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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer

  • 23.05.2012BGHXII ZB 375/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamilienstreitsache: Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist bei verspäteter Vorlage der mit der Beschwerdeeinlegung verbundenen Beschwerdebegründung durch das Erstgericht
  • 17.11.2021BGHXII ZB 375/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Abänderungsverfahren nach dem Tod eines Ehegatten; Prüfung der Auswirkung der Abänderung zugunsten eines Ehegatten oder Hinterbliebenen anhand einer Gesamtbetrachtung des Ausgleichsergebnisses
  • 25.07.2014KG12 W 81/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnternehmensrechtliches Verfahren: Zwangsweise Durchsetzung des Informationsrechts des Kommanditisten nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Kommanditgesellschaft
  • 17.06.2010BGHV ZB 9/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatFreiheitsentziehungsverfahren: Persönliche Anhörung des Betroffenen vor Anordnung der Sicherungshaft; Anhörung durch beauftragten Richter im Beschwerdeverfahren; Sicherungshaft gegen Familien mit minderjährigen Kindern
  • 15.07.2015BGHXII ZB 30/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatVormundsbestellungsverfahren für einen minderjährigen, ausländischen Flüchtling: Bestimmung des zur Mitwirkung sachlich zuständigen Berliner Jugendamts
  • 04.05.2022BGHXII ZB 122/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichssache: Anforderungen an den Abänderungsantrag des überlebenden, insgesamt ausgleichspflichtigen Ehegatten; Prüfung der Auswirkung der Abänderung zugunsten des überlebenden Ehegatten
  • 16.07.2018OLG Saarbrücken9 WF 117/17 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVerfahren über die Aufhebung einer Einzelvormundschaft: Beschwerdeberechtigung des Jugendamts bei Wechsel des Kindes in eine Bereitschaftspflegestelle; Voraussetzungen für die Entlassung des Einzelvormunds
  • 11.05.2020OLG Düsseldorf26 W 14/17 (AktE) · Beschluss, 26. Zivilsenat
  • 09.11.2011BGHXII ZB 286/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Inhaltliche Anforderungen an das einzuholende Sachverständigengutachten; verfahrensfehlerhafte Anhörung des Betroffenen in Abwesenheit seines Verfahrensbevollmächtigten
  • 02.12.2014BGHII ZB 3/14 · Beschluss, 2. ZivilsenatRecht der Schuldverschreibungen: Gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer zweiten Gläubigerversammlung zwecks Beschlussfassung über ein Opt-in
  • 02.12.2014BGHII ZB 2/14 · Beschluss, 2. ZivilsenatRecht der Schuldverschreibungen: Gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer zweiten Gläubigerversammlung zwecks Beschlussfassung über ein Opt-in
  • 17.06.2010BGHV ZB 127/10 · Beschluss, 5. ZivilsenatRechtsbeschwerde im Freiheitsentziehungsverfahren: Rechtswidrigkeit einer Haftanordnung ohne Anhörung des staatenlosen Betroffenen; persönliche Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren über die Fortdauer von Sicherungshaft durch einen beauftragten Richter; Verfahrensbeteiligung des …
  • 14.10.2014OLG Frankfurt20 W 288/12 · Beschluss, 20. ZivilsenatAnwendung von § 273 IV 1 AktG auf Bestellung von GmbH-Nachtragsliquidator
  • 16.06.2014OLG Frankfurt20 W 63/14 · Beschluss, 20. ZivilsenatGerichtlicher Prüfungsumfang bei § 2c Abs. 2 Satz 2 KWG
  • 07.11.2019OLG Hamburg6 U 194/17 · Urteil, 6. ZivilsenatVergütungsklage bei Havarie-Grosse
  • 10.12.2013OLG Schleswig2 W 82/13 · Beschluss, 2. ZivilsenatRecht der Schuldverschreibungen: Gerichtliche Ermächtigung zur Einberufung einer zweiten Gläubigerversammlung zwecks Beschlussfassung über ein Opt-in
  • 07.08.2025OLG Braunschweig3 W 6/24 · Beschluss

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Umfang

Niedersachsen – Ober- und Fachgerichte · 3 Gerichte · 5.535 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Niedersachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Celle3.96505.01.200008.10.2026
OLG Braunschweig52102.11.200025.03.2026
OLG Oldenburg1.04901.02.200009.06.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.