragserfordernis - Antragstellung beim unzuständigen Leistungsträger - Antrag auf Arbeitslosengeld II - wiederholte Antragstellung nach § 28 SGB 10
- 08.04.2011LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 315/10 · Urteil, 18. SenatMigrationshintergrund reicht nicht zur Einordnung als sozial benachteiligter Ausbildungssuchender
- 21.01.2019LSG Baden-WürttembergL 1 AS 4370/18 ER-B · Urteil, 1. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Umzugs- oder Wohnungsbeschaffungskosten - Anforderungen an den Antrag auf vorherige Zusicherung bei Wohnungswechsel - keine nachträgliche Umzugskostenbeihilfe als Eingliederungsleistung bei Umzug ohne Zusicherung
- 09.03.2016LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 99/15 · Urteil, 18. SenatArbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - Versicherungspflichtverhältnis - Berücksichtigung von Entwicklungsdienst - Entwicklungsdienstvertrag - Tagegeld bei Arbeitsunfähigkeit - keine Gleichstellung mit Entgeltersatzleistungen bei Arbeitslosigkeit
- 15.12.2010LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 140/09 · Urteil, 18. SenatArbeitsförderungsrecht: Anspruch auf Vermittlungsvergütung bei Vermittlung in ein Beschäftigungsverhältnis im Ausland
- 02.05.2011LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 176/10 · Beschluss, 18. SenatMaßgeblicher Insolvenzzeitpunkt; Merkmale des Insolvenzereignisses; Bindungswirkung arbeitsgerichtlicher Urteile; Beweisregeln im sozialgerichtlichen Verfahren
- 27.03.2018FG Thüringen2 K 507/17 · Urteil, 2. SenatErlass einer Kindergeldrückforderung bei Anrechnung der Leistungen auf Bezüge nach dem SGB II
- 15.06.2021LSG SaarlandL 6 AL 3/20 · Urteil, 6. SenatBerufliche Weiterbildung - Weiterbildungsprämie - Zwischenprüfung aufgrund interner Weiterbildungsordnung des Bildungsträgers - keine Regelung in bundes- und landesrechtlichen Vorschriften - keine Zulassungsvoraussetzung für die Abschlussprüfung durch die Industrie- und Handwerkskammer - Wahrung …
- 26.06.2025FG Thüringen1 K 426/22 · Urteil, 1. SenatLandesrechtliche Gründerprämie: Keine Vergleichbarkeit mit dem sozialrechtlichen Gründungszuschuss nach § 93 SGB III - Keine Steuerfreiheit nach § 3 Nr. 2 Buchst. a EStG
- 06.03.2024LSG BayernL 10 AL 85/21 · Urteil, 10. SenatKein Ruhen des Alg-Anspruchs wegen Entlassungsentschädigung bei Anwendbarkeit des Radolfzell II-Abkommens
- 29.01.2025VG MünchenM 18 K 19.5597 · Urteil, 18. KammerKriterien für Persönlichkeitsentwicklung im Sinne des SGB VIII
- 23.08.2021LSG NRWL 20 AY 29/19 · Urteil, 20. Senat
- 28.09.2018LSG Baden-WürttembergL 8 AL 2497/18 · Urteil, 8. SenatÜberprüfungsverfahren - BSG-Entscheidungen - Entstehung einer neuen ständigen Rechtsprechung - nachgehende Entscheidungen der Instanzgerichte - erweiternde Auslegung - Rechtsfortbildung - Unvereinbarkeit mit Gesetzeslage - Sperrzeit bei Arbeitsaufgabe - Abschluss Altersteilzeitvertrag - geplanter …
- 27.06.2019BSGB 11 AL 8/18 R · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung oder Arbeitslosigkeit - Teilnahme am Meisterlehrgang in Vollzeit bzw Vorbereitungslehrgang für die Meisterprüfung - Nichtvorliegen einer geförderten beruflichen Weiterbildungsmaßnahme - mögliche Teilverfügbarkeit - fehlende Abbruchvereinbarung …
- 16.02.2023LSG BayernL 10 AL 124/21 · Urteil, 10. SenatArbeitslosenversicherung: Einfluss arbeitsfreier Tage auf das Vorliegen zusammenhängender Arbeitsabschnitte beim Versicherungspflichtverhältnis eines Strafgefangenen
- 21.09.2021LSG Sachsen-AnhaltL 2 AL 36/18 · Urteil, 2. SenatArbeitslosengeldanspruch - Verkürzung der Anwartschaftszeit auf 6 Monate - befristete Beschäftigungen für nicht mehr als 10 Wochen - Prognoseentscheidung - Arbeitsvertrag für das Filmgeschäft und Verlängerungsklausel
- 27.10.2010LSG Berlin-BrandenburgL 30 AL 89/07 · Urteil, 30. SenatErstattungspflicht des Arbeitgebers nach § 147 a SGB III, Ermittlung der Beschäftigungszeiten in Konzernunternehmen, Unterordnungs-/ Gleichordnungskonzern, Voraussetzungen für einen faktischen Gleichordnungskonzern
- 09.01.2003BGHIII ZR 217/01 · Urteil, 3. Zivilsenat
- 16.02.2011LSG Berlin-BrandenburgL 18 AL 252/09 · Beschluss, 18. SenatAusbildung zum Physiotherapeuten; Berufliche Weiterbildung; Abgrenzung zur beruflichen Ausbildung
- 29.06.2018LSG Baden-WürttembergL 8 AL 27/18 · Urteil, 8. SenatArbeitslosengeldanspruch - Bemessungszeitraum - abgerechnete Entgeltabrechnungszeiträume - Nichtberücksichtigung von Fortzahlungen des Arbeitsentgelts bei unwiderruflicher Freistellung von der Arbeitsleistung - leistungsrechtliches Beschäftigungsverhältnis
- 31.01.2019BFHVI B 8/18 · Beschluss, 6. SenatKein Korrespondenzprinzip zwischen Sozialrecht und Steuerrecht bei Fortbildungsaufwendungen
- 21.11.2018LSG Baden-WürttembergL 3 AL 2273/18 · Urteil, 3. SenatArbeitslosengeldanspruch - Erfüllung der Anwartschaftszeit - sonstiger Versicherungspflichtiger - Bezug von Mutterschaftsgeld - unmittelbarere Anschluss an die dreijähriger Erziehungszeit - Einzelfallprüfung - Lücke von 45 Tagen - Verfassungswidrigkeit
- 25.06.2020LSG Baden-WürttembergL 7 BA 1208/18 · Urteil, 7. SenatSozialversicherungspflicht bzw -freiheit - beamteter Hochschullehrer - Nebentätigkeit als leitender Klinik- oder Chefarzt an einem Krankenhaus (vorliegend in Form einer GmbH) in Baden Württemberg - abhängige Beschäftigung - separate Rechtsverhältnisse - Hochschulrecht
- 14.08.2017OLG Zweibrücken1 OLG 2 Ss 37/17 · Beschluss, 1. StrafsenatBetrug durch Unterlassen: Mitteilungspflicht des Erben über den Tod eines Rentenberechtigten
- 26.08.2015LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 81/14 · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - vorläufige Leistungsbewilligung - Aufforderung zur Angabe von Vermögen - Bestimmtheit - Leistungserstattung bei endgültiger Entscheidung - keine teilweise Vorläufigkeit - keine Erstattung der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung - keine analoge Anwendung …
Umfang
Saarland – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 4.076 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Saarbrücken | 1.523 | 04.01.2010 | 16.10.2026 |
| OVG Saarland | 1.901 | 08.01.2010 | 23.10.2026 |
| VerfGH Saarland | 242 | 12.08.1959 | 24.09.2026 |
| FG Saarland | 179 | 04.01.2010 | 26.11.2025 |
| LSG Saarland | 177 | 07.01.2010 | 17.06.2026 |
| LAG Saarland | 54 | 20.01.2010 | 29.11.2023 |
Saarland – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 2.260 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Saarland | 2.260 | 05.01.2010 | 20.10.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.