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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

142 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz · Bundesgerichtshof

  • 23.06.2021BGHIV ZB 23/20 · Beschluss, 4. ZivilsenatPrivate Krankenversicherung: Schutz der Geheimhaltungsinteressen des Versicherers im Gerichtsverfahren über eine Prämienanpassung
  • 01.08.2023BGH4 StR 88/23 · Beschluss, 4. StrafsenatRevision im Strafverfahren wegen Vergewaltigung: Anforderungen an die Revisionsrüge zu weit gehenden, erstinstanzlichen Ausschlusses der Öffentlichkeit
  • 18.09.2024BGHXII ZR 116/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatStatthaftigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde in einer Familienstreitsache; Verfahrensrechtsanwendung bei einer rechtsfehlerhaften, aber bindenden Verweisung an das erstinstanzliche Gericht
  • 10.10.2023BGH2 ARs 361/23 · Beschluss, 2. StrafsenatKompetenzkonflikt zwischen Oberlandesgericht und Kammergericht bezüglich örtlicher Zuständigkeit in einer Justizverwaltungssache
  • 04.11.2025BGH5 StR 312/23 · Vorlagebeschluss, 5. StrafsenatVorlage einer Rechtsfrage an den Großen Senat für Strafsachen über eine Zulässigkeit der erweiterten Einziehung eines nach Begehung der Anknüpfungstat erlangten Gegenstands
  • 10.04.2014BGHIII ZR 335/13 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigung für eine unangemessene Verfahrensdauer in einem Arzthaftungsprozess: Unverzüglichkeit der Verzögerungsrüge in einem Übergangsfall; Entschädigungsanspruch bei verspäteter Verzögerungsrüge; Ausschluss einer Entschädigung bei geringfügigen Verzögerungen in einzelnen Verfahrensabschnitten
  • 24.07.2024BGH5 StR 326/23 · Beschluss, 5. StrafsenatHauptverhandlung in Strafsachen: Zulässigkeit der Tonaufzeichnung der Verhandlung über die Revision einer ehemaligen Zivilangestellten in einem Konzentrationslager
  • 11.07.2013BGHIII ZR 361/12 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer in Übergangsfällen: Wahrung der Sechsmonatsfrist für die Erhebung einer Individualbeschwerde beim EGMR
  • 16.10.2020BGH1 ARs 3/20 · Beschluss, 1. StrafsenatRechtsweg und Zuständigkeiten: Rechtsschutz gegen Eingriffsmaßnahmen von Polizei, Gericht und Staatsanwaltschaft im Strafverfahren; Wirkungen einer Verweisung durch ein Verwaltungsgericht
  • 21.05.2025BGH5 ARs 1/25 · Beschluss, 5. StrafsenatAnforderungen an die fristgerechte Begründung einer Beschwerde
  • 27.06.2012BGHIV ZB 27/11 · Beschluss, 4. ZivilsenatRechtswegabgrenzung zwischen Zivilgerichtsbarkeit und Verwaltungsgerichtsbarkeit: Rechtsbehelf gegen Weigerung eines Gerichtsvollziehers bei Zustellungsbegehren an ein ausländisches Generalkonsulat im Zusammenhang mit dem Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit
  • 07.06.2011BGHVI ZR 108/10 · Urteil, 6. ZivilsenatPersönlichkeitsrechtsverletzung: Bildnisschutz im Rahmen einer sitzungspolizeilichen Verfügung
  • 28.06.2012BGHIV AR 2/12 · Beschluss, 4. ZivilsenatZwangsverwalterbestellung: Fortsetzungsfeststellungsantrag bezüglich der Rechtswidrigkeit der unterbliebenen Bestellung auf Grund fehlerhafter Ausübung des Auswahlermessens
  • 21.08.2013BGH5 AR 60/12 · Beschluss, 5. StrafsenatRechtsbeschwerdeverfahren zur Verpflichtung der Strafvollstreckungsbehörde zur Verlegung eines Strafgefangenen in ein anderes Bundesland: Übergang zum Feststellungsantrag nach Wegfall des Rechtsschutzbedürfnisses durch zwischenzeitlich erfolgte Verlegung
  • 28.08.2023BGHI ZB 48/23 · Beschluss, 1. ZivilsenatSprungrechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gegen die Ablehnung eines Antrags auf einstweilige Verfügung durch ein Landgericht
  • 12.03.2015BGHVII ZR 173/13 · Urteil, 7. ZivilsenatAbsoluter Revisionsgrund vorschriftswidriger Besetzung des Gerichts: Vertretungsregelung bei dauerhafter Verhinderung des Vorsitzenden Richters am Berufungsgericht
  • 27.06.2012BGHIII ZB 45/12 · Beschluss, 3. ZivilsenatZurückweisung eines Prozesskostenhilfegesuchs in Entschädigungssachen: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde
  • 17.07.2014BGHIII ZR 228/13 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigungsprozess wegen überlanger Verfahrensdauer: Prüfung der Rechtzeitigkeit einer Verzögerungsrüge im Übergangsfall
  • 28.02.2024BGH5 StR 413/23 · Urteil, 5. StrafsenatBeschränkung der Öffentlichkeit durch nichtöffentliche Vernehmung einer Nebenklägerin ohne Beschluss
  • 21.01.2014BGH5 AR 29/13 · Beschluss, 5. StrafsenatStrafanzeige: Rechtsweg bei Nichtbescheidung durch die Staatsanwaltschaft
  • 04.09.2025BGHIII ZR 96/24 · Urteil, 3. ZivilsenatProzesskostenhilfe für einen Entschädigungsantrag wegen überlanger Verfahrensdauer: Rückwirkung des Prozesskostenhilfebewilligung über die Antragsfrist von 6 Monaten; prozessuale Ausschlussfrist von 6 Monaten und Möglichkeit der Wiedereinsetzung
  • 10.02.2016BGHIV AR 8/15 · Beschluss, 4. ZivilsenatAntrag auf gerichtliche Entscheidung: Rechtsschutzbedürfnis bei Antrag auf Berichtigung des Eingangsstempels einer Klageschrift
  • 13.02.2014BGHIII ZR 311/13 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigung wegen überlanger Dauer einer Strafvollzugssache: Angemessenheitsprüfung für die Dauer des Ausgangsverfahrens in Ansehung des Prozessverhaltens des Entschädigungsklägers
  • 12.11.2024BGHVIII ZB 36/23 · Beschluss, 8. ZivilsenatRechtswegzuständigkeit für die Klage einer Gemeinde auf Entgeltzahlung für die Unterkunft einer Person in privat betriebenen Beherbergungsstätten aus abgetretenem Recht
  • 10.12.2019BGHXIII ZB 119/19 · Beschluss, 13. ZivilsenatVerweisung eines nicht statthaften Nachprüfungsantrags an das Gericht eines anderen Rechtswegs - Grippeschutzimpfung
  • 12.09.2023BGH5 StR 356/23 · Beschluss, 5. StrafsenatStrafverfahren: Ausschluss der Öffentlichkeit bei der Inaugenscheinnahme kinderpornographischer Inhalte
  • 11.03.2026BGHIV AR 7/25 · Beschluss, 4. ZivilsenatÜberprüfung von Entscheidung über Akteneinsichtsgewährung und Geheimhaltungsinteresse
  • 10.06.2020BGH5 ARs 17/19 · Beschluss, 5. Strafsenat(Rechtsweg gegen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens durch Staatsanwaltschaft nach § 111i Abs. 2 StPO; Umfang der Prüfung des Antrags)
  • 10.07.2024BGHXII ZR 63/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbgrenzung von sonstigen Familiensachen zu allgemeinen Zivilsachen; Statthaftigkeit des der tatsächlichen inkorrekten Entscheidungsform entsprechenden Rechtsmittels
  • 27.09.2022BGH5 ARs 34/22 · Beschluss, 5. StrafsenatAntwortbeschluss zur Senatsanfrage des 4. Strafsenats: Bedingter Vorsatz bei versuchter Tötung durch Unterlassen
  • 14.11.2013BGHIII ZR 376/12 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigungsanspruch wegen unangemessener Dauer eines Strafverfahrens: Einzelfallprüfung und Prüfungskriterien für die Beurteilung der Verfahrensführung des Gerichts - Unangemessene Verfahrensdauer
  • 21.06.2023BGH5 StR 73/23 · Beschluss, 5. StrafsenatRevision im Strafverfahren: Verstoß gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz bei verschlossenen Eingangstüren nach Hausalarm
  • 27.06.2007BGHXII ZB 114/06 · Beschluss, 12. Zivilsenat
  • 09.09.2024BGH2 StR 431/23 · Beschluss, 2. StrafsenatRevision in Strafsachen: Unvereidigter Dolmetscher in der Hauptverhandlung
  • 21.06.2023BGHStB 38/23 · Beschluss, 3. StrafsenatBeschwerde in Haftsachen: Zulässigkeit hinsichtlich der beantragten Erweiterung eines bestehenden Haftbefehls
  • 15.05.2024BGHVIII ZR 293/23 · Urteil, 8. ZivilsenatNachholung der Prüfung des Rechtswegs im Rechtsmittelverfahren
  • 21.02.2024BGH3 StR 480/23 · Beschluss, 3. StrafsenatStrafverfahren: Verkündung der Urteilsformel in nichtöffentlicher Sitzung
  • 16.05.2024BGH2 StR 528/23 · Beschluss, 2. StrafsenatWirksamkeit des Eröffnungsbeschlusses
  • 21.06.2018BGHIII ZR 187/17 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigung wegen überlanger Dauer eines Gerichtsverfahrens: Auslegung der Übergangsvorschrift für bereits abgeschlossene Verfahren in so genannten "Rüge-Mischfällen"
  • 14.06.2023BGHAK 29/23 · Beschluss, 3. StrafsenatFortdauer der Untersuchungshaft: Zuständigkeit für den Erlass eines Haftbefehls nach Anklageerhebung
  • 06.06.2023BGH5 StR 136/23 · Beschluss, 5. StrafsenatEröffnungsbeschluss einer Großen Strafkammer im Umlaufverfahren: Unwirksamkeit bei fehlender Unterschrift
  • 02.02.2017BGHIX AR 1/16 · Beschluss, 9. ZivilsenatJustizverwaltung: Beteiligung des zuständigen Insolvenzrichters am Rechtsbeschwerdeverfahren über die Aufnahme eines Bewerbers in die Vorauswahlliste für Insolvenzverwalter
  • 20.11.2012BGHVIII ZB 49/12 · Beschluss, 8. ZivilsenatZulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde
  • 08.10.2025BGHXII ZB 503/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatZuständigkeit des Familiengerichts für Verfahren nach GewSchG
  • 12.01.2001BGH2 ARs 355/00 · Beschluss, 2. Strafsenat
  • 10.01.2013BGHI ZB 70/12 · Beschluss, 1. ZivilsenatBarrierefreie Zugänglichmachung der Dokumente eines gerichtlichen Verfahrens: Anspruch einer blinden oder sehbehinderten Person bei Vertretung durch einen Rechtsanwalt und übersichtlichem Streitstoff
  • 05.03.2024BGH1 StR 366/23 · Beschluss, 1. StrafsenatAnspruch eines Beschuldigten auf Übersendung einer Übersetzung der Anklageschrift in einer ihm verständlichen Sprache
  • 16.12.2020BGH4 StR 526/19 · Beschluss, 4. StrafsenatVerkehrsordnungswidrigkeit: Bußgeldbewehrung der Nutzung eines elektronischen Taschenrechners durch einen Fahrzeugführer
  • 12.10.2021BGH5 ARs 8/21 · Beschluss, 5. StrafsenatZulässigkeit einer Rechtsbeschwerde bei fehlender Zulassung durch Oberlandesgericht
  • 18.03.2024BGH5 StR 12/23 · Beschluss, 5. StrafsenatNeubeginn der Verjährung bei Wiederaufnahme des Verfahrens

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Umfang

NRW – Ober- und Fachgerichte · 12 Gerichte · 31.381 Entscheidungen

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NRW – Eingangsgerichte · 178 Gerichte · 22.074 Entscheidungen
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AG Duisburg5111.03.202030.09.2026
AG Aachen5003.12.201910.12.2024
AG Bochum4713.05.202026.01.2026
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AG Rheine4228.11.201921.05.2026
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AG Neuss3527.12.201916.04.2026
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AG Kleve3329.11.201905.05.2026
AG Detmold3211.12.201929.12.2025
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ArbG Münster3026.02.202020.01.2026
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AG Steinfurt2004.12.201926.01.2026
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AG Solingen1825.02.202005.11.2025
AG Marl1706.02.202020.11.2025
AG Schmallenberg1728.11.201919.02.2025
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AG Velbert1629.11.201927.03.2026
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ArbG Arnsberg1528.02.202031.03.2026
ArbG Detmold1505.01.202009.06.2026
AG Herne1424.06.202009.06.2026
AG Wipperfürth1410.07.202018.03.2026
ArbG Siegen1405.03.202022.01.2026
AG Erkelenz1324.04.202023.09.2025
AG Lüdenscheid1329.05.202025.06.2025
ArbG Bocholt1312.03.202024.07.2025
AG Soest1212.02.202024.07.2025
AG Königswinter1103.01.202023.09.2026
AG Langenfeld1104.03.202114.07.2025
ArbG Rheine1126.04.202108.05.2024
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AG Höxter827.05.202012.02.2025
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AG Olpe806.12.201920.09.2023
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AG Delbrück721.08.202022.07.2024
AG Gummersbach711.02.202023.01.2025
AG Viersen708.12.202013.04.2026
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AG Werl707.05.202013.06.2024
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AG Bergheim629.07.202001.02.2023
AG Blomberg610.08.202123.05.2025
AG Dinslaken603.03.202112.01.2024
AG Dorsten610.06.202011.12.2024
AG Grevenbroich624.06.202019.08.2026
AG Jülich620.12.201927.06.2024
AG Kempen612.08.202207.10.2025
AG Lippstadt608.09.202119.12.2024
AG Menden617.01.202022.01.2026
AG Ratingen630.12.201912.05.2021
AG Bocholt503.02.202206.02.2026
AG Brakel522.05.202011.06.2025
AG Duisburg-Ruhrort519.04.202107.01.2026
AG Essen-Borbeck531.07.202005.08.2021
AG Essen-Steele524.03.202031.10.2022
AG Geilenkirchen524.02.202205.01.2023
AG Kamen503.11.202002.09.2025
AG Nettetal514.07.202027.10.2025
AG Tecklenburg529.01.202018.02.2025
AG Waldbröl518.06.202012.01.2023
AG Brilon406.01.202123.01.2025
AG Dülmen415.03.202217.04.2025
AG Gronau401.12.202004.09.2025
AG Hattingen401.06.202105.01.2026
AG Lünen406.05.202028.07.2025
AG Meschede416.03.202206.05.2025
AG Rheda-Wiedenbrück416.11.202105.05.2023
AG Schleiden416.12.202031.07.2023
AG Bünde305.12.201915.03.2022
AG Gladbeck331.08.202001.09.2021
AG Lennestadt320.05.202030.11.2023
AG Bad Berleburg202.10.202012.10.2020
AG Castrop-Rauxel205.03.202110.02.2022
AG Herne-Wanne217.12.201930.05.2023
AG Medebach209.04.202025.04.2022
AG Oberhausen208.07.202006.10.2020
AG Rahden207.08.202413.02.2025
AG Schwerte217.03.202115.10.2021
AG Warburg208.10.202403.04.2025
AG Wermelskirchen211.03.202011.12.2024
AG Altena102.11.202202.11.2022
AG Lübbecke126.11.202126.11.2021
AG Marsberg127.11.201927.11.2019
AG Meinerzhagen128.11.202228.11.2022
AG Monschau110.12.202010.12.2020
AG Wetter111.01.202311.01.2023

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.