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Rechtsprechung

399.503 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026

Entscheidungen

Treffer

5 Treffer · Bundessozialgericht

  • 30.08.2017BSGB 14 AS 31/16 R · Urteil, 14. Senat(Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Sozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Leistungsausschluss für dem Grunde nach Leistungsberechtigte nach dem SGB 2 - Leistungsausschluss gem § 23 Abs 3 S 1 Alt 2 SGB 12 - Leistungsgewährung …
  • 20.01.2016BSGB 14 AS 35/15 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei Aufenthalt zur Arbeitsuche - Unionsbürger - Anwendung des Ausschlusses bei fehlendem materiellen Aufenthaltsrecht bzw bei Aufenthaltsrecht nur aus humanitären Gründen ohne längerfristige Bleibeperspektive - …
  • 13.07.2017BSGB 8 SO 11/15 R · Urteil, 8. Senat(Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Investitionskostenvereinbarung - Wirtschaftlichkeit - interner Vergleich - zulässige Vergleichskriterien - Heranziehung des seinerzeit geltenden Höchstwertes nach dem PflegeG ND)
  • 08.12.2022BSGB 8 SO 8/20 R · Urteil, 8. Senat(Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 - Festsetzung der Vergütung für stationäre Leistungen der Eingliederungshilfe - angemessene Vergütung des Unternehmerrisikos - Berücksichtigung von Gewinnchancen - Zuschlag - externer Vergleich)
  • 02.12.2014BSGB 14 AS 66/13 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei Unterbringung in einer stationären Einrichtung - Aufenthalt in einer Rehabilitationseinrichtung - Kostentragung durch den Rentenversicherungsträger - voraussichtliche Aufenthaltsdauer von weniger als sechs Monaten - Prognose zum Zeitpunkt …

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Umfang

Hessen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 32.278 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Hessen – Ober- und Fachgerichte
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OLG Frankfurt12.98212.09.196104.11.2026
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LAG Hessen4.20625.11.198818.11.2026
VGH Hessen8.45105.01.196505.11.2026
FG Hessen1.16126.09.200002.10.2026
StGH Hessen87906.01.195002.09.2026
Hessen – Eingangsgerichte · 5 Gerichte · 6.475 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Hessen – Eingangsgerichte
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VG Frankfurt2.86513.07.198923.10.2026
VG Gießen1.16511.08.199329.10.2026
VG Kassel1.01921.09.199911.11.2026
VG Wiesbaden84829.01.200705.11.2026
VG Darmstadt57802.06.199924.08.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.