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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
24 Treffer
- 02.12.2005LAG Hessen3 Sa 98/05 · Urteil, 3. KammerUnterrichtung - schwerbehinderter Bewerber
- 06.10.2022OVG Rheinland-Pfalz7 A 11104/21 · Urteil, 7. SenatBewilligung von Geldleistungen für behindertengerechte Einrichtung eines Arbeitsplatzes; hier: schwerbehinderter Krankenhausseelsorger
- 19.10.2017LSG Baden-WürttembergL 7 SO 5335/14 · Urteil, 7. SenatSozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - Erstattungsanspruch des unzuständigen Leistungsträgers - örtliche Zuständigkeit - ambulant betreutes Wohnen - Einsetzen der Leistungsgewährung - Eingliederungshilfe - Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers - Ausschluss nach § 14 …
- 06.05.2010BSGB 14 AS 12/09 R · Urteil, 14. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Versäumung der Klagefrist - Bekanntgabe des schriftlichen Verwaltungsaktes - Zugangsfiktion - Berechnung der 3-Tages-Frist
- 19.01.2026LSG Baden-WürttembergL 7 SO 3311/25 ER-B · Beschluss, 7. SenatSozialhilfe - Hilfe zum Lebensunterhalt - außerklinische Intensivpflege in einer vollstationären Pflegeeinrichtung - weiterer notwendiger Lebensunterhalt - Barbetrag und Bekleidungspauschale - Übernahme der Krankenbehandlung durch die Krankenkasse gegen Kostenerstattung - zuständiger …
- 11.08.2005BVerwG5 C 18.04 · Urteil, 5. Senat
- 01.03.2018BSGB 8 SO 22/16 R · Urteil, 8. Senat(Sozialhilfe - Erstattungsanspruch des nachrangig verpflichteten Leistungsträgers - nachrangige Zuständigkeit des erstangegangenen Rehabilitationsträgers nach § 14 Abs 2 S 1 SGB 9 - Anwendbarkeit des § 14 SGB 9 auf vor dem 1.7.2001 begonnene Leistungsfälle - vorrangige örtliche Zuständigkeit eines …
- 20.05.2010VG Trier2 K 26/10.TR · Urteil, 2. KammerVorschulkind; Leistungen zur Teilhabe an der Gemeinschaft; heilpädagogisches Reiten; subsidiäre Leistungspflicht
- 17.12.2012LSG Berlin-BrandenburgL 29 AL 337/09 · Urteil, 29. SenatFörderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - Kostenerstattungsanspruch für behindertengerechten Bau einer Tiefgarage, Umbau der Außen- und Innenanlagen eines Hauses sowie Umzugskosten - unaufschiebbare Leistung - Wohnungshilfe - Zuständigkeit des erstangegangenen …
- 27.04.2017LSG Baden-WürttembergL 7 SO 2669/15 · Urteil, 7. SenatRehabilitation und Teilhabe - Zuständigkeitsklärung - Erstattungsanspruch des zweitangegangenen gegen den zuständigen Rehabilitationsträger - Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Abgrenzung zur Kinder- und Jugendhilfe - örtliche Zuständigkeit - ambulant betreutes Wohnen - Wohnungswechsel - …
- 13.11.2020LAG Berlin-Brandenburg9 Sa 18/20 · Urteil, 9. KammerAnforderungen an offensichtlich fehlende fachliche Eignung - Behinderung - Benachteiligung - Mitwirkungspflichten - Vorstellungsgespräch
- 25.09.2025LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 43/25 B ER · Beschluss, 8. SenatBehindertenrecht - Eingliederungshilfe - offensichtliche Rechtswidrigkeit der Verordnung zum Ersatz eines Landesrahmenvertrages für Sachsen-Anhalt nach § 131 Abs 1 SGB 9 2018 - Voraussetzungen für den Erlass einer Rechtsverordnung nach § 131 Abs 4 SGB 9 2018 - schriftliche Verhandlungsaufforderung …
- 20.09.2023BGHVIII ZR 432/21 · Urteil, 8. ZivilsenatZulässigkeit des Erlasses eines Grundurteils: Verurteilung dem Grunde nach zum Schadensersatz wegen Gasthermenunfall
- 15.01.2015BGHIX ZR 208/13 · Beschluss, 9. ZivilsenatGehörsrüge im Honorarprozess eines Rechtsanwalts gegen eine gesetzliche Krankenversicherung: Ablehnung des angebotenen Zeugenbeweises über die Auslegung des anwaltlichen Dienstleistungsvertrags durch das Berufungsgericht
- 07.11.2019LSG Sachsen-AnhaltL 8 SO 13/16 · Urteil, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Fortsetzungsfeststellungsklage - Rechtswidrigkeit der Ablehnung der Übernahme von Fahrtkosten aufgrund eines Promotionsstudiums - Arbeitsförderung - Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben - besondere Leistungen - Teilnahmekosten für eine Maßnahme …
- 23.09.2019LAG Hessen17 Sa 1564/18 · Urteil, 17. Berufungskammer
- 13.11.2012LAG Mecklenburg-Vorpommern5 Sa 19/12 · Urteil, 5. KammerKrankheitsbedingte Kündigung - betriebliches Eingliederungsmanagement - Erwerbsminderungsrente
- 22.01.2025VG BayreuthB 8 K 22.524 · Urteil, 8. KammerKostenerstattung für selbstbeschaffte Eingliederungshilfe in Form der Web-Individualschule
- 09.02.2012LSG Berlin-BrandenburgL 8 R 910/11 · Urteil, 8. SenatLeistungen zur Teilhabe seitens des Trägers der gesetzlichen Rentenversicherung für ein digitales Hörgerät aufgrund von besonderen arbeitsplatzspezifische Bedingungen
- 11.11.2015LSG Berlin-BrandenburgL 16 R 708/14 · Urteil, 16. SenatVersorgung des Versicherten mit einem höherwertigen Hörgerät unter Berücksichtigung der besonderen Anforderungen im Berufsleben
- 07.03.2024LAG Rheinland-Pfalz5 Sa 138/23 · Urteil, 5. KammerAußerordentliche betriebsbedingte Kündigung - Wegfall des Arbeitsplatzes - Änderungskündigung mit Auslauffrist - Kirchliche Einrichtung - Deutscher Caritasverband - Sonderkündigungsschutz - Schwerbehinderung - Mitarbeitervertretung - Präventionsverfahren - Entschädigung
- 26.07.2018OLG Naumburg4 U 16/17 · Urteil, 4. ZivilsenatSchadensersatz bei Verkehrsunfall: Bemessung des Unterhaltsschadens des Hinterbliebenen
- 12.05.2026OLG Frankfurt9 U 32/25 · Beschluss, 9. ZivilsenatVoraussetzung der Übertragung satzungsmäßiger Kerntätigkeit des Vereins auf Dritte
- 12.06.2019LAG Düsseldorf4 Sa 533/18 · Urteil, 4. Kammer
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.