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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026

Entscheidungen

Treffer

3 Treffer · Bundessozialgericht

  • 21.06.2011BSGB 4 AS 21/10 R · Urteil, 4. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - selbständige Tätigkeit - gewinnerhöhende Auflösung einer Ansparrücklage - Aufhebung Verwaltungsakt nach § 48 oder § 45 SGB 10)
  • 10.05.2017BSGB 10 EG 14/16 B · Beschluss, 10. SenatNichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Gegenüberstellung widersprechender Rechtssätze - dieselbe Rechtsfrage und inhaltsgleiche Rechtsvorschriften - Elterngeld - Einkommen von Selbstständigen - keine Vergleichbarkeit von Gewinnermittlungsvorschriften im Elterngeldrecht und Grundsicherungsrecht - …
  • 21.06.2011BSGB 4 AS 22/10 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Aufhebung oder Rücknahme des Verwaltungsaktes - Einkommensberücksichtigung - Gewinnermittlung bei selbstständiger Tätigkeit - Auflösung einer Ansparabschreibung - Heilung von Verfahrensfehlern

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Umfang

Niedersachsen – Ober- und Fachgerichte · 3 Gerichte · 5.535 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Niedersachsen – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Celle3.96505.01.200008.10.2026
OLG Braunschweig52102.11.200025.03.2026
OLG Oldenburg1.04901.02.200009.06.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.