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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 22.11.2026

Entscheidungen

Treffer

10 Treffer · Bundessozialgericht

  • 23.02.2011BSGB 11 AL 14/10 R · Urteil, 11. SenatFörderung der Altersteilzeitarbeit - Erstattung von Aufstockungsbeträgen an Arbeitgeber - Wiederbesetzung des freigemachten Arbeitsplatzes durch denselben Arbeitgeber - Widerspruch des Arbeitnehmers gegen Betriebsübergang - Neueinstellung bei anderem Konzernunternehmen - fehlende …
  • 22.05.2013BSGB 11 AL 136/12 B · Beschluss, 11. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - keine ausreichende Darlegung der Klärungsfähigkeit und -bedürftigkeit - Arbeitslosengeldanspruch - Beschäftigungslosigkeit - Altersteilzeitarbeitsverhältnis - Betriebsübergang bei Insolvenz …
  • 17.02.2015BSGB 14 KG 1/14 R · Urteil, 14. SenatKinderzuschlag - Einkommens- bzw Vermögensberücksichtigung - Erbschaft - Zufluss nach Antragstellung - Dauertestamentsvollstreckung - Verfügungsbeschränkung - Beratungspflichten des Leistungsträgers
  • 27.04.2010BSGB 5 R 8/08 R · Urteil, 5. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verjährungseinrede - Verwaltungsverfahren - Nachversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung
  • 05.07.2018BSGB 8 SO 21/16 R · Urteil, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - isolierte Feststellungsklage - negative Feststellung eines Anspruchsübergangs auf den Sozialhilfeträger wegen unbilliger Härte - Unzulässigkeit - keine abschließende Klärung des Rechtsstreits - Rechtsweg - Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Übergang von …
  • 11.09.2012BSGB 1 KR 3/12 R · Urteil, 1. SenatKrankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch für eine brustvergrößernde Operation bei Transsexualität - keine Beschränkung auf zugelassene Leistungserbringer - Zulässigkeit des Hinweises auf angemessene Selbstbeschaffung durch die Krankenkasse - Ausmaß des Anspruchs Transsexueller auf …
  • 15.05.2012BSGB 2 U 4/11 R · Urteil, 2. Senat(Gesetzliche Unfallversicherung - Lastenausgleich für das Umlagejahr 2007 - gewerbliche Berufsgenossenschaft - Deutsche Rentenversicherung Bund - Gemeinnützigkeit - gemeinnütziges Unternehmen - historische, systematische und dem Zweck der Freistellung beachtende Rechtsauslegung - Körperschaft des …
  • 18.12.2013BSGB 12 R 2/11 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherung - Beitragspflicht von Fahrvergünstigungen in Form von Freifahrten und Fahrpreisermäßigungen - Einmalzahlungen - Rechtmäßigkeit der Vornahme von Änderungen nur mit Wirkung für die Zukunft seitens des Gesetzgebers - Besprechungsergebnisse der Spitzenverbände kein …
  • 10.03.2015BSGB 1 AS 1/14 KL · Urteil, 1. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Finanzierung aus Bundesmitteln - zweckgebundene Beteiligung an den Leistungen für Unterkunft und Heizung - Pauschalzahlungen für die Leistungen für Bildung und Teilhabe - Pauschalzahlungen des Bundes für 2012 - keine nachträgliche Korrektur wegen des Umfangs der …
  • 14.12.2023BSGB 10 KG 1/22 R · Urteil, 10. SenatSozialrechtliches Kindergeld - kein Kindergeldanspruch für alle in Deutschland lebenden Kinder - geflüchtetes Kind mit sporadischem Telefonkontakt zur Mutter im Ausland - Kindergeld für sich selbst - Nichtkenntnis des Aufenthalts der Eltern - nicht bestimmbarer Aufenthaltsort - keine zumutbare …

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Umfang

Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 3.636 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
OLG Rostock75712.01.201003.11.2026
OVG Mecklenburg-Vorpommern1.18306.01.201028.10.2026
LAG Mecklenburg-Vorpommern98920.01.201018.08.2026
LSG Mecklenburg-Vorpommern55411.01.201001.10.2026
FG Mecklenburg-Vorpommern10517.03.201011.06.2026
LVerfG Mecklenburg-Vorpommern4825.03.201026.02.2026
Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte · 2 Gerichte · 1.479 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Mecklenburg-Vorpommern – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Schwerin80122.01.201012.11.2026
VG Greifswald67804.01.201031.08.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 22.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.