Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
30 Treffer
- 25.08.2010OVG Sachsen-Anhalt1 L 116/10 · Beschluss, 1. SenatVersetzung eines Beamten in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit und betriebliches Eingliederungsmanagement
- 11.03.2014BFHVI B 95/13 · Beschluss, 6. SenatFortgeltung des Schwerbehindertenausweises - Neufeststellungsverfahren - Nachwirkungszeitraum - besondere Regelungen für behinderte Menschen
- 19.02.2026LSG Berlin-BrandenburgL 24 SO 116/25 · Urteil, 24. SenatBefristung - Erledigung - Verwaltungsakt - Eingliederungshilfe - Steuerungsfunktion - Umkehr der Beweislast
- 12.08.2021VG Berlin22 K 224/20 · Urteil, 22. KammerErfolglose Klage auf Gewährung einer in der Vergangenheit bewilligten pauschalen Geldleistung auch für die Zeit nach Ablauf des Bewilligungszeitraums
- 23.11.2020OLG Hamm6 U 27 /19 · Urteil, 6. Zivilsenat
- 29.07.2010BVerwG2 C 17/09 · Urteil, 2. SenatVerkürzung der regelmäßigen wöchentlichen Arbeitszeit; Schwerbehinderte; gleichgestellte behinderte Menschen
- 12.12.2013LAG Berlin-Brandenburg26 TaBV 1164/13 · Beschluss, 26. KammerZustimmungsverweigerung des Betriebsrats zur Einstellung wegen Verstoßes gegen ein Gesetz - Prüfpflicht des Arbeitgebers nach § 81 SGB 9
- 27.01.2015BGHVI ZR 54/14 · Urteil, 6. ZivilsenatRegressprozess des Rehabilitationsträgers wegen Leistungserbringung an einen bei einem Wegeunfall Verkehrsunfallgeschädigten: Aktivlegitimation wegen Leistungszuständigkeit des Rehabilitationsträgers bei unterbliebener Weiterleitung des Leistungsantrages des Schädigten; Rückgriffsanspruch wegen …
- 19.06.2013OVG Sachsen-Anhalt1 M 56/13 · Beschluss, 1. SenatAmtsangemessene Verwendung unter Aufhebung einer Umsetzungsverfügung und unter Beanspruchung des Wiedereingliederungsmanagements
- 08.05.2025LSG Mecklenburg-VorpommernL 9 SO 47/23 KL · Urteil, 9. SenatSchiedsstelle - Möglichkeit des Vorziehens des Inkrafttretens einer geeinten Leistungs- und Vergütungsvereinbarung - zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab Antragseingang bei der Schiedsstelle
- 22.12.2022VG Berlin26 L 348/22 · Beschluss, 26. KammerGewährung von Prozesskostenhilfe für eine juristische Person: Wirtschaftlich Beteiligte bei einem Rechtsstreit um einen Zuschuss nach der Verordnung zur Weiterführung der Ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung
- 11.10.2021LSG BayernL 19 R 410/21 NZB · Beschluss, 19. SenatRentenversicherung: Reichweite der Erfüllungsfiktion des § 116b Abs. 3 SGB VI
- 08.11.2001BGHIX ZR 64/01 · Urteil, 9. Zivilsenat
- 08.05.2025LSG Mecklenburg-VorpommernL 9 SO 48/23 KL · Urteil, 9. SenatSchiedsstelle - Möglichkeit des Vorziehens des Inkrafttretens einer geeinten Leistungs- und Vergütungsvereinbarung - zurückwirkendes Festsetzen für den Zeitraum ab Antragseingang bei der Schiedsstelle - Aufhebung des Schiedsspruchs - Verkennung des Gestaltungsspielraums der Schiedsstelle
- 15.06.2020LAG Hessen16 TaBV 116/19 · Beschluss, 16. Berufungskammer
- 17.12.2012LSG Berlin-BrandenburgL 29 AL 337/09 · Urteil, 29. SenatFörderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau einer Tiefgarage, Umbau der Außen- und Innenanlagen eines Hauses sowie Umzugskosten - unaufschiebbare Leistung - Wohnungshilfe - Zuständigkeit des erstangegangenen …
- 06.05.2024LSG BayernL 2 U 116/24 B ER · Beschluss, 2. SenatSozialgerichtsverfahren: Keine wiederholten Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz
- 23.10.2015LSG Baden-WürttembergL 8 AL 4146/14 · Urteil, 8. SenatSchwerbehindertenrecht - Gleichstellung mit einem schwerbehinderten Arbeitnehmer - geeigneter Arbeitsplatz - Patientenbegleiter - konkrete Betrachtung im Einzelfall - konkrete Arbeitsplatzgefährdung - Anstreben eines konkreten Arbeitsplatzes
- 15.02.2023LSG BayernL 19 R 308/18 · Urteil, 19. SenatAbgrenzung der Zuständigkeit für LTA zwischen BA und RV sowie eventuelle Erstattungsansprüche
- 30.11.2022LSG BayernL 19 R 761/18 · Urteil, 19. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
- 13.02.2025BGHIX ZB 27/24 · Beschluss, 9. ZivilsenatZumutbarkeit der Kostenaufbringung für Bundesagentur für Arbeit als Massegläubigerin
- 20.09.2023BGHVIII ZR 432/21 · Urteil, 8. ZivilsenatZulässigkeit des Erlasses eines Grundurteils: Verurteilung dem Grunde nach zum Schadensersatz wegen Gasthermenunfall
- 27.01.2011LSG HessenL 8 KR 201/09 · Urteil, 8. Senat
- 17.11.2023LSG Berlin-BrandenburgL 14 AL 61/23 B ER · Beschluss, 14. SenatLeistungen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderung am Arbeitsleben - Schulbegleitung für eine 2-jährige Ausbildung zum Fachlageristen - Kostenübernahme für Schulbegleitung in der Berufsschule für ein drittes Ausbildungsjahr wegen Verlängerung der Ausbildung - Abschluss zur Fachkraft für …
- 28.10.2022OLG Hamm7 U 25/22 · Urteil, 7. Zivilsenat
- 21.02.2019BGHIX ZR 246/17 · Urteil, 9. ZivilsenatInsolvenzverfahren über das Vermögen eines Zahnarztes: Erlöschen eines bestehenden Girovertrages; Wirkung der Freigabe von Vermögen aus der selbstständigen Tätigkeit; Zeitpunkt des Entstehens einer Honorarforderung des Zahnarztes gegen einen Privatpatienten und gegen die Kassenzahnärztliche …
- 12.06.2025BayVerfGHVf. 16-VI-22 · Entscheidung, Bayerischer Verfassungsgerichtshof(Unzulässige) Verfassungsbeschwerde gegen arbeitsgerichtliche Entscheidung
- 07.03.2024LAG Rheinland-Pfalz5 Sa 138/23 · Urteil, 5. KammerAußerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Wegfall des Arbeitsplatzes - Änderungskündigung mit Auslauffrist - Kirchliche Einrichtung - Deutscher Caritasverband - Sonderkündigungsschutz - Schwerbehinderung - Mitarbeitervertretung - Präventionsverfahren - Entschädigung
- 26.07.2018OLG Naumburg4 U 16/17 · Urteil, 4. ZivilsenatSchadensersatz bei Verkehrsunfall: Bemessung des Unterhaltsschadens des Hinterbliebenen
- 12.06.2019LAG Düsseldorf4 Sa 533/18 · Urteil, 4. Kammer
Umfang
Saarland – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 4.076 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| OLG Saarbrücken | 1.523 | 04.01.2010 | 16.10.2026 |
| OVG Saarland | 1.901 | 08.01.2010 | 23.10.2026 |
| VerfGH Saarland | 242 | 12.08.1959 | 24.09.2026 |
| FG Saarland | 179 | 04.01.2010 | 26.11.2025 |
| LSG Saarland | 177 | 07.01.2010 | 17.06.2026 |
| LAG Saarland | 54 | 20.01.2010 | 29.11.2023 |
Saarland – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 2.260 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG Saarland | 2.260 | 05.01.2010 | 20.10.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.