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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

24 Treffer

  • 15.12.2021BGHXII ZB 383/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Zulässigkeit der Rechtsbeschwerde eines nicht selbst eine Erstbeschwerde führenden Beteiligten
  • 23.04.2018BVerfG1 BvR 383/18 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: keine Verletzung des Elternrechts (Art 6 Abs 2 GG) durch Sorgerechtsentziehung gem §§ 1666, 1666a BGB, 49 FamFG bei fortbestehender Kindeswohlgefährdung bzw bereits eingetretener erheblicher Schädigung der betroffenen Kinder sowie Verhältnismäßigkeit der Maßnahme - sowie zu …
  • 24.01.2018BGHXII ZB 383/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatFeststellung der Beendigung einer Vormundschaft für einen minderjährigen unbegleiteten Flüchtling: Beschwerdeberechtigung des Vormunds; doppelrelevante Tatsache des Eintritts der Volljährigkeit; zusätzliches eigenständiges Beschwerderecht des Mündels
  • 15.09.2010BGHXII ZB 383/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringung des Betreuten: Behandelnder Arzt als Sachverständiger im Unterbringungsverfahren; Verwertbarkeit des Gutachtens bei unterbliebener Entbindung von der Verschwiegenheitspflicht und nicht hinreichender Qualifizierung des Sachverständigen; Anforderungen an die förmliche Beweisaufnahme
  • 22.08.2012OLG Saarbrücken6 WF 359/12 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenZulässigkeit des vereinfachten Verfahrens über den Unterhalt Minderjähriger: Einwand des Zusammenlebens mit dem Kind in einem gemeinsamen Haushalt
  • 11.10.2012OLG Saarbrücken6 WF 383/12 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVKH-Antrag: Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Erfolgsausicht bei pflichtwidrig verzögerter Entscheidung über das Gesuch
  • 09.02.2011BGHXII ZB 526/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuung: Prüfung der freien Willensbestimmung bei Ablehnung der Betreuerbestellung; Anforderungen an die fachliche Qualifikation des Sachverständigen
  • 10.08.2022BGHXII ZB 149/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatGenehmigungsverfahren für eine Unterbringung des Betreuten: Erforderlichkeit der persönlichen Untersuchung des Betroffenen vor Erstattung des Gutachtens
  • 29.11.2023BGHXII ZB 141/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatBankgeheimnis vs. Vorlage einer Originalurkunde der Bausparkasse
  • 12.06.2024BGHXII ZB 197/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Erneute persönliche Anhörung bei Heranziehung einer neuen Tatsachengrundlage für die Entscheidung; Prüfung der Qualifikation des Sachverständigen
  • 05.02.2020BGHXII ZB 252/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterrichtung eines Betroffenen im Betreuungsverfahren von Begutachtung bei Personenverschiedenheit von Gutachter und Arzt
  • 10.02.2021BGHXII ZB 4/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Voraussetzungen einer unverschuldeten Fristversäumung bei krankheitsbedingtem Ausfall des Rechtsanwalts am letzten Tag der Frist
  • 16.05.2012BGHXII ZB 454/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Begründungspflicht des Gerichts bei Beauftragung eines Sachverständigen mit nicht hinreichender Qualifizierung; Pflicht zur persönlichen Anhörung des Betroffenen im Beschwerdeverfahren bei Widerruf des in der amtsgerichtlichen Anhörung erklärten Einverständnisses
  • 07.08.2013BGHXII ZB 691/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringung des Betreuten: Bestellung zum Sachverständigen vor der Untersuchung des Betroffenen; Einräumung der Gelegenheit zur Stellungnahme; Feststellung der Verletzung von Verfahrensrecht
  • 16.12.2014OLG Stuttgart17 UF 142/14 · Beschluss, Senat für FamiliensachenZuweisung einer Ehewohnung: Beeinträchtigung des Kindeswohls; Belehrung über Zeugnisverweigerungsrecht bei Anhörung eines Kindes
  • 14.03.2019OLG Karlsruhe20 WF 37/19 · Beschluss, Senat für FamiliensachenKostenentscheidung nach Erledigterklärung eines Umgangsverfahrens: Kostentragungspflicht eines Elternteils für ein familienpsychologisches Sachverständigengutachten bei Beeinflussung der verweigernden Umgangshaltung des Kindes
  • 10.02.2021OLG Frankfurt8 UF 175/20 · Beschluss, 8. Senat für FamiliensachenKostenentscheidung bei Großelternumgang
  • 06.10.2021KG22 W 63/21, 22 W 72/21 · Beschluss, 22. ZivilsenatEintragung der Löschung einer Gesellschaft wegen Vermögenslosigkeit
  • 02.09.2015BGHXII ZB 138/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatGenehmigungsverfahren für die weitere Unterbringung eines Betreuten in einem psychiatrischen Krankenhaus: Hinweispflichten des Beschwerdegerichts gegenüber dem nicht anwaltlich vertretenen Betroffenen nach Hauptsacheerledigung
  • 10.04.2015OLG Hamburg11 W 17/15 · Beschluss, 11. ZivilsenatHandelsregistersache: Kostentragungslast der Staatskasse bei Obsiegen des Beschwerdeführers; Statthaftigkeit einer Beschwerde gegen die Eintragung der Amtslöschung; Untätigkeit des Registergerichts
  • 10.11.2025OLG Hamm10 W 164/25 · Beschluss, 10. Zivilsenat
  • 13.06.2024OLG Hamm10 W 3/23 · Beschluss, 10. Zivilsenat
  • 28.03.2022OLG Bamberg2 WF 119/21 · Beschluss, 2. ZivilsenatReichweite des Bankgeheimnisses
  • 17.02.2011OLG Saarbrücken6 UF 114/10 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenNachehelichenunterhalt: Unterhaltsberechnung auf der Grundlage eines fiktiven Renteneinkommens des Unterhaltsverpflichteten

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Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.