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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

17 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 01.02.2012BGHXII ZB 188/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatUmgangsverfahren: Konkretisierung des Umgangstitels als Voraussetzung der Ordnungsmittelfestsetzung wegen Zuwiderhandelns; erneute Rechtmäßigkeitsprüfung der Umgangsregelung im Vollstreckungsverfahren
  • 21.02.2024BGHXII ZB 401/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatVoraussetzungen eines Kontaktverbots für die übrigen Zeiten bei einer Umgangsregelung mit bestimmten Umgangszeiten
  • 03.08.2016BGHXII ZB 86/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Hinweis auf die Folgen einer Zuwiderhandlung gegen eine abgeänderte Umgangsverpflichtung
  • 17.08.2011BGHXII ZB 621/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatVollstreckungsverfahren zur Durchsetzung einer Umgangsentscheidung: Anwendbarkeit des neuen Rechts; Belehrungspflicht
  • 05.10.2022BGHXII ZB 74/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbfindung eines schuldrechtlich auszugleichenden Versorgungsanrechts nach der Scheidung: Zulassungsbeschränkung für die Rechtsbeschwerde auf die Zulässigkeitsfrage und Entscheidung durch Zwischenbeschluss; erster Antrag auf Wertausgleich im Beschwerdeverfahren gegen die Entscheidung über den …
  • 30.09.2015BGHXII ZB 635/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatVollstreckung eines als einstweilige Anordnung ergangenen Umgangstitels: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde; internationale Zuständigkeit bei gewöhnlichem Aufenthalt eines deutschen Kindes im Ausland
  • 27.11.2019BGHXII ZB 311/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindschaftssache: Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte für die Vollstreckung von Entscheidungen über das Umgangsrecht; Festsetzung eines Ordnungsgeldes zur Durchsetzung eines deutschen Umgangstitels
  • 28.09.2016BGHXII ZB 487/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatEhewohnung während der Trennungszeit: Zulässigkeit eines Antrags des Eigentümer-Ehegatten auf Eigentumsherausgabe; Änderung der Überlassungsregelung im Ehewohnungsverfahren; Umdeutung des Antrags
  • 13.04.2017BGHIII ZR 277/16 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigungsanspruch wegen sachlich nicht gerechtfertigter Verfahrensverzögerung: Rechtsgutverletzung auch bei Aussichtslosigkeit der Klage; Bearbeitungsdauer für eine Anhörungsrüge oder Gegenvorstellung; Widerlegung der Vermutung eines immateriellen Nachteils
  • 31.01.2024BGHXII ZB 385/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatEhescheidungsfolgenvereinbarung: Sittenwidrigkeit der in einem gerichtlichen Vergleich geregelten Verknüpfung der Fälligkeit einer ratenweise zu zahlenden Zugewinnausgleichsforderung mit der tatsächlichen Gewährung von Umgang mit den gemeinsamen Kindern
  • 27.01.2016BGHXII ZB 656/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatEhescheidungsverbundverfahren: Entbehrlichkeit einer erneuten Anhörung eines Ehegatten nach Zurücknahme einer Zustimmung zur Scheidung; Abgrenzung der Art der Versorgungsanrechte bei einer Versorgungszusage aus einem Beschäftigungsverhältnis bei der Westdeutschen Landesbank Girozentrale
  • 18.02.2009BGHXII ZR 156/07 · Urteil, 12. Zivilsenat
  • 30.10.2013BGHV ZB 9/13 · Beschluss, 5. ZivilsenatBeschwerde in einer Abschiebungshaftsache: Wirksamkeit einer in deutscher Sprache abgefassten Vollmacht des ausländischen Betroffenen für seine Verfahrensbevollmächtigten
  • 13.11.2024BGHXII ZB 466/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatGerichtliche Genehmigung einer ärztlichen Zwangsmaßnahme bei einer einstweilig in einer Maßregelvollzugseinrichtung untergebrachten Person
  • 09.06.2021BGHXII ZB 513/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Vollstreckbarkeit einer gerichtlichen Regelung des begleiteten Umgangs gegen einen mitwirkungsbereiten Dritten; Beteiligter des Umgangsverfahrens
  • 10.04.2019BGHXII ZB 284/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Auf den Ausgleichswert des Anrechts zurückwirkende Veränderung bei nachehezeitlicher Wiederwahl eines kommunalen Wahlbeamten; Bewertung des Anrechts; Begriff des Ausgleichswerts bei nur begrenzt durchgeführtem Wertausgleich in der Erstentscheidung
  • 19.02.2014BGHXII ZB 165/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatVollstreckung von Umgangsregelungen: Ordnungsgeldfestsetzung gegen das als Amtsvormund an einem Umgangsvergleich beteiligte Jugendamt; Abwendbarkeit der Vollstreckung durch das Jugendamt bei Ablehnung von Umgangskontakten durch das in einer Pflegefamilie lebende Kind

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Umfang

Hessen – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 32.276 Entscheidungen

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Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.