Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.565 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026

Entscheidungen

Treffer

21 Treffer

  • 07.03.2012BGHV ZB 41/12 · Beschluss, 5. ZivilsenatAnforderungen an die Unterbringung eines minderjährigen Abschiebungshaftgefangenen
  • 13.07.2017OVG Bremen1 B 128/17 · Beschluss, 1. SenatAbschiebungsanordnung nach § 58a AufenthG; Abschiebehaft; Besuchs- und Telefonkontakte
  • 30.10.2023BayObLG203 StObWs 290/23 · Beschluss, 3. StrafsenatVerhängung von Disziplinarmaßnahmen bei Abschiebehaft
  • 20.07.2021BGHXIII ZB 94/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatTransitaufenthaltssache: Ermöglichung des Zugangs zu Bildung während des Transitaufenthalts
  • 12.02.2015BGHV ZB 185/14 · Beschluss, 5. ZivilsenatAufenthaltsanordnung zur Sicherung der Abreise: Altersgerechte Unterbringung eines Minderjährigen; Amtsermittlungspflicht bei Zweifel an der Volljährigkeit
  • 16.02.2012BGHV ZB 320/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatRechtsbeschwerde im Abschiebungshaftverfahren: Haftverlängerung wegen Personalknappheit
  • 11.07.2013BGHV ZB 144/12 · EuGH-Vorlage, 5. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Vollzug der Abschiebehaft gegen einen Drittstaatsangehörigen zusammen mit Strafgefangenen in einer Justizvollzugsanstalt
  • 10.08.2018BGHV ZB 123/18 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftsache: Zweifel an der Volljährigkeit des Betroffenen
  • 11.07.2013BGHV ZB 40/11 · EuGH-Vorlage, 5. ZivilsenatVorabentscheidungsersuchen an den EuGH: Pflicht zum Vollzug von Abschiebungshaft in speziellen Hafteinrichtungen
  • 25.09.2014BGHV ZB 194/13 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaft: Vollzug in einer Justizvollzugsanstalt bei einem Unionsbürger
  • 15.12.2020BGHXIII ZB 3/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatRückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger: Vollziehung der Rückführungshaft an einem ausländischen Gefährder bedeutender Rechtsgüter der inneren Sicherheit in einer allgemeinen Haftanstalt
  • 20.11.2014BGHV ZB 54/14 · Beschluss, 5. ZivilsenatRücküberstellungshaftverfahren: Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Haftanordnung bei fehlender Angabe einer ladungsfähigen Anschrift
  • 17.09.2014BGHV ZB 189/13 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebungshaftanordnung: Verstoß gegen die EG-Richtlinie über die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger bei Unterbringung des Betroffenen auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt
  • 21.04.2016BGHV ZB 73/15 · Beschluss, 5. ZivilsenatAbschiebehaft zur Sicherung einer Rücküberstellung: Zulässigkeit einer Rechtsbeschwerde gegen eine Haftanordnung trotz fehlender Angabe einer ladungsfähigen Anschrift des betroffenen Ausländers; Begründetheit bei Haftvollzug in einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt
  • 02.07.2018BVerfG2 BvR 1250/18 · Kammerbeschluss ohne Begründung, 2. Senat 1. KammerNichtannahme mit Tenorbegründung: Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf effektiven und rechtzeitigen Rechtsschutzes in Abschiebungshaft unzureichend substantiiert
  • 26.03.2024BGHXIII ZB 85/22 · Beschluss, 13. ZivilsenatAusgestaltung der Haft zur Sicherung der Zurückweisung ins Ausland - Unterbringung in speziellen Hafteinrichtungen
  • 26.03.2024BGHXIII ZB 30/22 · Beschluss, 13. ZivilsenatAnforderungen an Anordnung der Abschiebehaft - Unterbringung in speziellen Hafteinrichtungen; Beginn der Sicherungshaft
  • 25.07.2014BGHV ZB 137/14 · Beschluss, 5. ZivilsenatAb- und Zurückschiebungshaftanordnung: Rechtswidrigkeit wegen Verstoßes gegen die EG-Richtlinie über die Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger bei Unterbringung des Betroffenen auf dem Gelände einer Justizvollzugsanstalt
  • 22.11.2018BGHV ZB 180/17 · EuGH-Vorlage, 5. ZivilsenatVorlage an den EuGH zur Auslegung der Richtlinie über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger: Vollziehung der Abschiebungshaft in einer gewöhnlichen Haftanstalt bei von dem Ausländer ausgehender erheblicher Gefahr für Leib …
  • 18.04.2019BGHIII ZR 67/18 · Urteil, 3. ZivilsenatSchadensersatzanspruch wegen rechtswidriger Beeinträchtigung des Freiheitsrechts der Menschenrechtskonvention: Passivlegitimierter Hoheitsträger; Konventionswidrigkeit der Freiheitsentziehung; Verstoß gegen das sogenannte Trennungsgebot im Rahmen des Vollzugs der Abschiebehaft
  • 08.05.2012BGHV ZB 41/12 · Beschluss, 5. Zivilsenat

Suche zurücksetzen

Umfang

Rheinland-Pfalz – Ober- und Fachgerichte · 7 Gerichte · 8.925 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Rheinland-Pfalz – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
LAG Rheinland-Pfalz3.93307.01.201008.09.2026
OLG Koblenz1.32112.01.201014.09.2026
OVG Rheinland-Pfalz1.52907.01.201008.10.2026
OLG Zweibrücken1.12908.01.201027.10.2026
FG Rheinland-Pfalz61712.01.201018.06.2026
LSG Rheinland-Pfalz31614.01.201005.10.2026
VerfGH Rheinland-Pfalz8008.03.201028.08.2026
Rheinland-Pfalz – Eingangsgerichte · 4 Gerichte · 2.179 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Rheinland-Pfalz – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Trier59605.01.201021.09.2026
VG Neustadt88605.01.201007.09.2026
VG Mainz37214.01.201003.07.2026
VG Koblenz32511.01.201018.08.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.