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Rechtsprechung

399.565 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026

Entscheidungen

Treffer

5 Treffer · Bundessozialgericht

  • 21.06.2016BSGB 10 EG 8/15 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - Einkommensermittlung - Festlegung unterschiedlicher Bemessungszeiträume bei Einkommen und Mischeinkünften aus nichtselbständiger bzw selbständiger Tätigkeit - Verfassungsmäßigkeit
  • 27.10.2016BSGB 10 EG 5/15 R · Urteil, 10. Senat(Elterngeld - Einkommensermittlung - Mischeinkommen aus selbstständiger und nichtselbstständiger Erwerbstätigkeit - Anwendbarkeit des § 2b Abs 3 S 1 BEEG auch bei Verlusten aus selbstständiger Tätigkeit - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz - Erforderlichkeit eines Antrags für die Verschiebung des …
  • 28.03.2019BSGB 10 EG 6/18 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - Einkommensermittlung - alleinerziehender Vater - selbstständige Tätigkeit - negative Einkünfte aus Gewerbebetrieb - letzter abgeschlossener steuerlicher Veranlagungszeitraum - keine ungeschriebene Ausnahme - Wechsel des Bemessungszeitraums wegen vorzeitiger Notgeburt - tödliche …
  • 21.06.2016BSGB 10 EG 3/15 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - Höhe - selbstständige Tätigkeit - Anrechnung von nachgeburtlichem Einkommen - Berücksichtigung von Einnahmen aus Gewerbebetrieb - Unternehmensbeteiligung an einer OHG - gesellschaftsvertragliche Herabsetzung des tätigkeitsbezogenen Gewinnanteils wegen Elternzeit - Mitunternehmerrisiko …
  • 27.10.2016BSGB 10 EG 4/15 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - Einkommensermittlung - vorgeburtliche Einkünfte - Mischeinkommen aus nichtselbstständiger und selbstständiger Tätigkeit - Bemessungszeitraum - Maßgeblichkeit des letzten steuerlichen Veranlagungszeitraums vor der Geburt - Verwaltungsvereinfachung - geringe Einkünfte aus selbstständiger …

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Umfang

Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.636 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Rostock75712.01.201003.11.2026
OVG Mecklenburg-Vorpommern1.18306.01.201028.10.2026
LAG Mecklenburg-Vorpommern98920.01.201018.08.2026
LSG Mecklenburg-Vorpommern55411.01.201001.10.2026
FG Mecklenburg-Vorpommern10517.03.201011.06.2026
LVerfG Mecklenburg-Vorpommern4825.03.201026.02.2026
Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte · 2 Gerichte · 1.479 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Schwerin80122.01.201012.11.2026
VG Greifswald67804.01.201031.08.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 21.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.