Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

16 Treffer

  • 25.05.2016LSG Baden-WürttembergL 5 R 4225/15 · Urteil, 5. SenatAnspruch auf Vollwaisenrente - Vollwaiseneigenschaft - Elternlosigkeit - Versterben der Mutter und des Stiefvaters - unbekannter Aufenthaltsort des leiblichen Vaters - unbekannter leiblicher Vater
  • 19.05.2021LSG BayernL 19 R 197/17 · Urteil, 19. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nur bei Gefährdung oder Minderung der Erwerbsfähigkeit durch Krankheit oder Behinderung und im Hinblick auf die letzte versicherungspflichtige Tätigkeit
  • 25.08.2020LSG HessenL 3 U 73/19 · Urteil, 3. Senat
  • 19.02.2016LSG Baden-WürttembergL 8 AL 4856/14 · Beschluss, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Zurückweisung eines Rentenberaters wegen fehlender Vertretungsbefugnis im Bereich des Arbeitslosenversicherungsrechts - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Rahmen der aktiven Arbeitsförderung - keine Annexkompetenz
  • 04.05.2022LAG Düsseldorf12 Sa 73/22 · Urteil, 12. Kammer
  • 22.08.2024LSG Berlin-BrandenburgL 3 R 221/17 · Urteil, 3. SenatGeltendmachung eines Zuschusses zur Krankenversicherung aus der gesetzlichen Rentenversicherung nach § 106 SGB 6 - Zuschuss zu den Beiträgen zur niederländischen gesetzlichen Krankenversicherung und einer privaten Zusatzkrankenversicherung - Bezieher einer deutschen Rente mit Wohnsitz in den …
  • 18.05.2026LSG HessenL 5 R 66/22 · Urteil, 5. SenatRentenversicherungsrecht
  • 18.09.2014FG Baden-Württemberg3 K 1507/13 · Urteil, 3. SenatVorzeitige Pensionierung eines Grenzgängers: hälftige Steuerfreiheit einer Einmalzahlung des Arbeitgebers, kein Progressionsvorbehalt des steuerfreien Teils, ermäßigte Besteuerung des steuerpflichtigen Teils, Überbrückungsrente bzw. Alterszusatz-Rente als abgekürzte Leibrente, Arbeitnehmerbeiträge …
  • 07.02.2023OLG Karlsruhe25 U 46/21 · Urteil, 25. ZivilsenatVorliegen einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft mit einer neuen Partnerin trotz Fortbestand bzw. Nichtscheidung einer Ehe
  • 23.11.2017LSG Berlin-BrandenburgL 8 R 533/13 · Urteil, 8. SenatAnerkennung glaubhaft gemachter Beschäftigungszeiten in der ehemaligen DDR als Beitragszeiten
  • 21.01.2026LG Wuppertal14 O 224/23 · Urteil, 14. Zivilkammer
  • 26.01.2011BGHXII ZB 195/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleich: Wegfall der Höchstbetragsbegrenzung in Fällen des noch nach früherem Recht durchzuführenden Versorgungsausgleichs
  • 10.02.2011LSG Berlin-BrandenburgL 8 AL 142/08 · Urteil, 8. SenatLeistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben; Erstattungsanspruch
  • 08.11.2011BSGB 1 KR 19/10 R · Urteil, 1. Senat(Krankenversicherung - Verordnung eines Arzneimittels während und außerhalb eines arzneimittelrechtlichen Zulassungsverfahrens jenseits seiner bestehenden Zulassung nur bei wissenschaftlichen Erkenntnissen über Nutzen und Risiken des Mittels aufgrund von Phase III-Studien - Bindung von …
  • 15.11.2022OLG München16 UF 568/22 · Beschluss, 16. ZivilsenatAusgleich der Wertsteigerung zwischen Ehezeitende und Rechtskraft
  • 26.07.2018OLG Naumburg4 U 16/17 · Urteil, 4. ZivilsenatSchadensersatz bei Verkehrsunfall: Bemessung des Unterhaltsschadens des Hinterbliebenen

Suche zurücksetzen

Umfang

Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Gerichte der EU
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)16.47421.12.195417.11.2026
Gericht der Europäischen Union (EuG)6.17006.12.198911.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.