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399.585 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 22.11.2026

Entscheidungen

Treffer

11 Treffer · Bundessozialgericht

  • 29.11.2022BSGB 11 AL 12/21 R · Urteil, 11. SenatArbeitslosengeldanspruch - Auszahlungsanspruch - Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers für die Grundsicherung für Arbeitsuchende gegenüber der BA - Aufzahlungsfall - Berechnung der Erstattungsforderung - monatsweise Gegenüberstellung
  • 07.09.2010BSGB 5 RS 12/09 R · Vorlagebeschluss, 5. SenatFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim Dienstbeschädigungsausgleich
  • 07.09.2010BSGB 5 RS 14/09 R · Vorlagebeschluss, 5. SenatFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim Dienstbeschädigungsausgleich
  • 07.09.2010BSGB 5 RS 15/09 R · Vorlagebeschluss, 5. SenatFesthaltung an einem Vorlagebeschluss an das BVerfG - Verfassungsmäßigkeit unterschiedlicher Freibeträge der Grundrente im Beitrittsgebiet und in den alten Bundesländern beim Dienstbeschädigungsausgleich
  • 17.02.2016BSGB 6 KA 34/15 R · Urteil, 6. SenatVergütung vertragsärztlicher Leistungen - Rechtmäßigkeit einer Änderung von Honorarverteilungsregelungen zum Quartal III/2004 bei fehlender Fortführung der Vergütung eines bestimmten Kontingents radiologischer Leistungen mit festen Punktwerten und einer Abstaffelung der Vergütung der darüber …
  • 08.11.2011BSGB 1 KR 19/10 R · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Verordnung eines Arzneimittels während und außerhalb eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens jenseits seiner bestehenden Zulassung nur bei wissenschaftlichen Erkenntnissen über Nutzen und Risiken des Mittels aufgrund von Phase III-Studien - Bindung von …
  • 07.10.2010BSGB 3 KR 12/09 R · Urteil, 3. SenatKrankenversicherung - Heilmittelerbringer (hier: Podologe) - Fortgeltung einer unter Maßgabe der RVO erworbenen Zulassung nach Inkrafttreten des SGB 5 - Auswirkungen einer Änderung der Ausbildungsvoraussetzungen auf den Zulassungsstatus - Bezug der Bindungswirkung eines Bescheides auf den …
  • 03.07.2012BSGB 1 KR 25/11 R · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - Krankenkassenwechsel - Pflicht zur Erfüllung von bereits entstandenen Geldleistungsansprüchen durch frühere Krankenkasse - Anspruch auf Versorgung mit einem als zulässiger Einzelimport eingeführten Arzneimittel bei notstandsähnlicher Situation - Off-Label-Use - …
  • 15.06.2010BSGB 5 RS 6/09 R · Urteil, 5. SenatZugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz - fiktive Einbeziehung - betriebliche Voraussetzung - Betriebsumwandlung eines VEB in eine GmbH - Stichtag - Produktionsmittelübergang - "leere Hülle"
  • 19.08.2015BSGB 6 KA 41/14 R · Urteil, 6. SenatVertragsärztliche Versorgung - Notdienst - Heranziehung eines ausschließlich psychotherapeutisch tätigen Arztes nach mehr als zehnjähriger Befreiung - keine Einteilung zur Dienstleistung eines nicht zur persönlichen Ausübung des Bereitschaftsdienstes geeigneten Arztes ohne Möglichkeit der Übernahme …
  • 08.08.2019BSGB 3 KR 16/18 R · Urteil, 3. Senat(Sozialgerichtliches Verfahren - in der Vorinstanz am Rechtsstreit als "Beklagte" am Verfahren Beteiligte - Notwendigkeit der Beiladung in der Rechtsmittelinstanz - Krankenversicherung - Normsetzung durch Selbstverwaltungsorgane (hier: Zustandekommen einer Rahmenvereinbarung nach § 130b SGB 5) - …

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Umfang

Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.636 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Rostock75712.01.201003.11.2026
OVG Mecklenburg-Vorpommern1.18306.01.201028.10.2026
LAG Mecklenburg-Vorpommern98920.01.201018.08.2026
LSG Mecklenburg-Vorpommern55411.01.201001.10.2026
FG Mecklenburg-Vorpommern10517.03.201011.06.2026
LVerfG Mecklenburg-Vorpommern4825.03.201026.02.2026
Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte · 2 Gerichte · 1.479 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Schwerin80122.01.201012.11.2026
VG Greifswald67804.01.201031.08.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 22.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.